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jetbuster 14.07.2014 10:52

Alte vergessene Marke neu schützen.
 
Hallo,
kann ich das Logo einer alten Fahrzeugmarke neu schützen lassen?

Das Unternehmen ging Ende der 50er Jahre Konkurs und wurde dann von einer anderen Firma übernommen.....die es heute auch nicht mehr gibt.
Es gibt zwar einen Museumsteil sowie ein paar Interessengemeinschaften der damaligen Marke sowie eine namensähnliche Domain die zu einem Konkurenzunternehmen führt.

Ich möchte an dieser Stelle an Daimler Benz erinnern, die 2006 z.B. das alte Logo von Maybach wieder schützen liesen.

Gruß
Achim

RA Peter Kraus 14.07.2014 17:34

Das (Markeneintragung) geht wahrscheinlich. Man sollte vorsichtshalber gründlich recherchieren, ob tatsächlich keine älteren Marken ODER ANDEREN Rechte (Firmen, Unternehmenskennzeichen) entgegenstehen.

Dennoch kann es sein, dass die Benutzung einer solchen Marke wettbewerbswidrig ist, wenn keinerlei Beziehung zu der älteren Marke besteht, man aber den Eindruck erweckt, in deren Tradition zu stehen.

knaxus 27.11.2014 17:22

Zitat:

Zitat von RA Peter Kraus (Beitrag 5571)
Dennoch kann es sein, dass die Benutzung einer solchen Marke wettbewerbswidrig ist, wenn keinerlei Beziehung zu der älteren Marke besteht, man aber den Eindruck erweckt, in deren Tradition zu stehen.

Ist das so?
Wie ist es denn mit den tollen Marken wie "Grundig", "Nordmende" usw., deren Markenrechte gekauft wurden, und nun ganz bewusst den Eindruck erwecken sollen, dass es sich sogar um ein und dieselbe Firma handelt?

RA Sommer 10.12.2014 19:12

... das muss man sich genau anschauen, ob es UWG-Verstöße sind. Irreführung gem. § 5 ggfl auch durch Unterlassen liegt hier nahe.


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