http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum Markenrecht Forum: Marken, Markenanmeldung, Markenschutz de Thu, 23 May 2013 04:02:23 GMT vBulletin 60 http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/images/misc/rss.jpg http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum Tue, 21 May 2013 07:15:15 GMT Hallo, wir möchten eine Wort-/Bildmarke anmelden. Diese besteht aus einem auffälligen Zeichen und normaler Schrift. Oft nutzen wir als... Hallo,

wir möchten eine Wort-/Bildmarke anmelden. Diese besteht aus einem auffälligen Zeichen und normaler Schrift. Oft nutzen wir als Wiedererkennungszeichen auch nur das Zeichen.

Muss man dann zwei Marken anmelden oder kann man eine Marke mit zwei Zeichen anmelden.

Würden wir erst nur die "vollständige" Marke anmelden, da wäre das Zeichen ja quasi schon mit geschützt?! ]]> Markenrecht-Forum mchott http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2861 Mon, 06 May 2013 12:53:49 GMT Zitat: *Jeder kann eine Marke anmelden. Genauer: jede natürlich oder juristische Person, also Private Personen ebenso wie... Zitat:

Jeder kann eine Marke anmelden. Genauer: jede natürlich oder juristische Person, also Private Personen ebenso wie Unternehmen.

aber:

Parteien sind keine juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Sie sind i.d.R. als privatrechtliche Vereine organisiert.

Parteilogos sind doch urheberrechtlich geschützt, müsste diese Partei denn die Urheberrecht nachweisen ?
Kann eine Partei überhaupt eine Marke anmelden ?

Ich bekomme es einfach nicht heraus, denke aber eher nein.
Liege ich richtig ? Was denkt Ihr ? ]]> Markenrecht-Forum ossi http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2860 Thu, 25 Apr 2013 10:48:05 GMT Wenn ich als Markeninhaber bei Recherchen auf eine Markenverletzung/-kollision durch einen Markenanmelder stoße, welcher durch eine entsprechende... Wenn ich als Markeninhaber bei Recherchen auf eine Markenverletzung/-kollision durch einen Markenanmelder stoße, welcher durch eine entsprechende Kanzlei vertreten wird (diese ist beim OHIM als Vertreter hinterlegt), wende ich mich dann bzgl. der Verletzung/Kollision an den Markenanmelder selbst oder gleich an seine Vertreter?

Vielen Dank im Voraus für eine Antwort. ]]> Markenrecht-Forum Mara http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2859 Wed, 24 Apr 2013 08:33:32 GMT mal angenommen X will eine IR Marke (Wortmarke) für China anmelden, Basismarke soll eine GM Marke sein. Welches Formular ist zu verwenden? MM1, MM2... mal angenommen X will eine IR Marke (Wortmarke) für China anmelden, Basismarke soll eine GM Marke sein. Welches Formular ist zu verwenden?
MM1, MM2 oder MM3 - auf der Seite der WIPO steht, dass China sowohl dem PMMA als auch dem MMA beigetreten ist, d.h. MM2 müsste wohl genommen werden - jedoch wird unter 4) bei MMA und PMMA auf folgendes verwiesen: " Not applicable to either Hong Kong, China or Macao, China" - wie ist das zu verstehen ? ]]> Markenrecht-Forum EmGab http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2858