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Suchen: Beiträge von: RA Eva Dzepina, LL.M.
Forum: Markenrecht-Forum 03.08.2012, 19:55
Antworten: 3
Hits: 8.711
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Man darf ohne entsprechende Nutzungsrechte ein...

Man darf ohne entsprechende Nutzungsrechte ein urheberrechtlich geschütztes Werk nicht einfach benutzen, also bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten usw. Auch nicht, wenn man das Werk gekauft hat....
Forum: Markenrecht-Forum 03.08.2012, 19:44
Antworten: 1
Hits: 7.367
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Klar, da kann auch noch eine Abmahnung kommen. RA...

Klar, da kann auch noch eine Abmahnung kommen.
RA Eva Dzepina
www.borgelt.de
Forum: Markenrecht-Forum 03.08.2012, 19:41
Antworten: 1
Hits: 6.659
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Grundsätzlich ist zu bedenken, dass, nur weil...

Grundsätzlich ist zu bedenken, dass, nur weil etwas als Marke nicht eingetragen ist oder werden kann, es sonst keinen Schutz für einen Begriff gibt. Man hat auch an Wettbewerbsrecht zu denken, also...
Forum: Markenrecht-Forum 03.08.2012, 19:36
Antworten: 1
Hits: 6.104
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Eine sehr konkrete Frage, die, falls Sie sicheren...

Eine sehr konkrete Frage, die, falls Sie sicheren rechtlichen Rat suchen, wohl lieber im Rahmen einer anwaltlichen Beratung geklärt werden sollte und nicht in einem Forum. Man sollte sich jedoch auch...
Forum: Markenrecht-Forum 28.10.2010, 14:49
Antworten: 2
Hits: 7.621
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Ist natürlich immer so eine Sache, ob die anderen...

Ist natürlich immer so eine Sache, ob die anderen Gesellschafter das auch so toll finden, dass man die Marke zunächst allein auf sich einträgt.
Das sollte man vorher gut absprechen und vereinbaren....
Forum: Markenrecht-Forum 28.10.2010, 14:43
Antworten: 2
Hits: 6.825
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Im Regelfall läuft es so, dass der Inhaber einer...

Im Regelfall läuft es so, dass der Inhaber einer eingetragenen Marke abmahnen kann und sollte, wenn seine Rechte verletzt werden. Dagegen würde allenfalls sprechen, wenn der Gegner selbst ein...
Forum: Markenrecht-Forum 28.10.2010, 12:58
Antworten: 1
Hits: 8.421
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Das ist so eine Frage, die man generell nicht...

Das ist so eine Frage, die man generell nicht beantworten kann, auch wenn man es gerne möchte. Es gibt viele unterschiedliche Entscheidungen, bei denen es auch anders hätte ausgehen können. Man muss...
Forum: Markenrecht-Forum 28.10.2010, 12:54
Antworten: 3
Hits: 7.009
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Insbesondere ist an die bösgläubige...

Insbesondere ist an die bösgläubige Markenanmeldung zu denken. Der von Ihnen geschilderte Fall dürfte wohl eine bösgläubige Markenanmeldung darstellen. So eine Marke kann ohnehin gelöscht werden und...
Forum: Markenrecht-Forum 28.10.2010, 12:52
Antworten: 3
Hits: 8.089
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Natürlich können Sie ein Wort oder auch eine...

Natürlich können Sie ein Wort oder auch eine Wort-/Bildkombination als marke schützen lassen. Es wird jedoch für die Eintragungsfähigkeit darauf ankommen, was es für ein Wort ist und welche...
Forum: Markenrecht-Forum 28.10.2010, 12:44
Antworten: 1
Hits: 6.904
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
In diesem Fall wird es wohl das beste sein, sich...

In diesem Fall wird es wohl das beste sein, sich anwaltlich beraten zu lassen. Als grundsätzliche Info in einfachen Worten: es gibt für das Design/Aussehen von Produkten den sogenannten...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2010, 18:01
Antworten: 4
Hits: 8.132
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Ihre umfangreichen Fragen können ohne eine...

Ihre umfangreichen Fragen können ohne eine detaillierte Schilderung des Sachverhalts und ohne Durchsicht des konkreten Schriftverkehrs nicht in diesem Forum beantwortet werden. Es kommt auch darauf...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2010, 17:47
Antworten: 2
Hits: 8.428
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Das ist so nicht richtig. In bestimmten...

Das ist so nicht richtig. In bestimmten Ausnahmefällen gibt es über den Unterlassungsanspruch hinaus auch einen Freigabeanspruch, bei dem man sich mittels eines DISPUTE-Eintrags die Domain sichern...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2010, 17:37
Antworten: 2
Hits: 9.050
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Webnn die Domain schon länger nicht mehr genutzt...

Webnn die Domain schon länger nicht mehr genutzt wird, wird die Domain auch i.d.R. keine Markenrechte mehr begründen. Ohnehin müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, wenn die Domain ein...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2010, 17:31
Antworten: 1
Hits: 8.905
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Die Marke darf zB nicht lediglich aus einem rein...

Die Marke darf zB nicht lediglich aus einem rein beschreibenden Begriff bestehen, also "Tisch" für Möbel oder "schön" für Kosmetikdienstleistungen. Außerdem sollte die Marke nicht bereits für...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2010, 17:27
Antworten: 2
Hits: 11.705
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Sie sollten sich beim Markeninhaber erkundigen....

Sie sollten sich beim Markeninhaber erkundigen. Bitte fangen Sie nicht einfach an, Markenware zu importieren, ohne vorher sicherzustellen (am besten mit einer anwaltlichen Beratung), dass es Ihnen...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2010, 17:24
Antworten: 3
Hits: 9.602
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Achten Sie darauf, dass wettbewerbsrechtliche...

Achten Sie darauf, dass wettbewerbsrechtliche Ansprüche innerhalb eines halben Jahres verjähren und Sie innerhalb von 1 Mpnat nach erster Kenntnis einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen...
Forum: Markenrecht-Forum 30.09.2010, 18:32
Antworten: 2
Hits: 6.063
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Erst mit der Eintragung einer Marke erwirbt der...

Erst mit der Eintragung einer Marke erwirbt der Inhaber Verbietungsrechte. Vielleicht hatten man aber vorher eine Benutzungsmarke oder namens- oder wettbewerbsrechtliche Ansprüche. Falls Dritte Ihre...
Forum: Markenrecht-Forum 24.09.2010, 15:41
Antworten: 4
Hits: 8.132
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Allgemein zur letzten Frage: wer eine Domain...

Allgemein zur letzten Frage: wer eine Domain registriert bevor ein anderer die Markenrechte an dem in der Domain enthaltenen Zeichen erwirbt muss die Domain nicht unbedingt herausgeben, sondern darf...
Forum: Markenrecht-Forum 24.09.2010, 15:37
Antworten: 3
Hits: 7.940
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Gerade bei Textilien ist es häufig so, dass...

Gerade bei Textilien ist es häufig so, dass Dekorationen gerade als Markenzeichen aufgefasst werden (siehe mit BOSS, PRADA usw. bedruckte T-Shirts, von denen der Käufer annimmt sie seien von diesen...
Forum: Markenrecht-Forum 07.09.2010, 11:54
Antworten: 8
Hits: 13.371
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Die Frage ist doch, ob der ältere Nutzer nicht...

Die Frage ist doch, ob der ältere Nutzer nicht schon Kennzeichenrechte, wie etwa Werktitelschutz, ein Unternehmenskennzeichen oder eine Benutzungsmarke erworben hat. Dann könnte sogar die jüngere...
Forum: Markenrecht-Forum 07.09.2010, 11:49
Antworten: 6
Hits: 9.925
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Sie könnten sich unter Umständen auch auf eine...

Sie könnten sich unter Umständen auch auf eine regionale Benutzungsmarke berufen. Dann dürften Sie - allerdings nur wie zuvor - weiter das Zeichen benutzen und der Markeninhaber könnte es Ihnen nicht...
Forum: Markenrecht-Forum 07.09.2010, 11:46
Antworten: 1
Hits: 8.124
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Ein Unternehmenskennzeichen kann neben einer...

Ein Unternehmenskennzeichen kann neben einer gleichlautenden Marke Bestand haben, insbesondere, wenn es prioritätsälter ist. Aus einem Unternehmenskennzeichen können auch Rechte an einer Domain...
Forum: Markenrecht-Forum 30.08.2010, 16:29
Antworten: 2
Hits: 6.252
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Sie können nach Bildklassen suchen. Dazu nehmen...

Sie können nach Bildklassen suchen. Dazu nehmen Sie die Wiener Klassifikation zur Hilfe: http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/wien/wiener_klass.pdf

RA Eva Dzepina, LL.M.
www.borgelt.de
Forum: Markenrecht-Forum 30.08.2010, 16:25
Antworten: 3
Hits: 7.779
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Ein Löschungsantrag beim DPMA kostet 300 €....

Ein Löschungsantrag beim DPMA kostet 300 €. Anwaltskosten kommen hinzu. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen können sowohl Wettbewerber als auch ein ausländischer Markeninhaber den Antrag...
Forum: Markenrecht-Forum 27.08.2010, 13:38
Antworten: 3
Hits: 7.779
Erstellt von RA Eva Dzepina, LL.M.
Es gibt natürlich immer die Möglichkeit, einen...

Es gibt natürlich immer die Möglichkeit, einen Löschungsantrag wegen bösgläubiger Markenanmeldung hinsichtlich einer Marke zu stellen. Zudem sollte vielleicht der Markeninhaber in den USA informiert...
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