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jetbuster 12.08.2015 13:29

Jemand hat unseren "Handelsnamen" schützen lassen
 
Moin,

folgende Problemstellung:
Wir wollten im Frühjahr unser Unternehmen JetBuster verkaufen, jedoch wurde der Kaufvertrag laut Vetragsklausel von uns anulliert, da der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist.
Nun hat sich aber der Käufer den Namen JetRider eines von uns vertriebenen Produktes welches unverwechselbar NUR mit unserer Firma (Marke) in Bezug gebracht wird, schützen lassen.
(...siehe Google...)
Der Handelsname JetRider ist seit 2011 in Bezug auf unseren Markennamen weltweit bekannt und von unserer Marke im Wortlaut abgeleitet.
http://www.gizmag.com/surfango-jetbu...pension/17720/

Es sieht nun so aus das der "Käufer" mit dem nun von ihm geschützen Handelsnamen "JetRider" ein eigenes Produkt unter diesen Namen auf den Markt bringen wird.

A.A.
JetBuster.com

Stumpf Karin 21.08.2015 12:28

Hallo,

Sie sollten zu dieser Frage einen Anwalt konsultieren. Gegen die Markenanmeldung JetRider kann noch bis Anfang Oktober Widerspruch eingelegt werden, und man müsste hier genau prüfen, ob Sie ältere Rechte an JetRider begründet haben. Eine reine Vorbenutzung begründet in der Regel keine Rechte, aus einer benutzten geschäftlichen Bezeichnung (z.B. Firmennamen) könnte jedoch möglicherweise vorgegangen werden. Liegt eine Handelsregistereintragung vor?

Freundliche Grüße
Karin Stumpf (Patentanwältin)

RA Sommer 25.09.2015 09:12

Ältere Rechte
 
Hallo,

hier sollen Sie unbedingt schnell aktiv werden und Ihre älteren Rechte prüfen lassen, ggfl, haben Sie Löschungsansprüche und auch Unterlassungsansprüche. Damit können Sie den Wert Ihrer Kennzeichen erhalten. Auch an Bösgläubigkeit kann man denken.


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