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Suchen: Beiträge von: Wienhausen
Forum: Markenrecht-Forum 28.10.2015, 10:59
Antworten: 2
Hits: 14.072
Erstellt von Wienhausen
Hallo, vorausgesetzt niemand Anderes hat Rechte...

Hallo,

vorausgesetzt niemand Anderes hat Rechte an dem Namen, die im Wege stehen und es gibt auch keine weiteren, wie lebensmittelrechtliche, Vorschriften, die dagegen stehen, könnte das...
Forum: Markenrecht-Forum 02.05.2015, 20:49
Antworten: 4
Hits: 25.870
Erstellt von Wienhausen
Eine Lösung zwischen fehlender Erschöpfung und unlauterer Behinderung?

Hallo,

in der Tat dürfte dieses Vorhaben rechtlich nicht ganz unproblematisch sein.

Denn die markenrechtliche Erschöpfung, die den Weiterverkauf von Originalware erlauben kann, kann nur dann...
Forum: Markenrecht-Forum 27.04.2015, 11:34
Antworten: 1
Hits: 17.985
Erstellt von Wienhausen
Verwechslungsgefahr zweier Marken und Nizza-Klassifikation

Hallo,

generell ist bei möglichen Markenkollisionen nach der Verwechslungsgefahr zu fragen. Diese bestimmt sich in der Regel vor allem nach der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der Waren...
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