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Tobias Claren 10.06.2016 15:30

Privates Forum seit 2003: Kann Markeninhaber (seit 2013) Ärger machen?
 
Hallo.


Mich interessiert, kann ein Rechteinhaber mit Marke im DPMA-Register seit 2013 einem Forum Stress machen, dass seit 2003 unter dem Begriff (zu 100% das Bindewort, also nicht mal generisch, keine Abweichung oder Ergänzungen).de-Adresse mit dem Registrierten Begriff online ist?

Natürlich kann es theoretisch sein, dass der Inhaber es weiß, und erlaubt, aber welcher Markeninhaber lässt seinen Markennamen mit ".de" dahinter über z.B. 3 Jahre bei irgendeiner unbedeutenden kleinen privaten Webseite?!
Würde mich aber wundern, wenn so jemand mit Adresse in Hamburg nicht gleich prüft ob jemand die de-Adresse belegt hat. Wenn man es mit Wissen des bestehen der Webseite seit 10 Jahren registriert, um später die Seite zu kassieren, das wäre ja noch nachvollziehbar.
Oder er hat wegen bestehender Domain selbst gedacht, erst mal ein paar Jahre die Marke behalten (auf jeden Fall die rund 5 Monate Einspruchsfrist)... Allerdings müsste man dann doch nach ein paar Jahren mal Ärger machen.


Schlägt eine Markenrechtsanmeldung den Namen einer zu dem Zeitpunkt zehn jahre bestehenden Webseite?
Das Widerspruchsverfahren gegen die Markeneintragung wäre da ja auch schon lange abgelaufen.



Z.B. ein Eintrag für die Nizza-Klassen 35 und 38:

Zitat:

Klasse(n) Nizza 35:
kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte, Layoutgestaltung für Werbezwecke, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations], Online-Werbung in einem Computernetzwerk, Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel, Sponsorensuche, Sponsoring in Form von Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Verfassen von Werbetexten, Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce, Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, Werbung, Werbung im Internet für Dritte

Zitat:

Klasse(n) Nizza 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Bereitstellung von Online-Foren, Dienste von Presseagenturen, E-Mail-Dienste, elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, Kommunikation durch faseroptische Netzwerke, Übermittlung digitaler Dateien, Übermittlung von Nachrichten, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken


Nizza 38 sieht gefährlich aus.
So als ob es egal ist, welches Thema/Ding... der Inhaber der Marke behandelt, ein Forum etc. würde immer dagegen verstoßen?
Auch wenn der Inhaber Süßwaren verkauft, und das Forum über Fahrzeuge, wäre das eine Verletzung?


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