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Platanus22 05.08.2014 10:42

Mitbewerber hat noch keine Marke eingtragen, kann ich das noch?
 
Hallo.
Kann ich mir für ein Wort eine Marke eintragen lassen, obwohl das Wort in gleichem Zusammenhang ein Mitbewerber schon seit ca. 1-2 Jahren benutzt und aber dafür noch keine Marke sich eintragen hat lassen?

VG
Stefan

Stumpf Karin 06.08.2014 10:47

Hallo,

wenn der Mitbewerber keine anderen Kennzeichenrechte (z.B. Firmenrechte) an dem Zeichen hat, dürfte die Markenanmeldung durch Sie unproblematisch sein. Sie sollten allerdings eine tatsächliche Benutzungsabsicht nachweisen können und die Marke nicht nur zu dem Zweck anmelden, um den Mitbewerber "auszusperren". Eine derartige Marke könnte nämlich als bösgläubig angesehen und auf Antrag wieder gelöscht werden.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin

RA Sommer 07.08.2014 11:05

Bekannte Marke
 
Hallo,

bekannt sein darf das Zeichen des Mittbewerbers auch nicht.

Platanus22 18.08.2014 07:44

Hallo.
Firmenname oder Firmenlogo des Mitbewerbers haben mit der "Wortmarke" nichts zu tun. Bei der Wortmarke handelt es sich ledichlich um eine Produktbezeichnung. D.h. ich kann mir das Wort als Marke schützen lassen, wenn ich aber mein Produkt dann nicht mit dieser Marke benenne könnte die Marke auf Antrag wieder gelöscht werden.

VG
Stefan

Palmer65 22.09.2014 15:17

Zitat:

Zitat von Platanus22 (Beitrag 5596)
Hallo.
Firmenname oder Firmenlogo des Mitbewerbers haben mit der "Wortmarke" nichts zu tun. Bei der Wortmarke handelt es sich ledichlich um eine Produktbezeichnung. D.h. ich kann mir das Wort als Marke schützen lassen, wenn ich aber mein Produkt dann nicht mit dieser Marke benenne könnte die Marke auf Antrag wieder gelöscht werden.

VG
Stefan


genau, richtig gesagt .


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