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Suchen: Beiträge von: Cornetto
Forum: Markenrecht-Forum 03.04.2015, 17:30
Antworten: 3
Hits: 18.627
Erstellt von Cornetto
Da spricht nichts dagegen. Ein bekanntes Beispiel...

Da spricht nichts dagegen. Ein bekanntes Beispiel aus dem Markenregister ist "MS Europa".
Forum: Markenrecht-Forum 09.02.2015, 21:35
Antworten: 2
Hits: 15.873
Erstellt von Cornetto
Ja. https://patent1x1.wordpress.com/2013/06/17/r-...

Ja.

https://patent1x1.wordpress.com/2013/06/17/r-tm-oder-c-wie-kennzeichne-ich-meine-marke-richtig/
Forum: Markenrecht-Forum 06.01.2015, 22:01
Antworten: 4
Hits: 14.471
Erstellt von Cornetto
Nein. Wenn man gute Argumente hat, ist so etwas...

Nein.

Wenn man gute Argumente hat, ist so etwas innerhalb der Widerspruchsfrist zwar einfacher - es ist mit weniger bürokratischem Aufwand verbunden, einen Eintrag zu verzögern oder zu verhindern,...
Forum: Markenrecht-Forum 05.01.2015, 23:10
Antworten: 4
Hits: 14.471
Erstellt von Cornetto
Erst nach erfolgreicher Markenanmeldung durchstarten

Hier gibt es einen ähnlich gelagerten Fall: Firma A bietet etwas an, aber Firma B ist mit der Markenanmeldung schneller:
http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=2840

Das Recht...
Forum: Markenrecht-Forum 09.04.2013, 18:44
Antworten: 5
Hits: 13.956
Erstellt von Cornetto
Ja, die Marke könnte weiterhin geschützt sein,...

Ja, die Marke könnte weiterhin geschützt sein, obwohl die Eintragung nicht verlängert wurde. Denn: Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im...
Forum: Markenrecht-Forum 16.01.2013, 20:01
Antworten: 9
Hits: 16.540
Erstellt von Cornetto
Wenn nun der Fall eintritt, dass sich jemand bei...

Wenn nun der Fall eintritt, dass sich jemand bei uns meldet und verlangt, dass wir den Namen nicht weiter nutzen, wie schnell muss man die Nutzung dann unterlassen?

Man wird Euch dann vermutlich...
Forum: Markenrecht-Forum 16.01.2013, 02:00
Antworten: 9
Hits: 16.540
Erstellt von Cornetto
Meiner Meinung nach habt Ihr hier sehr schlechte...

Meiner Meinung nach habt Ihr hier sehr schlechte Karten.

Die Grundlage, auf der Ihr widersprechen möchtet, ist, dass Ihr einen (!) Monat vor der Markenanmeldung Euer Geschäft eröffnet habt. Das ist...
Forum: Markenrecht-Forum 10.01.2013, 11:05
Antworten: 8
Hits: 6.235
Erstellt von Cornetto
1. Ja, das sollte möglich sein - mit einer...

1.
Ja, das sollte möglich sein - mit einer Wort-Bild-Marke sicherer als nur Wortmarke. Meiner Meinung nach kein Problem, und Ihr könnt in zwei grundverschiedenen Branchen und Markenklassen beide gut...
Forum: Markenrecht-Forum 08.01.2013, 16:45
Antworten: 8
Hits: 6.235
Erstellt von Cornetto
"Eine Markenanmeldung für eine beschreibende...

"Eine Markenanmeldung für eine beschreibende Tätigkeit wäre nicht möglich hat sie gesagt." - zwar weiß ich nicht, was eine "beschreibende Tätigkeit" sein soll (ist das Tätowieren gemeint?).

Im...
Forum: Markenrecht-Forum 07.01.2013, 23:00
Antworten: 8
Hits: 6.235
Erstellt von Cornetto
Der Fachanwalt hat dir sicher geraten, deine...

Der Fachanwalt hat dir sicher geraten, deine Marke sofort anzumelden, und zwar in der Klasse 44. Falls nicht, sprich mit ihm darüber.

Die Klasse 35 ist für dein Geschäft hingegen nicht so wichtig....
Forum: Markenrecht-Forum 07.01.2013, 22:40
Antworten: 1
Hits: 4.817
Erstellt von Cornetto
Über die Ähnlichkeit der Begriffe lässt sich...

Über die Ähnlichkeit der Begriffe lässt sich streiten. Ich sehe keine Verwechslungsgefahr.

Ja, Bildmarke macht Sinn, denn dadurch wird der Unterschied zwischen den Marken deutlicher. Und genau darum...
Forum: Markenrecht-Forum 06.01.2013, 16:52
Antworten: 1
Hits: 4.452
Erstellt von Cornetto
Das ist überhaupt kein Problem. Der Anmelder...

Das ist überhaupt kein Problem.

Der Anmelder sollte aber recherchieren, ob es neben seiner eigenen bereits angemeldeten Marke (von der er logischerweise keinen Widerspruch zu erwarten hat)...
Forum: Markenrecht-Forum 03.12.2012, 20:50
Antworten: 2
Hits: 4.837
Erstellt von Cornetto
Klare Sache: Finger weg! Der Interessenkonflikt...

Klare Sache: Finger weg!

Der Interessenkonflikt ist vorprogrammiert, jede Investition in einen solchen Namen wäre extrem riskant.

Lösung: Entweder von Beginn an mit dem Markeninhaber kooperieren...
Forum: Markenrecht-Forum 19.11.2012, 15:52
Antworten: 1
Hits: 3.934
Erstellt von Cornetto
Kommt darauf an, auf welches Produkt oder welche...

Kommt darauf an, auf welches Produkt oder welche Dienstleistung sich der Schutz konkret beziehen soll; also was genau unter dem Namen vermarktet werden soll. Recht naheliegend wäre:
39 -...
Forum: Markenrecht-Forum 18.11.2012, 14:24
Antworten: 8
Hits: 7.390
Erstellt von Cornetto
@RA Peter Kraus: Das sehe ich im Grunde auch so....

@RA Peter Kraus: Das sehe ich im Grunde auch so. Nur: Gleiche Eigenschaften und/oder Zweckbestimmung sind ja gerade das Kriterium für die Zusammenstellung der Klassen. Zwei Produkte oder...
Forum: Markenrecht-Forum 16.11.2012, 15:39
Antworten: 2
Hits: 4.416
Erstellt von Cornetto
Die Frage ist etwas unklar formuliert. In den FAQ...

Die Frage ist etwas unklar formuliert. In den FAQ des DPMA wird sowohl der Unterschied von Wort- und Bildmarken als auch das Thema "Groß-/Kleinschreibung" erklärt, das ist hier sicher hilfreich:...
Forum: Markenrecht-Forum 12.11.2012, 22:06
Antworten: 8
Hits: 7.390
Erstellt von Cornetto
So ist es. Der Markenschutz umfasst jeweils die...

So ist es. Der Markenschutz umfasst jeweils die gesamte Waren- oder Dienstleistungsklasse.

Beispiel: Der Anmelder hat die konkreten Produkte 1, 2 und 3 aus Klasse x geschützt. Unter der Marke...
Forum: Markenrecht-Forum 10.11.2012, 11:04
Antworten: 8
Hits: 7.390
Erstellt von Cornetto
B hat Markenschutz für "Musikinstrumente,...

B hat Markenschutz für "Musikinstrumente, Gitarren und Streichinstrumente". A wird kaum ernsthaft argumentieren, dass Flöten und Trompeten nicht zu den Musikinstrumenten gehören.

Der Nachweis, dass...
Forum: Markenrecht-Forum 08.11.2012, 18:52
Antworten: 8
Hits: 7.390
Erstellt von Cornetto
Auf jeden Fall. Der B SOLLTE das sogar unbedingt...

Auf jeden Fall. Der B SOLLTE das sogar unbedingt und sofort im Interesse seiner Marke tun.
Forum: Markenrecht-Forum 11.10.2012, 12:03
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Hits: 4.074
Erstellt von Cornetto
Ja, das ® darf nach einer Wortmarke verwendet...

Ja, das ® darf nach einer Wortmarke verwendet werden. In Katalogen, auf Produktverpackungen und auf Webseiten gibt es viele Millionen Beispiele dafür.
Forum: Markenrecht-Forum 26.09.2012, 18:38
Antworten: 3
Hits: 4.750
Erstellt von Cornetto
unterschied zwischen "einen Namen sichern...

unterschied zwischen "einen Namen sichern lassen" und "einen Namen rechtlich schützen"

Kein Unterschied.

Ich glaube, das Missverständnis ist dieses - siehe auch Original-Post:

Das der Name...
Forum: Markenrecht-Forum 26.09.2012, 12:41
Antworten: 3
Hits: 4.750
Erstellt von Cornetto
Wann sollte der Name gesichert werden? Vor/Nach...

Wann sollte der Name gesichert werden? Vor/Nach dem online gehen der Webpräsenz?

- Am besten jetzt sofort.

Muss es als Marke eingetragen werden, wenn es über einen Onlineshop verkauft wird? Muss es...
Forum: Markenrecht-Forum 11.06.2012, 17:23
Antworten: 1
Hits: 5.266
Erstellt von Cornetto
Zur endgültigen Aufklärung fehlen da wohl ein...

Zur endgültigen Aufklärung fehlen da wohl ein paar Informationen... Zwar sind Begriffe wie "günstig", "Qualität" oder "hochwertig" tatsächlich als Marke nicht schutzfähig.

Für "Excellenta" sollte...
Forum: Markenrecht-Forum 07.06.2012, 02:35
Antworten: 3
Hits: 5.583
Erstellt von Cornetto
Das könnte dich interessieren und enthält...

Das könnte dich interessieren und enthält weiterführende Links:
http://www.ipwiki.de/markenrecht:verkehrsgeltung
Forum: Markenrecht-Forum 31.05.2012, 12:19
Antworten: 3
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Erstellt von Cornetto
Ja, das hat man zwar, aber es ist etwas...

Ja, das hat man zwar, aber es ist etwas komplizierter als bei rein nationalen Marken:

Wenn du eine Marke national angemeldet hast, kann ein Wettbewerber sie nicht mehr "komplett international"...
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