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Zerberus 22.02.2016 13:14

Sinn und Nutzen Nizzaklassen näher zu beschreiben?
 
Guten Tag zusammen,

ich möchte mir gerne eine Marke sichern und stelle mir in dem Zusammenhang die Frage, wozu im Anmeldevorgang (konkret in der Onlineanmeldung auf der website des dpma) die detailierte Beschreibung der Waren/Dienstleistungen der Nizzaklasse dient.

Soweit ich informiert bin, genießt eine Marke Schutz in der vom Anmelder ausgewählten Nizzaklasse.

Folglich sollte doch die Angabe von Bspw. Klasse 30 ausreichen, wenn Kaffee mein Produkt ist.
Niemand kann nun unter dem gleichen Namen eine Marke für Kaffee, Tee, Gewürze oder andere in der Klasse enthaltenen Waren/Dienstleistungen anmelden, richtig?

Eine Einzelne Klasse kann aber bei der Anmeldung nicht ausgewählt werden. Nur die Klasse mit zusätzlicher Beschreibung der genauen Ware/Dienstleistung.
Ich könnte zwar bei der Anmeldung nun auch Tee, Kakao, Honig, Gewürze und vieles mehr mit anwählen, weil es ja durchaus sein kann, dass ich mein Sortiment erweitere, frage mich aber, ob das nötig ist.
Wenn ich ein Beispiel der Klasse wähle, sollte doch die komplette Klasse geschützt sein. Und darüber hinaus laufe ich nicht Gefahr wegen "Nichtbenutzung" angreifbar zu sein.

Welcher Sinn besteht also in dieser äußerst daetailierten Aufführung der Waren/Dienstleistungen?
Empfiehlt es sich aus irgendeinem Grund
- ausschließlich die Waren/Dienstleistungen zu wählen, die mit absoluter Sicherheit angeboten werden?
- die Waren/Dienstleistungen zusätzlich zu wählen, die unter Umständen irgendwann mal angeboten werden?
- alle in der Datenbank verfügbaren Waren/Dienstleistungen zu wählen?

Ich bedanke mich vielmals für Hinweise, Erläuterungen und Tipps. Bisher konnte ich leider hierzu keine sinnvollen Informationen recherchieren.

Beste Grüße und ´nen schönen Tag allerseits!

Zerberus 22.02.2016 16:22

Ergänzung nach Rücksprache mit dem dpma
 
Hallo miteinander,

ich habe jetzt diesbezüglich noch mit der zuständigen Stelle des dpma in Jena telefoniert und dazu folgende Auskünfte erhalten:

Bei der Onlineanmeldung ist ausschließlich die Markenanmeldung mit den detailierten und den Klassen untergeordneten Waren/Dienstleistungen möglich. Hier sind aus den ca. 70.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen diejenigen auszuwählen, welche den Markenschutz erhalten sollen. Dies beduetet nach telefonischer Auskunft auch, dass eine Markenanmeldung die bspw. unter der Klasse 16, Kaffee vollzogen wird, keinen Markenschutz gegenüber einem Anbieter beinhält, der unter der gleichen Marke Tee anbietet. Da nachträglich der Markenschutz nicht erweitert werden kann, wenn sich die Produktpalette eines Anbieters erweitert, sollten bei der Anmeldung alle Waren/Dienstleistungen gewählt werden, welche unter Umständen irgendwann einmal angeboten werden. Auf Nachfrage, ob sich hier nicht Probleme wegen der Nichtbenutzung ergeben können, wurde mir mitgeteilt, dass das Prinzip "wo kein Kläger, da kein Richter" gelte und das dpma nach erfolgreicher Eintragung nicht mehr überprüft, ob der Umfang des Markenschutzes gerechtfertigt ist und den geltenden Bestimmungen entspricht. In wie weit und zu welchem Maß man sich aber für Dritte angreifbar macht, konnte/wollte man mir nicht sagen. (Bei einem vorangegangenen Telefonat wurde mir gesagt, dass diesbezügliche Probleme nahezu immer Fallabhängig sind und darüber hinaus keine Auskünfte zu rechtlichen Angelegenheiten gegeben werden dürfen.)


Mir wurde mitgeteilt, dass eine schriftliche Anmeldung mit den bereitgestellten Formularen auf dem Postweg diesbezüglich wohl Nutzerfreundlicher wäre, da hier die Oberbegriffe verwendet werden können und ein Markenschutz für die komplette Klasse wesentlich leichter erreicht werden kann. Wenn ich richtig recherchiert habe, handelt es sich hier um die sogenannten "Class Scopes" die hier zu finden sind:
http://dpma.de/marke/markenschutz/kl...pes/index.html

Ich hoffe mit den Informationen vielleicht dem ein oder anderen helfen zu können und freue mich über weitere oder ergänzende Beiträge zum Thema.


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