Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Foren durchsuchen
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Zeige Ergebnis 1 bis 25 von 131
Die Suche dauerte 0,00 Sekunden.
Suchen: Beiträge von: Stumpf Karin
Forum: Markenrecht-Forum 27.10.2015, 16:15
Antworten: 2
Hits: 16.055
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, den größten Schutzumfang hat eine reine...

Hallo,

den größten Schutzumfang hat eine reine Wortmarke in Standardschriftzeichen, die auch sämtliche Versionen in Großbuchstaben oder in anderen gängigen Schriftarten abdeckt.

Wenn es sich bei...
Forum: Markenrecht-Forum 21.08.2015, 11:28
Antworten: 2
Hits: 17.109
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, Sie sollten zu dieser Frage einen Anwalt...

Hallo,

Sie sollten zu dieser Frage einen Anwalt konsultieren. Gegen die Markenanmeldung JetRider kann noch bis Anfang Oktober Widerspruch eingelegt werden, und man müsste hier genau prüfen, ob Sie...
Forum: Markenrecht-Forum 21.08.2015, 11:24
Antworten: 1
Hits: 14.809
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, bei US-Marken bedeutet DEAD im Register,...

Hallo,

bei US-Marken bedeutet DEAD im Register, dass die Marke nicht verlängert worden ist, oder dass innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Benutzungsunterlagen eingereicht worden sind. Auf...
Forum: Markenrecht-Forum 21.08.2015, 11:13
Antworten: 1
Hits: 15.823
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, man müsste hier den konkreten Markennamen...

Hallo,

man müsste hier den konkreten Markennamen kennen, den Sie zum Schutz anmelden wollen. Bei Kombinationsmarken kommt es immer darauf an, ob die einzelne Bestandteile beschreibend sind (wie z.B....
Forum: Markenrecht-Forum 16.02.2015, 17:59
Antworten: 3
Hits: 16.461
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, man bräuchte hier konkrete Angaben zur...

Hallo,

man bräuchte hier konkrete Angaben zur Marke und zu den entsprechenden Waren. Ich gehe davon aus, dass die oben genannten Angaben lediglich als "Beispiel" angegeben worden sind.

Grüße
Karin...
Forum: Markenrecht-Forum 30.01.2015, 16:50
Antworten: 3
Hits: 16.461
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, in diesem Fall sollten Sie von einem...

Hallo,

in diesem Fall sollten Sie von einem Fachmann die Frage der Warenähnlichkeit prüfen lassen, um sicher zu gehen, dass Sie mit der Benutzungsaufnahme nicht die älteren Markenrechte...
Forum: Markenrecht-Forum 30.01.2015, 16:45
Antworten: 1
Hits: 13.262
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, ich habe einmal kurz das...

Hallo,

ich habe einmal kurz das EU-Markenregister überprüft und dabei festgestellt, dass die genannte EU-Marke vom HABM beanstandet worden ist. Daraufhin hat der Anmelder Unterlagen eingereicht, aus...
Forum: Markenrecht-Forum 03.12.2014, 16:07
Antworten: 1
Hits: 8.476
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, das halte ich für kritisch, wenn Ihnen...

Hallo,

das halte ich für kritisch, wenn Ihnen der Markeninhaber tatsächlich die Nutzung des Begriffs untersagen kann. Ich verweise hierzu auf den Markenkommentar Ströbele / Hacker, 11. Auflage, § 14...
Forum: Markenrecht-Forum 03.12.2014, 15:14
Antworten: 1
Hits: 9.659
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo Tobo, es empfiehlt sich, die Marke für die...

Hallo Tobo,

es empfiehlt sich, die Marke für die Waren/Dienstleistungen anzumelden, für die grundsätzlich eine Benutzung geplant ist. Dabei sollte man zulässige Oberbegriffe anmelden und auch...
Forum: Markenrecht-Forum 08.08.2014, 15:19
Antworten: 3
Hits: 11.459
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, zu dieser Problematik habe ich in einem...

Hallo,

zu dieser Problematik habe ich in einem anderen Kommentar (Detlef von Schultz, Kommentar zum Markenrecht, 3. Auflage § 52 Rn. 13) gelesen, dass die Wiederaufnahme eines Verletzungsverfahrens...
Forum: Markenrecht-Forum 06.08.2014, 10:52
Antworten: 4
Hits: 11.817
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, die Übernahme von Angaben im Waren- und...

Hallo,

die Übernahme von Angaben im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer Marke, die für einen Dritten registriert ist, halte ich für unproblematisch (...solange Sie nicht die Marke selbst...
Forum: Markenrecht-Forum 06.08.2014, 10:47
Antworten: 4
Hits: 12.856
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, wenn der Mitbewerber keine anderen...

Hallo,

wenn der Mitbewerber keine anderen Kennzeichenrechte (z.B. Firmenrechte) an dem Zeichen hat, dürfte die Markenanmeldung durch Sie unproblematisch sein. Sie sollten allerdings eine...
Forum: Markenrecht-Forum 16.04.2014, 14:40
Antworten: 3
Hits: 8.027
Erstellt von Stumpf Karin
Wenn die Marke nur in Deutschland geschützt ist,...

Wenn die Marke nur in Deutschland geschützt ist, sind die Rechte daraus auch nur auf Deutschland begrenzt. Der Verkauf "darf" auch in anderen Ländern stattfinden, jedoch lässt sich dann nie...
Forum: Markenrecht-Forum 07.04.2014, 14:03
Antworten: 3
Hits: 8.027
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, der Austausch eines Buchstabens allein...

Hallo,

der Austausch eines Buchstabens allein reicht nicht ohne weiteres aus, um eine Ähnlichkeit bei sonstiger Übereinstimmung der Vergleichsmarken verneinen zu können. Es müsste nach deutschem...
Forum: Markenrecht-Forum 07.04.2014, 13:58
Antworten: 4
Hits: 11.530
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo Maik, ich würde in diesem Fall unbedingt...

Hallo Maik,

ich würde in diesem Fall unbedingt überwachen, ob die angemeldete Marke zur Eintragung gelangt. Wenn sie aus absoluten Gründen zurückgewiesen wird, etwa weil es sich um eine...
Forum: Markenrecht-Forum 30.01.2014, 16:19
Antworten: 1
Hits: 5.889
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, mit der vorgesehenen Benutzung könnten...

Hallo,

mit der vorgesehenen Benutzung könnten Sie Schwierigkeiten erhalten. Der Verkauf von Leuchtschildern, auf dem eine eingetragene Marke abgebildet ist, stellt eine Markenverletzung dar. Der...
Forum: Markenrecht-Forum 30.01.2014, 16:16
Antworten: 2
Hits: 8.905
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, für die Rücknahme einer Markenanmeldung...

Hallo,

für die Rücknahme einer Markenanmeldung können Sie ein formloses Schreiben an das HABM faxen. Die zurückgenommene Marke kann problemlos wieder neu angemeldet werden.

Grüße Karin...
Forum: Markenrecht-Forum 30.01.2014, 16:14
Antworten: 2
Hits: 9.027
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, ein Bindestrich hat grundsätzlich keinen...

Hallo,
ein Bindestrich hat grundsätzlich keinen Einfluss auf den Schutzumfang einer Marke. Es ist daher Geschmackssache, ob Sie die Marke mit oder ohne Bindestrich anmelden. Ich würde die konkret...
Forum: Markenrecht-Forum 23.10.2013, 13:38
Antworten: 3
Hits: 8.776
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, um Ihnen hier weiter helfen zu können,...

Hallo,

um Ihnen hier weiter helfen zu können, benötige ich die konkrete Angabe zu der fraglichen Marke. Zunächst müsste man genau prüfen, ob diese Marke zur Eintragung gelangt ist. Wenn es sich...
Forum: Markenrecht-Forum 02.08.2013, 13:51
Antworten: 6
Hits: 10.116
Erstellt von Stumpf Karin
der Antrag muss bei der WIPO eingereicht werden...

der Antrag muss bei der WIPO eingereicht werden (formlos), und es muss ein Nachweis der älteren Marke erbracht werden.

Grüße K. Stumpf
Forum: Markenrecht-Forum 29.07.2013, 11:13
Antworten: 6
Hits: 10.116
Erstellt von Stumpf Karin
Sie müssen in der gemeinsamen...

Sie müssen in der gemeinsamen Ausführungsverordnung MMA/PMMA nachsehen, nicht in der Durchführungsverordnung des HABM. Versuchen Sie es mit dem folgenden...
Forum: Markenrecht-Forum 24.07.2013, 16:50
Antworten: 2
Hits: 6.711
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, das DPMA weist geographische Angaben...

Hallo,

das DPMA weist geographische Angaben nicht zwangsläufig vom Markenschutz zurück, obwohl die Eintragungspraxis seit der berühmten EuGH-Entscheidung „Chiemsee“ (EuGH GRUR Int. 1999) sehr streng...
Forum: Markenrecht-Forum 24.07.2013, 16:42
Antworten: 1
Hits: 6.507
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, der Name "Green Sharks" oder...

Hallo,

der Name "Green Sharks" oder "Green Sharks Heidelberg e.V." grundsätzlich schutzfähig sein. Vorsorglich sollten Sie noch eine Recherche im Marken- und eventuell noch im Firmenregister...
Forum: Markenrecht-Forum 24.07.2013, 16:37
Antworten: 2
Hits: 7.742
Erstellt von Stumpf Karin
Halo, eine solche Angabe erfolgt dann, wenn der...

Halo,

eine solche Angabe erfolgt dann, wenn der Anmelderin nicht im Handelsregister eingetragen ist, oder wenn die Rechtsform nicht klar ist. Üblicherweise informiert das DPMA in solchen Fällen den...
Forum: Markenrecht-Forum 24.07.2013, 16:35
Antworten: 6
Hits: 10.116
Erstellt von Stumpf Karin
Hallo, hierzu beachten Sie bitte die Regelung in...

Hallo,

hierzu beachten Sie bitte die Regelung in Art. 4 bis (19 und (2) der Durchführungsverordnung. Eine Eingabe bei der WIPO mit Vorlage eines Nachweis es der älteren Marke reicht aus

Mit...
Zeige Ergebnis 1 bis 25 von 131

 
Gehe zu

Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 15:05 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH