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Albouwh 30.04.2015 14:42

Markenshirts mit eigenen Designs bedrucken
 
Guten Tag,

Nachdem ich nun das halbe Internet nach einer Antwort durchwühlt habe, hoffe ich, hier auf eine Lösung zu stoßen.

Ich möchte mein eigenes Modelabel starten. Jedoch scheinen da einige rechtliche Hürden im Weg zu sein.

Ich habe ein paar Fragen zu dem Bedrucken von Tshirts etc.:

1. Ich möchte mir Tshirts und andere Artikel wie z.B. Taschen im Textilgroßhandel erwerben und diese mit eigenen Motiven und Designs bedrucken. Das heißt, das Design wird (voraussichtlich) keine Markenrechte verletzen. Jetzt ist meine Frage dazu: Die Tshirts im Textilgroßhandel sind ja Shirts von Marken wie z.B. FruitoftheLoom, etc. Darf ich dieses Shirt mit meinem Motiv bedrucken und (auch unter meinem Namen) weiterverkaufen? Die Einnäher im Nacken z.B. wären ja weiterhin von FruitoftheLoom. Kann es da rechtliche Probleme geben?

2. Wenn ich alle offensichtlichen Markenzeichen wie Label oder Einnäher etc. aus dem Tshirt entferne, würde ich das dann problemlos verkaufen können? Damit würde ich ja nicht den Namen einer Marke schlecht machen können bzw. der Marke schaden können, da ja kein offensichtlicher Bezug zu dieser Marke mehr vorherrscht.

3. Sollten beide Fälle gegen geltendes Markenrecht verstoßen: Gibt es überhaupt eine Möglichkeit, an Tshirts zum Bedrucken zu kommen, ohne sie sich selbst in China, Bangladesch etc. produzieren zu lassen?

Ich hoffe, dass Sie mir hier weiterhelfen können. Es ist ja doch eine etwas speziellere Frage zum Thema Markenrecht.

Mit freundlichen Grüßen
Albouwh

Wienhausen 02.05.2015 20:49

Eine Lösung zwischen fehlender Erschöpfung und unlauterer Behinderung?
 
Hallo,

in der Tat dürfte dieses Vorhaben rechtlich nicht ganz unproblematisch sein.

Denn die markenrechtliche Erschöpfung, die den Weiterverkauf von Originalware erlauben kann, kann nur dann gegeben sein, wenn der Markeninhaber, sich nicht aus "berechtigten Gründen" widersetzen kann. Berechtigte Gründe sind nach § 24 MarkenG gegeben, "insbesondere wenn der Zustand der Waren nach ihrem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert ist".
Somit steht zu befürchten, dass ein Aufdruck einem Weitervertrieb mit Marke im Wege stehen kann.

Auf der anderen Seite gibt es auch Fälle, in denen das Entfernen der Marke aus wettbewerbsrechtlichen Gründen als unzulässig angesehen werden dürfte. Dabei dürfte es sich jedoch eher um Ausnahmefälle handeln, zB wenn die Entfernung einen beträchtlichen Anteil der mit der Marke gekennzeichneten Originalprodukte betrifft.

Sicherlich sind aber auch weitere Aspekte zu beachten, so beispielsweise das Textilkennzeichnungsgesetz, nachdem es zum Beispiel eine schlechte Idee sein dürfte, auch die Kennzeichnung der Stoffzusammensetzung zu entfernen.

Albouwh 06.05.2015 17:29

Hallo,

Vielen Dank für die Antworten. Das war mir etwas weitergeholfen. Könnten Sie mir die unten aufgeführten Zitate noch etwas genauer beschreiben?

Zitat:

Zitat von Wienhausen (Beitrag 5646)
Auf der anderen Seite gibt es auch Fälle, in denen das Entfernen der Marke aus wettbewerbsrechtlichen Gründen als unzulässig angesehen werden dürfte. Dabei dürfte es sich jedoch eher um Ausnahmefälle handeln, zB wenn die Entfernung einen beträchtlichen Anteil der mit der Marke gekennzeichneten Originalprodukte betrifft.


Die Tshirts, die ich gerne nutzen möchte, haben nur einen kleinen Einnäher hinten im Nacken. Auch wären hier nur 2-3 Modelle, die in Frage kommen. Somit würde ich nicht die Ganze Produktpalette übernehmen und abändern. Inwieweit ist es wahrscheinlich, hierfür abgemahnt zu werden?


Zitat:

Zitat von Wienhausen (Beitrag 5646)
Sicherlich sind aber auch weitere Aspekte zu beachten, so beispielsweise das Textilkennzeichnungsgesetz, nachdem es zum Beispiel eine schlechte Idee sein dürfte, auch die Kennzeichnung der Stoffzusammensetzung zu entfernen.


Diese Kennzeichnung würde ich weiterhin im Tshirt eingenäht lassen. Es geht mir vor allem um offentsichtliche Symbole der Marke, wie z.B. die Einnäher im Nacken. Diese zeigen lediglich das Zeichen der Marke.

Ich hoffe, Sie können mir weiterhelfen.

Freundliche Grüße
Albouwh

Tobias Claren 02.08.2015 00:29

Wenn man ein fremdes Etikett entfernt, kann man ja ein eigenes Etikett mit den gleichen Hinweisen einsetzen (bez. des Kommentar zum Textil...-Gesetz).
Ein eigenes Etikett hat auch den Vorteil die eigene Marke damit zu transportieren.
Es ist eine Sache der persönliche Einstellung, aber auch auf den sichtbaren Flächen des T-Shirt könnte man diese noch unterbringen.
Eben damit Passanten, Freunde, Bekannte etc. der Träger darauf aufmerksam werden, wo sie sie bekommen können.
Muss ja nicht vorne oder hinten sein, auf dem Ärmel an der Seite etc..


Will man es einfach, ohne eigenes Etikett reicht es evtl. die Marke auf dem Etikett zu schwärzen, oder wenn von der Position her möglich, den Teil abzuschneiden. Ist es links oder Rechts ist das kein Problem. Auch darunter wäre noch machbar (obwohl man dann die Falte aufschneidet). Darüber unter der Naht natürlich nicht.

mostarac 07.12.2015 22:05

Kann man auch alleine machen :)


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