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eksberlin 19.10.2015 20:23

Wortmarke in Kapitalen?
 
Liebes Forum,

ich möchte eine Marke als Wortmarke schützen lassen, bei der jedoch leider Unsicherheit bzgl. der Eintragbarkeit besteht, weil der Begriff ggf. zu selbsterklärend sein könnte. Es geht dabei um einen Namen für eine Coaching-Methode.

Zwei Fragen hätte ich dazu und hoffe, dass hier jemand Rat weiß:

1. Ist die Wahrscheinlichkeit einer Eintragung als Wortmarke irgendwie beeinflusst, wenn man sie in Kapitalen schreibt? Also MARKENNAME statt Markenname?

2. Wie stark muss eine Wort-Bildmarke gestaltet sein? Könnte ich mir den Markennamen also einfach in einer bestimmten Schriftart sichern lassen oder zählt das nicht als Wort-Bildmarke?

Gibt es darüber hinaus Möglichkeiten, die Wahrscheinlichkeit einer Eintragung irgendwie zu erhöhen? Zum Beispiel, indem ich sie in Kombination mit dem Wort "Methode" anmelde - die "Markenname-Methode"? Eigentlich wollte ich nur den Markennamen schützen lassen, um dann alle möglichen Kombinationen benutzen zu können wie Markenname-Coaching, Markenname-Methode, Markenname-Schulung etc pp.

Ganz herzlichen Dank für jede Antwort schon jetzt!!

Katharina

Stumpf Karin 27.10.2015 16:15

Hallo,

den größten Schutzumfang hat eine reine Wortmarke in Standardschriftzeichen, die auch sämtliche Versionen in Großbuchstaben oder in anderen gängigen Schriftarten abdeckt.

Wenn es sich bei Ihrem Zeichen um eine sachbeschreibende Angabe handelt, wird dieses voraussichtlich vom Deutschen Patent- und Markenamt beanstandet und von der Markeneintragung zurückgewiesen. Rein beschreibende Angaben müssen zur ungehinderten Verwendung durch Dritte frei gehalten werden und können nicht von einem Markeninhaber monopolisiert werden. Auch der Zusatz von beschreibenden Wortelementen wie z.B. "Methode" hilft bei solchen Zeichen nicht weiter.

Jedoch könnte der Zusatz eines prägnanten Bildelements dazu beitragen, dass Sie Markenschutz erhalten. Der Schutz bezieht sich dabei jedoch auf die Gesamtkombination, und Sie können aus einer derartigen Kombinationsmarke keine Verbietungsrechte gegen Dritte herleiten, die das beschreibende Wortelement mit einem anderen Logo benutzen oder als Marke anmelden. Im Zweifelsfall würde ich immer dazu raten, die reine Wortmarke und die Kombinationsmarke anzumelden oder einen Profi zu fragen.

Freundliche Grüße
Karin Stumpf
Patentanwältin
www.pat-ks.de

mostarac 07.12.2015 22:04

Sehr gute Antwort :)


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