http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum Markenrecht Forum: Marken, Markenanmeldung, Markenschutz de Thu, 17 May 2012 10:16:21 GMT vBulletin 60 http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/images/misc/rss.jpg http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum Thu, 17 May 2012 01:18:13 GMT hallo. Ich möchte mir eine Marke schützen lassen, nennen wir sie (hier) mal xyz.de Der Name ist noch nicht geschützt. Ich möchte mir zugleich aber... hallo.


Ich möchte mir eine Marke schützen lassen, nennen wir sie (hier) mal xyz.de
Der Name ist noch nicht geschützt. Ich möchte mir zugleich aber auch mein Logo (nichts besonderes, aber wegen Font-Änderungen mE keine Wortmarke mehr, **siehe hier:** http://imageshack.us/photo/my-images/844/bildmarke.png/ [z.d] fett und unterstrichen) schützen lassen.

Eine Marke einzutragen kostet 300,-.


Weiß einer, wie viel es kosten würde, bild und Wort für die selben Klasse/Bezeichnungen einzutragen? 600? - ich finde auf der DPMA seite dazu keine vernünftige Information



vielen Dank für eure Hilfe
G ]]> Markenrecht-Forum G_Gründer http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2189 Tue, 15 May 2012 12:17:37 GMT Hallo! Ich habe die Frage bereits in einem anderen Forum gestellt, möchte aber gerne mehr Meinungen zu diesem brisanten Thema hören. Ich habe... Hallo!

Ich habe die Frage bereits in einem anderen Forum gestellt, möchte aber gerne mehr Meinungen zu diesem brisanten Thema hören.

Ich habe anfang des Jahres einen Onlineshop gegründet und diesen "Tabletop Store" benannt. Eine Firma unter diesem Namen habe ich nicht gefunden.

Lediglich die Domain www.tabletop-store.de war vergeben. Die Firma selbst nennt sich "Gwindi Tabletop"

Der Quick Markencheck hatte keine Treffer geliefert!


Also habe ich mir die freie Domain www.tabletop-store.de.com registriert. Weitere wie .org etc. sind immer noch zu haben.


Nun bekam ich heute einen Anruf dieser Firma. "Sie möchten nicht auf Spatzen schießen und bieten mir an, die Domain an sie abzutreten. Frist eine Woche. Anderenfalls würden sie sich eine Einstweiligeverfügung beim Landgericht einholen."

Schriftlich wollte man mir nichts schicken.


Wir würdet Ihr Euch verhalten?

Vielen Dank für Eure Mühen!


Gruß Rene


PS: Mittlerweile habe ich auf Kohli24.de gewechselt, da ich keine Lust habe, eine Abmahnung/ Einstweilige Verfügung zu erhalten. ]]> Markenrecht-Forum Kohli http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2188 Tue, 15 May 2012 10:00:42 GMT Hallo, Darf ich ein Vergleichsportal erstellen bei dem ich fremde Marken bespreche und eine dementsprechende Unterseite... Hallo,

Darf ich ein Vergleichsportal erstellen bei dem ich fremde Marken bespreche und eine dementsprechende Unterseite
http://www.domain.com/Marke.html
anlegen?
Ich vermute das dies erlaubt ist und keiner Zustimmung des Markeninhabers bedarf. Sonst wären ja alle Vergleichsportale / Webseiten im Internet illegal.

Vielen Dank im Voraus! ]]> Markenrecht-Forum spa24m http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2187 Mon, 14 May 2012 09:57:04 GMT Hallo! Ich möchte mir eine Marke eintragen lassen. Die Frage die ich habe ist: der Name (hier mal) xyzde ist bereits drei mal vorhanden, aber ich... Hallo!

Ich möchte mir eine Marke eintragen lassen.
Die Frage die ich habe ist: der Name (hier mal) xyzde ist bereits drei mal vorhanden, aber ich möchte mir xyz.de (im Style eines Domain-Namens eintragen lassen).

Die vorhandenen Marken sind aus den Klassen Versand und Kleidungshersteller

ich möchte mir die Marke in der Klasse Bewirtung/Restaurant eintragen lassen.

Ist das machbar?
Muss ich mit Klagen der bereits vorhandenen xyzde Markeneigentümer rechnen?

Wie sieht das international aus? Was wenn einer xyzde schon in den USA registriert hat? in einer eher ähnlichen, aber nicht derselben Klasse.
Können die klagen?

vielen Dank für jegliche Hilfe,

Gruß
G. ]]> Markenrecht-Forum G_Gründer http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2186 Mon, 30 Apr 2012 18:47:28 GMT Ein Unternehmen lässt sich vor 3 Jahren eine Wortmakere eintragen für einen Begriff (ein Wort) welches bis dahin noch nicht von jemand anders... Ein Unternehmen lässt sich vor 3 Jahren eine Wortmakere eintragen für einen Begriff (ein Wort) welches bis dahin noch nicht von jemand anders gewerblich genutzt wurde. Der Begriff wurde vom DPMA ohne Widerspruch eingetragen.
Jetzt nach 4 Jahren kommt heraus, dass manche Personenkreise in einer bestimmten Region den Begriff für dieselbe Dienstleistung bereits länger nutzten. Die Nutzung fand zwar nur regional und in kleinem Still statt z. B. Handzettel und Mundpropaganda (also kein einziger Treffer im Internet), aber der Begriff war bereits bekannt.

Wer ist denn nun Marakeninhaber? Derjenige der den Begriff seit 4 Jahren gewerblich offen nutzt und sich die Wortmarke sichern ließ, oder derjenige in der den Begriff im kleinen Stil für sich nutzte?

Bitte helft mir! Kann man das irgenwo nachlesen. Kommentare zum Markenrecht und Beck-Online ist kein Problem. Auch Juris-Zugang liegt vor. Wonach soll ich suchen und welche Normen könnten hier einschlägig sein? ]]> Markenrecht-Forum SoloTalent http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2185 Mon, 30 Apr 2012 12:53:59 GMT Hallo Ihr Lieben! Es wäre schön wenn, mir einer helfen könnte. Folgender Kurzfall: Ein Gastronom mietet ein Restaurant an. Dort befindet sich ein... Hallo Ihr Lieben! Es wäre schön wenn, mir einer helfen könnte.
Folgender Kurzfall:
Ein Gastronom mietet ein Restaurant an. Dort befindet sich ein großes Wandbild (ca. 4 x 2 Meter). Das Bild war bereits vor der Anmietung dort und stellte bereits vor Anmietung das Wahrzeichen des Restaurants dar. Der Urheber des Bildes ist bekannt, kann sich womöglich aber an die Schöpfung in den 60 er Jahren nicht mehr erinnern. Schlau wie der Gastronom war, hat er sich, das Wandbild ohne eine Rücksprache mit dem Vermieter (welcher nicht der Urheber ist) als Bildmarke eintragen lassen.
Jetzt nach Ablauf von 2 Jahren läuft der Mietvertrag aus und der Gastronom muss aus den gewerblich genutzten Räumen ausziehen. Was kann der Gastronom verlangen?:(

1. Kann er verlangen, dass das Bild überstrichen wird, wenn Ihm der Nachfolgen keine Lizenzgebühren zahlen möchte?
2. Wem gehört das Bild? (Vermieter? – Urheber? – Gastronom?)
3. Welche Rechte stehen dem Gastronomen zu, wenn der Nachfolger das Bild nutzt.
4. Kann der Urheber etwaige Rechte geltend machen, wenn er von dem Rechtsstreit erfährt?
:confused: ]]> Markenrecht-Forum SoloTalent http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2184 Thu, 26 Apr 2012 07:09:05 GMT Hallo, ich habe eine deutsche Bildmarke eingetragen und möchte den Schutzbereich erweitern, da wir demnächst auch in weiteren europäischen Ländern... Hallo,

ich habe eine deutsche Bildmarke eingetragen und möchte den Schutzbereich
erweitern, da wir demnächst auch in weiteren europäischen Ländern damit an
den Markt gehen. Ich habe aber keine Möglichkeit gefunden, die vorhandene
Marke zu erweitern, muss ich wirklich die Gemeinschaftsmarke komplett neu
beantragen ?

Danke für Infos


Fred ]]> Markenrecht-Forum Fred_Feinbein http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2183 Tue, 24 Apr 2012 14:25:14 GMT Hallo, ich habe eine deutsche Wortmarke erteilt bekommen (Einspruchsfrist läuft). Die Wortemarke soll dienen als Name einer Software, die ich im... Hallo,

ich habe eine deutsche Wortmarke erteilt bekommen (Einspruchsfrist läuft). Die Wortemarke soll dienen als Name einer Software, die ich im Internet vertreiben möchte.

Ich stelle mir nun die Fragen, ob es notwendig+sinnvoll und möglich ist, den Schutz auszudehnen und auf europäischer Ebene und evtl. international (z.B. Nordamerika) anzumelden.

Mein vorrangiges Ziel ist es, keine fremden Rechte zu berühren und keine Abmahnungen oder sonstige Probleme zu bekommen, weil ich unwissentlich meine Software unter einem Namen vertreibe, der irgendwo schon geschützt ist. Weniger wichtig ist mir, evtl. Nachahmer (die "meinen" Namen verwenden) davon abhalten zu können. Das ist mir relativ egal, bzw. dafür würde ich keinen Aufwand betreiben.

Wenn ich also nun eine Software mit meinem deutschen Unternehmen im Internet vertreibe über einen Web-Server, der in Deutschland steht: Reicht mir dann die deutsche Workmarke für den o.g. Zweck? Ich werde im Ausland keinen aktiven Vertrieb machen (allenfalls Google-Werbung); die Kunden kommen ggf. aus dem Ausland auf meinen Web-Server und vielleicht kaufen sie die Software. Ist das nicht so, wie wenn z.B. ein Franzose mit dem Auto über die Grenze nach Deutschland fährt, hier in einem Geschäft etwas kauft, das einen Produktnamen hat, der in Frankreich vielleicht geschützt ist? Das kann dem deutschen Ladenbesitzer ja auch egal sein.

Danke für Ihre Meinungen...

Karlo ]]> Markenrecht-Forum Karlo http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2182 Mon, 23 Apr 2012 10:30:49 GMT Hallo, z.b. ein Investor möchte in D eine Kette von Spielhallen eröffnen. Diese sollen einen Fantasie Namen bekommen, z.b. ebay. Auf jedenfall ist... Hallo,

z.b.

ein Investor möchte in D eine Kette von Spielhallen eröffnen. Diese sollen einen Fantasie Namen bekommen, z.b. ebay. Auf jedenfall ist der Fantasiename im Gewerbe schon stark von einer Firma im Gebrauch. Nach Überprüpfung jedoch hatt diese Firma die sich bereits seit langem so nennt nichts mit Spielhallen zu tun, auch ist der XXX Name nicht in dieser Nizza-Klasse gesichert.

Seht ihr hier Konfliktpotenzial ?

Danke im Voraus ]]> Markenrecht-Forum ToyX http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2181 Mon, 23 Apr 2012 07:19:52 GMT Ich hätte eine Frage zu folgender Konstallation (fiktive Angaben): Es ist ein internationaler Markeneintrag in der Klasse 29 vorhanden. Beispiel:... Ich hätte eine Frage zu folgender Konstallation (fiktive Angaben):

Es ist ein internationaler Markeneintrag in der Klasse 29 vorhanden.

Beispiel:
Markeneintrag Wortmarke: "Bananen'take'away"

Die Marke wurde von der "Bananen'take'away GmbH" mit Sitz in Deutschland eingetragen, diese Firma bietet die Bananen hauptsächlich Endverbrauchern an.

Kann ich unter dem Namen "Bananen'take'away GmbH" eine Firma in z.b Spanien gründen, welche aber folgenden Zweck hat:

Es soll ein Portal im Internet mit sämtlichen Banenenhändler entstehen, es sollen lediglich alle Bananenhändler aufgelistet werden.


Meiner Meinung nach kann der Markenname als Firmenname verwendet werden, da die Tätigkeit nichts mit der Klasse des Markeneintrages zu tun hat, oder seh ich das falsch? ]]> Markenrecht-Forum Breakeven http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2180 Fri, 20 Apr 2012 12:21:43 GMT Erst einmal ein freundliches "Hallo",

ich bin absolut neu in diesem Forum und habe gleich mal eine Frage.

Bei meinen Recherchen, bin ich darauf gestoßen, das jemand "xxx" als Name hat schützen lassen.
Nun bietet mir jemand einen Artikel aus dem selben Bereich mit dem Namen "xxx-Gold" an.
Nun stelle ich mir die Frage, ob es hier Probleme geben würde.

Freue mich auf zahlreiche Antworten.

Viele Grüße

Greg ]]> Markenrecht-Forum Greg http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2179