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polterer 01.01.2015 12:49

Noname Artikel und Eingetr. Marke
 
Hallo zusammen,
ich habe da mal ne Frage an Sie, bei der ich unsicher bin.

Kann ich einem Gegenstand / Artikel einen Namen geben,
der als Marke eingetragen ist.?
Dieser Gegenstand/Artikel selbst, hat aber bei weitem nichts
mit einander zu tun, also völlig unterschiedliche Klassen.
Bsp:
Ich möchte eine im Betrieb eigens Hergestellte
Blumenvase “ Wertzu“ benennen, es aber in Österreich schon eine
Firma “ WERTZU“ als Eingtr. Marke gibt, die allerdings im Bereich
Badewannen u. Badobjekte tätig sind.?
Diese Marke ist wahrscheinlich eine Wort/Bild Marke,
Bunte Schrift mit Bläschen.

Was sieht da es Marken Recht eindeutig vor, oder sollte man in diesem
Fall doch mal die Fa. anschreiben und Fragen, ob sie Hindernisse sehen
bevor es zu einer Klage kommt.?

Vielen Dank im voraus und eine gute Zeit
wünsche ich.

Stumpf Karin 30.01.2015 16:50

Hallo,

in diesem Fall sollten Sie von einem Fachmann die Frage der Warenähnlichkeit prüfen lassen, um sicher zu gehen, dass Sie mit der Benutzungsaufnahme nicht die älteren Markenrechte verletzen.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin

polterer 30.01.2015 18:32

Hallo, die Firma habe ich auch zwischenzeitlich angeschrieben, aber natürlich keine Antwort von denen bekommen! (wäre ja auch wieder zu einfach)
Frau Stumpf, was beinhaltet genau die Prüfung der Warenähnlichkeit,?
Es handelt sich ja um zwei verschiedene Waren.!

PS: das ganze Register von DPMA zu bis zum WIPO habe ich ohne Erfolg durchforstet, auf die besagte Marke gibt es keine Treffer…..seltsam?

Grüße

Stumpf Karin 16.02.2015 17:59

Hallo,

man bräuchte hier konkrete Angaben zur Marke und zu den entsprechenden Waren. Ich gehe davon aus, dass die oben genannten Angaben lediglich als "Beispiel" angegeben worden sind.

Grüße
Karin Stumpf


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