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BirdmanX 20.04.2015 21:57

Gleicher Name - andere Nizza
 
Hallo,

ich bräuchte einmal euren Rat!

In meiner Stadt gibt es ein Musical namens "Birdman" und ist auch in der Nizza für Theateraufführungen geschützt. Ich möchte nun ein Bistro eröffnen und es "The Birdman" nennen - muss ich mit Konsequenzen seitens des Musicalunternehmens rechnen oder ist dies ohne Probleme möglich, da es sich um verschiedene Nizzas handelt?!


Vielen Dank im Voraus für eure Hilfe!

Wienhausen 27.04.2015 11:34

Verwechslungsgefahr zweier Marken und Nizza-Klassifikation
 
Hallo,

generell ist bei möglichen Markenkollisionen nach der Verwechslungsgefahr zu fragen. Diese bestimmt sich in der Regel vor allem nach der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der Waren bzw. Dienstleistungen.

Die Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen bereitet in der Regel bei einem einfachen Zusatz, wie einem bestimmten Artikel, keine Schwierigkeiten und wird in einem solchen Fall in der Regel zu bejahen zu sein. Häufig wird sogar eine starke Ähnlichkeit anzunehmen sein.

Die Frage der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen ist anhand der einzelnen Waren und Dienstleistungen vorzunehmen. Die Klassifikation in die gleiche oder unterschiedliche Nizza-Klassen ist dabei kein geeignetes Kriterium, wenn es auch manchmal als Indiz verwendet werden kann. Die Einteilung in Nizza-Klassen ist ein Anmeldeerfordernis, das beispielsweise auch die Recherche vereinfachen soll, beispielsweise dadurch, dass die Recherche auf Klassen beschränkt wird, in denen ähnliche Waren und Dienstleistungen erwartet werden dürfen. Für die letztendliche Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist es eigentlich ungeeignet.

Zu Fragen ist vielmehr nach der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen an sich. Dabei können Fragen wie:
  • Werden die Waren/Dienstleistungen von den gleichen Anbietern angeboten?
  • Stehen die Waren/Dienstleistungen in einem Ergänzungsverhältnis?
  • ...
weiterhelfen. Generell ist dabei auf Erfahrung und die einschlägige Rechtsprechung zurück zu greifen.

Des Weiteren ist zu beachten, dass zwischen dem Grad der Ähnlichkeit der Zeichen und dem Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen und der Verwechslungsgefahr eine Wechselwirkung derart besteht, dass ein hoher Grad der Ähnlichkeit der Zeichen eine geringe Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen ausgleichen kann.

Die Ähnlichkeit der Dienstleistung "Bewirtung von Gästen" und "Durchführung von kulturellen Veranstaltungen" zum Beispiel wird wohl (zumindest als geringe Ähnlichkeit) anzunehmen sein, da bei der Durchführung von kulturellen Veranstaltungen oder in engem Zusammenhang mit diesen häufig auch eine Bewirtung angeboten wird.

Insofern wird in einem Fall, bei dem gleichzeitig eine sehr hohe Ähnlichkeit der Zeichen vorliegt eine Verwechslungsgefahr in der Regel anzunehmen sein, wenn keine weiteren relevanten Umstände gegeben sind. Solche Umstände, die zu einer Verneinung der Verwechslungsgefahr führen könnten wären beispielsweise eine geringe Kennzeichnungskraft der älteren Marke, beispielsweise auf Grund einer starken Anlehnung an für die relevanten Waren/Dienstleistungen rein beschreibende Worte.


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