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Suchen: Beiträge von: knaxus
Forum: Markenrecht-Forum 27.11.2014, 18:35
Antworten: 1
Hits: 10.722
Erstellt von knaxus
Wortmarke > gleichlautend Domain auf andere Homepage leiten

Ich benutzte seit Jahren einen Begriff so ähnlich wie "ShowBalloon" für Ballonshows. Dafür nutze ich die gleichnamige de-Domain.

Irgendwann tauchte ein Mitbewerber auf, der identische Angebote unter...
Forum: Markenrecht-Forum 27.11.2014, 17:22
Antworten: 3
Hits: 15.685
Erstellt von knaxus
Ist das so? Wie ist es denn mit den tollen Marken...

Ist das so?
Wie ist es denn mit den tollen Marken wie "Grundig", "Nordmende" usw., deren Markenrechte gekauft wurden, und nun ganz bewusst den Eindruck erwecken sollen, dass es sich sogar um ein und...
Forum: Markenrecht-Forum 21.07.2011, 10:55
Antworten: 0
Hits: 7.425
Erstellt von knaxus
Markenverletzung durch AdSense?

Man kann auf seiner Internetseite ein Werbefenster von Google einbinden. Dieses Fenster füllt Google mit Werbung, die thematisch zum Inhalt der Seite passt. Der Webmaster erhält Anteile an den...
Forum: Markenrecht-Forum 28.04.2011, 16:03
Antworten: 3
Hits: 9.010
Erstellt von knaxus
Löschungsanspruch fraglich

(Ich bin kein Jurist, habe jedoch schon einige Erfahrungen sammeln können)

1. Die Wortmarke der Gegenseite ist nicht identisch mit Ihrer Domain. Schon deshalb hat die Gegenseite m.E. kein Anrecht...
Forum: Markenrecht-Forum 28.04.2011, 14:04
Antworten: 1
Hits: 6.684
Erstellt von knaxus
geschaltete Werbung = keine markenmäßige Nutzung?

Hallo,

die Frage scheint nicht so einfach wie angenommen zu beantworten zu sein...
(oder habe ich mich zu kompliziert ausgedrück?)

An anderer Stelle im Internet habe ich folgendes gelesen...
Forum: Markenrecht-Forum 24.03.2011, 11:47
Antworten: 4
Hits: 8.424
Erstellt von knaxus
Die Gegenseite scheint von weiteren Maßnahmen...

Die Gegenseite scheint von weiteren Maßnahmen abzusehen, weigert sich jedoch die Kosten meiner RAin zu übernehmen (Begründung: siehe oben).

Ursprünglich hieß es von meiner RAin:
- die Abmahnung sei...
Forum: Markenrecht-Forum 21.03.2011, 01:42
Antworten: 1
Hits: 6.684
Erstellt von knaxus
Markenverletzung durch AdSense?

Ich bin Inhaber der Doimain xyz.de und der Gleichnamigen Wortmarke Xyz im Bereich Unterhaltung.
Es gibt eine Versicherung mit gleicher Wortmarke Xyz jedoch in anderen Klassen.
Würde ich...
Forum: Markenrecht-Forum 24.02.2011, 13:05
Antworten: 1
Hits: 8.966
Erstellt von knaxus
Eine Kurzrecherche hat ergeben, dass Christian...

Eine Kurzrecherche hat ergeben, dass Christian Louboutin Marken angemeldet hat.

Link: http://www.wipo.int/ipdl/en/search/madrid/search-struct.jsp
Wenn Sie bei "Holder Name" den Nachnamen "Louboutin"...
Forum: Markenrecht-Forum 20.02.2011, 17:20
Antworten: 4
Hits: 8.424
Erstellt von knaxus
Kosten bei unberechtigter Abmahnung

Wer trägt meine Anwaltskosten für einen Widerspruch gegen eine unberechtigte Abmahnung?

Ich erhielt (von einem großen Unternehmen) eine Abmahnung wg. angeblicher Markenrechtsverletzung (mit fast...
Forum: Markenrecht-Forum 05.01.2011, 14:11
Antworten: 4
Hits: 7.613
Erstellt von knaxus
Der Vergleich wurde nun doch nicht von der...

Der Vergleich wurde nun doch nicht von der Gegenseite akzeptiert.
Gegenseite verlangt Schadensersatz + Anwaltskosten.

Argumente der Gegenseite:

Da das Kunstwerk im Auftrag der Gegenseite entstand,...
Forum: Markenrecht-Forum 09.12.2010, 15:30
Antworten: 4
Hits: 7.613
Erstellt von knaxus
Ja, genau. Der Künstler, der die Skulptur...

Ja, genau.

Der Künstler, der die Skulptur gefertigt hat, darf das Foto nur mit der Genehmigung des Fotografen nutzen.
Der Fotograf darf das Foto von der Skulptur allerdings auch nur mit der...
Forum: Markenrecht-Forum 27.11.2010, 21:36
Antworten: 4
Hits: 7.613
Erstellt von knaxus
Foto: Recht am eigenen Kunstwerk

Agentur bucht Live-Act eines Bildhauers, eine Figur entsteht
Agentur macht ein Foto der Skulptur

Wer besitzt nun Rechte am Foto???

Was geschah:

Ein Künstler schickte mir ein Foto einer von ihm...
Forum: Markenrecht-Forum 24.09.2010, 20:11
Antworten: 4
Hits: 7.947
Erstellt von knaxus
Vielen Dank für die Antworten. Zur vorgeworfenen...

Vielen Dank für die Antworten.

Zur vorgeworfenen Markenrechtsverletzung:
Marke der Gegenseite wurde wie folgt eingetragen:
Klasse 36 (Leitklasse): Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte;...
Forum: Markenrecht-Forum 22.09.2010, 18:39
Antworten: 4
Hits: 7.947
Erstellt von knaxus
Wortmarke fordert de-Domain, eigene Wortmarke angemeldet

• 2007 wurde der Begriff XY (von anderer Seite) als Wortmarke (Kl. 36, 16, 35) angemeldet
• 2008 habe ich mir xy.de angemeldet, Benutzung als Unterhaltungskünstler
• 2010 habe ich...
Forum: Markenrecht-Forum 20.09.2010, 11:23
Antworten: 3
Hits: 8.112
Erstellt von knaxus
Das hängt davon ab, ob das Wort in betreffender...

Das hängt davon ab, ob das Wort in betreffender Klasse auch allein schutzfähig ist ("Apple" ist für Lebensmittel z.B. nicht schutzfähig).

Ein in der entsprechenden Klasse nicht-schutzfähiger Begriff...
Forum: Markenrecht-Forum 08.09.2010, 19:24
Antworten: 9
Hits: 23.458
Erstellt von knaxus
Widerspruch ist ja inzwischen auch aufgrund einer...

Widerspruch ist ja inzwischen auch aufgrund einer geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang möglich.

Ist es richtig, dass dafür keine bundesweite Bekanntheit erforderlich ist, sondern eine...
Forum: Markenrecht-Forum 04.09.2010, 19:55
Antworten: 6
Hits: 9.652
Erstellt von knaxus
Widerspruch - regionale Benutzung reicht aus?

Hallo Frau Stumpf,

den Widerspruch aus den von Ihnen aufgeführten Gründen hatte ich meiner RAin bereits vorgeschlagen. Sie riet mir davon ab, da ich eine bundesweite Bekanntheit belegen müsse....
Forum: Markenrecht-Forum 02.09.2010, 13:14
Antworten: 10
Hits: 19.778
Erstellt von knaxus
Die individuelle Beratung habe ich von einer RAin...

Die individuelle Beratung habe ich von einer RAin genommen, nachdem ich die eingetragene Marke entdeckte. Diese RAin vertritt mich nun auch in diesem Fall.

Mögliche frühere Rechte wurden von ihr...
Forum: Markenrecht-Forum 01.09.2010, 20:10
Antworten: 10
Hits: 19.778
Erstellt von knaxus
Priorität, ja - aber durch Benutzung?

Guten Abend RA Sommer,

was bedeutet das in der Praxis?

In einem anderen Artikel hatte ich meinen Fall beschrieben (http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?t=1156). Es ging...
Forum: Markenrecht-Forum 01.09.2010, 12:51
Antworten: 10
Hits: 19.778
Erstellt von knaxus
prioritäre Benutzung???

Wann kann man von einer prioritären Benutzung sprechen?
Welche Rechte können sich daraus ergeben?

Meinen Sie damit die "Geschäftliche Bezeichnung" (§ 5 MarkenG) bzw. "Benutzung eines Zeichens im...
Forum: Markenrecht-Forum 01.09.2010, 12:29
Antworten: 6
Hits: 9.652
Erstellt von knaxus
Gibt es regionales Nutzungsrecht?

Ich benutze einen Begriff seit Jahren als geschäftliche Bezeichnung.
Nun meldet ein Mitbewerber, der den Begriff selbst seit kurzem als geschäftliche Bezeichnung nutzt, diesen Begriff als Marke an....
Forum: Markenrecht-Forum 01.09.2010, 11:06
Antworten: 3
Hits: 8.517
Erstellt von knaxus
Das sollte sicher besser von einem Anwalt...

Das sollte sicher besser von einem Anwalt beantwortet werden.

Ob es hier auch zutrifft, weiß ich nicht, allgemein verhält es sich so:
- Sie sind Firmeninhaber mit einem Handelsregistereintrag und...
Forum: Markenrecht-Forum 13.08.2010, 13:51
Antworten: 2
Hits: 11.003
Erstellt von knaxus
Vielen Dank, hat mir sehr geholfen!

Vielen Dank, hat mir sehr geholfen!
Forum: Markenrecht-Forum 12.08.2010, 00:05
Antworten: 9
Hits: 23.458
Erstellt von knaxus
Löschungsantrag wurde gestellt. Ich erwarte die...

Löschungsantrag wurde gestellt.
Ich erwarte die angekündigte Klage.

Hinweis: Widerspruch / Löschungsantrag
Der Widerspruch sei (lt. RAin) nicht durchsetzbar. Widerspruch können zwar inzwischen nicht...
Forum: Markenrecht-Forum 02.08.2010, 17:46
Antworten: 2
Hits: 11.003
Erstellt von knaxus
Markenschutz: Wortmarke, Wort-Bild-Marke

Mir ist klar, dass es natürlich immer auf den Einzelfall ankommt, nicht selten auch einfach auf das Ermessen eines Sachbearbeiters...
Dennoch habe ich ein paar grundlegende Fragen zu Wort-, und...
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