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barbapapa1987 26.10.2015 18:59

Wortmarke / Personenname
 
Hallo,

es geht um eine Wortmarke in Form eines Personennamens, namens Heinrich Musterkopf, die vor 200 Jahren semi-berühmt war.

Heinrich Musterkopf war für die Ahle-Wurst bekannt, weil er die Beste im ganzen Land hergestellt hat. Für 100 Jahre fiel dies in Vergessenheit und ab und zu gab es mal einen Bericht in Zeitschriften über seine Wurst.

Jetzt komme ich und sichere mir den Namen Heinrich Musterkopf als Wortmarke, also seinen Vor- und Zunamen, und vertreibe online Ahle-Wurst.

Der Vertrieb erfolgt quasi im inhaltlichen Bezug zu der köstlichen Ahle Wurst von Heinrich Musterkopf.

Geht das?

Wenn nein, warum?


Vielen Dank im Voraus.


barbapapa1987

Wienhausen 28.10.2015 10:59

Hallo,

vorausgesetzt niemand Anderes hat Rechte an dem Namen, die im Wege stehen und es gibt auch keine weiteren, wie lebensmittelrechtliche, Vorschriften, die dagegen stehen, könnte das klappen.

In Bezug auf die Sicherung der Markenrechte wird man zu fragen haben, ob die Marke für die Waren Unterscheidungskraft aufweist und kein anderes Eintragungshindernis vorliegt. Wenn der Zusammenhang zwischen der Wurst und dem Namen tatsächlich in Vergessenheit geraten ist, spricht Vieles dafür, dass eine Eintragung möglich sein sollte.

Prominente markenrechtliche Fälle in ähnlichem Sachzusammenhang lassen sich beispielsweise unter dem Namen Marlene Dietrich recherchieren.


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Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann eine solche nicht ersetzen.

barbapapa1987 28.10.2015 22:43

vielen Dank!


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