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Suchen: Beiträge von: RA.Peters
Forum: Markenrecht-Forum 06.11.2007, 12:01
Antworten: 5
Hits: 12.469
Erstellt von RA.Peters
Ausrufezeichen Ja, genau das ist mir auch durch den Kopf...

Ja, genau das ist mir auch durch den Kopf gegangen... ;o)

Achja, zum Thema Rechtsberatung hier: Mein Beitrag bezog sich auf den hypothetischen Fall, der am Anfang geschildert wurde - ich konnte ja...
Forum: Markenrecht-Forum 03.11.2007, 11:44
Antworten: 2
Hits: 3.691
Erstellt von RA.Peters
Es gibt dieAnmeldung im Eilverfahren, da zahlt...

Es gibt dieAnmeldung im Eilverfahren, da zahlt man zur normalen gebühr noch einen Aufsachlag und wird vorrangig bedient. Aber auch da benötigt das DPMA ein paar Wochen mindestens bis die Marke...
Forum: Markenrecht-Forum 03.11.2007, 11:41
Antworten: 5
Hits: 12.469
Erstellt von RA.Peters
Ich klammer mal die allgemeinen Lebensrisiken wie...

Ich klammer mal die allgemeinen Lebensrisiken wie "vom Auto überfahren werden" und so aus... ;o)

Wenn Domains "nur" geparkt werden, kann es maximal zu einer kostengünstigen Aufforderung "bitte...
Forum: Markenrecht-Forum 03.11.2007, 11:36
Antworten: 3
Hits: 4.195
Erstellt von RA.Peters
Oops, das hatte ich überlesen. Dann ändert sich...

Oops, das hatte ich überlesen. Dann ändert sich die Sache. Aus der Nutzung eines Domainnamen heraus kann man keine Rechte ableiten. Evevtuell kann man es aus der Nutzung einer Bezeichnung und der...
Forum: Markenrecht-Forum 01.11.2007, 21:29
Antworten: 3
Hits: 4.195
Erstellt von RA.Peters
Die Marke von A geniesst eine höhere Priorität im...

Die Marke von A geniesst eine höhere Priorität im Vergleich zu B. Sind die identischen Waren- und Diernstleistungen betroffen oder gibt es da Überschneidungen oder eine sonstige Gefahr, dass A durch...
Forum: Markenrecht-Forum 01.11.2007, 21:21
Antworten: 1
Hits: 3.375
Erstellt von RA.Peters
Da gibt es vielfältige Möglichkeiten. Sie könnten...

Da gibt es vielfältige Möglichkeiten. Sie könnten den Phantasienamen allein als Wortmarke anmelden, die Kombination mit Ihrem Nachnamen, die noch erweitert um den Zusatz (Büro für xyz) oder das mit...
Forum: Markenrecht-Forum 31.10.2007, 11:56
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Hits: 5.084
Erstellt von RA.Peters
...und die Gebühren sind eine im Rechtssystem...

...und die Gebühren sind eine im Rechtssystem nicht unübliche Bremse, damit nicht alles bekämpft wird, sondern sich der Widersprechende schon klar ist, dass er das machen will.
Forum: Markenrecht-Forum 31.10.2007, 11:55
Antworten: 2
Hits: 4.227
Erstellt von RA.Peters
"Ändern in nichts" - ist das dann keine...

"Ändern in nichts" - ist das dann keine Löschung? Und am besten ein formloses Anschreiben zu dem Formular dazu, das erklärt, was man will.
Forum: Markenrecht-Forum 29.10.2007, 17:32
Antworten: 1
Hits: 5.496
Erstellt von RA.Peters
Einen Rat? Hm, vielleicht bei der nächsten...

Einen Rat? Hm, vielleicht bei der nächsten Anmeldung vorher mal zum Spezialisten gehen...
Und spätestens vor dem Widerspruch sollte man es sich dringend überlegen!
Ansonsten könnte man versuchen,...
Forum: Markenrecht-Forum 29.10.2007, 10:24
Antworten: 3
Hits: 6.472
Erstellt von RA.Peters
Zudem: Wenn es wirklich ein anderer Bereich ist,...

Zudem: Wenn es wirklich ein anderer Bereich ist, in dem die Marke bzw. Geschäftsbezeichnung nicht geschützt ist, dann hat das fordernde Unternehmen auch ohne "Wissenschaftsbonus" schlechtere Karten...
Forum: Markenrecht-Forum 26.10.2007, 17:11
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Hits: 4.930
Erstellt von RA.Peters
Pfeil morgen Fristende und heute noch suchend? das...

morgen Fristende und heute noch suchend? das klingt nicht gut...

Also hier einen Leitsatz der "Newcastle"-Entscheidung des BPatG
"1. Der Name mehrerer ausländischer Städte, von denen zumindest eine...
Forum: Markenrecht-Forum 25.10.2007, 16:00
Antworten: 1
Hits: 4.348
Erstellt von RA.Peters
Pfeil Sagt der Text nicht schon aus, dass Sie...

Sagt der Text nicht schon aus, dass Sie aufgefordert werden, die "Markenbenutzung" zu gestatten sowie die "Übertragung der Marke"?

Zudem: Anders als bei Ihrer "Last Order"-Marke haben Sie hier eine...
Forum: Markenrecht-Forum 25.10.2007, 11:18
Antworten: 9
Hits: 19.224
Erstellt von RA.Peters
Reden Parken? kann man so oder so sehen: Manche sehen...

Parken? kann man so oder so sehen: Manche sehen darin schon einen verstoß gegen das Kennzeichnungsrecht, andere da gerade noch nicht - aber so oder so kann man auf Herausgabe in Anspruch genommen...
Forum: Markenrecht-Forum 24.10.2007, 10:14
Antworten: 2
Hits: 4.246
Erstellt von RA.Peters
Antwortet einer hier: Ja, die Marke könnte...

Antwortet einer hier:

Ja, die Marke könnte verletzt sein, denn wenn ein zum Verwechseln ähnliches Zeichen durch jemanden verwendet wird, hat der Inhaber der Marke einen Unterlassungsanspruch (oder...
Forum: Markenrecht-Forum 24.10.2007, 10:10
Antworten: 1
Hits: 3.463
Erstellt von RA.Peters
Würde man schon seit Jaahren die "Boomchicka...

Würde man schon seit Jaahren die "Boomchicka Ltd." leiten, dann wäre das kein Problem - aber so sehe ich eins. Denn die domain scheint ja genau auf diese Trittbrettfahrer für die bekannte Marke zu...
Forum: Markenrecht-Forum 19.10.2007, 14:33
Antworten: 3
Hits: 4.371
Erstellt von RA.Peters
Mal genau auf die Nachricht vom DPMA schauen:...

Mal genau auf die Nachricht vom DPMA schauen: Dort stehen - wie bei jeder behördlichen Entscheidung- die Rechtsmittel genau drauf. ;o)
Forum: Markenrecht-Forum 17.10.2007, 14:04
Antworten: 9
Hits: 19.224
Erstellt von RA.Peters
In UK sind die schon recht bekannt? Dann werden...

In UK sind die schon recht bekannt? Dann werden bestimmt auch hier schon Platten von denen verkauft, selbst wenn die hier noch nicht in den charts sind. Oder?
Und Ihr Name ist nicht zufälligerweise...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2007, 16:38
Antworten: 2
Hits: 4.822
Erstellt von RA.Peters
Reden Zunächst: Es ist sicher nicht verkehrt, bei...

Zunächst: Es ist sicher nicht verkehrt, bei soetwas schon vor Unterzeichnung zum RA zu gehen.

Zur Frage: Ja, so haben Sie sich einen kleinen Spielraum gelassen. Spätestens jetzt sollten Sie aber...
Forum: Markenrecht-Forum 12.10.2007, 16:28
Antworten: 7
Hits: 11.467
Erstellt von RA.Peters
Muss ich nochmal nachsehen - bin nicht im Büro......

Muss ich nochmal nachsehen - bin nicht im Büro... Aber wenn ich das sehe, schreibe ich es hier.
Forum: Markenrecht-Forum 11.10.2007, 19:44
Antworten: 7
Hits: 11.467
Erstellt von RA.Peters
Aber gegen die BENELUX-Marke könnte man auch was...

Aber gegen die BENELUX-Marke könnte man auch was tun, schließlich ist vorher eine EU-Marke eingetragen worden und so besteht eine Verwechslungsgefahr. Nicht das man später Dir vorwirft, Du hättest...
Forum: Markenrecht-Forum 11.10.2007, 15:12
Antworten: 7
Hits: 11.467
Erstellt von RA.Peters
Ah, ok - Sie sind also noch...

Ah, ok - Sie sind also noch "unentdeckt". Dann sollte man nicht zu laut werden und hoffen, dass der Wert steigt. Aber eins sollten Sie unbedingt beachten: Sie müssen Ihre Marke auch nutzen und auch...
Forum: Markenrecht-Forum 11.10.2007, 14:24
Antworten: 7
Hits: 11.467
Erstellt von RA.Peters
Uih, da höre ich schon die Dollars rollen......

Uih, da höre ich schon die Dollars rollen... ;o)

Bei Ihrer Firma sit sicher weniger interessant, wieviele Schulden die hat - die müssten dann einfach vom Kaufpreis rausgerechnet werden (wenn welche...
Forum: Markenrecht-Forum 11.10.2007, 14:16
Antworten: 5
Hits: 8.390
Erstellt von RA.Peters
Reden Möglich ist eine Anmeldung - doch ich wprde dann...

Möglich ist eine Anmeldung - doch ich wprde dann mich hinsetzetn und warten, bis einWiderspruch oder später eine teuere Löschungsklage kommt... ;o)

Scherz beiseite: Wenn es Wort-Bildmarken gibt,...
Forum: Markenrecht-Forum 11.10.2007, 14:10
Antworten: 3
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Erstellt von RA.Peters
entpsrechend der BGH-Entscheidung...

entpsrechend der BGH-Entscheidung "Meßmer-Tee-II" ist eine fiktive Lizenzgebühr als Schadenersatz in Ordnung. Die Höhe ist jedoch immer vom Einzelfall abhängig - am besten Sie lassen Ihren Anwalt da...
Forum: Markenrecht-Forum 11.10.2007, 12:47
Antworten: 5
Hits: 8.390
Erstellt von RA.Peters
Es könnte ja sein, dass man berechtigt ist, eine...

Es könnte ja sein, dass man berechtigt ist, eine gleichlautende Marke heraus zu bringen - sei es weil man z.B. aus der gleichen Firmengruppe kommt (auch bei anderen Anmeldedaten) oder weil die neue...
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