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Julia R. 15.08.2006 13:29

Ähnlichkeit des Markennamens
 
Ich verstehe das mit der "Ähnlichkeit" nicht.

Eingetragene Marke: AUTO XXL
Eingetragene Marke: XL

Ist XLAUTO bzw. XL AUTO dann zu ähnlich?

Danke für die Hilfe!

Julia

Julia R. 15.08.2006 13:32

Re: Ähnlichkeit des Markennamens
 
Hallo,

vielen Dank für den informativen Link!

ABER:

Eine Firma/Markenanmelder sollte doch in der Lage sein, die Einzigartigkeit einer Marke zumindestens "überschlägig" selbst zu beurteilen.

Die Defintion der Ähnlichkeit muss doch gewissen Regeln unterliegen, oder ist es immer Auslegungssache des Gerichts?

Danke Julia


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