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Suchen: Beiträge von: RA Peter Kraus
Forum: Markenrecht-Forum 10.03.2015, 15:19
Antworten: 1
Hits: 13.239
Erstellt von RA Peter Kraus
Zu 1.) Ja, aber Sie haben sechs Monate Zeit, den...

Zu 1.) Ja, aber Sie haben sechs Monate Zeit, den deutschen Zeitrang noch in die USA "mitzunehmen", wenn Sie dort auch eine Marke anmelden wollen.
Zu 2.) Ja, außer Sie versenken gleich in den ersten...
Forum: Markenrecht-Forum 10.03.2015, 15:12
Antworten: 2
Hits: 25.843
Erstellt von RA Peter Kraus
Falls Sie mit dem Taxi zum Vorstellungsgespräch...

Falls Sie mit dem Taxi zum Vorstellungsgespräch fahren: Erwähnen Sie gegenüber dem Taxifahrer besser nicht, was Sie vorhaben. :)

P.S.: Die Frage sieht ein bisschen aus wie Foren-Spam?
Forum: Markenrecht-Forum 10.03.2015, 15:07
Antworten: 2
Hits: 13.426
Erstellt von RA Peter Kraus
Das klingt schon recht aussichtsreich - nicht...

Das klingt schon recht aussichtsreich - nicht etwa wegen einer "Benutzungsmarke", sondern wegen der wahrscheinlichen Schutzunfähigkeit. Allerdings ist das immer eine Menge Arbeit. Und da kommen die...
Forum: Markenrecht-Forum 14.07.2014, 18:34
Antworten: 3
Hits: 10.179
Erstellt von RA Peter Kraus
Das (Markeneintragung) geht wahrscheinlich. Man...

Das (Markeneintragung) geht wahrscheinlich. Man sollte vorsichtshalber gründlich recherchieren, ob tatsächlich keine älteren Marken ODER ANDEREN Rechte (Firmen, Unternehmenskennzeichen)...
Forum: Markenrecht-Forum 12.07.2014, 16:39
Antworten: 2
Hits: 7.155
Erstellt von RA Peter Kraus
Zu allgemein gehaltene Frage

Es antwortet wahrscheinlich niemand, weil die Frage zu abstrakt ist. Als Antwort könnte man einen mehrseitigen Vortrag halten über die verschiedenen Möglichkeiten, wie bestimmte Fallgruppen von...
Forum: Markenrecht-Forum 19.01.2014, 17:27
Antworten: 1
Hits: 6.230
Erstellt von RA Peter Kraus
Nicht-eingetragene Geschäftsbezeichnung

Nein, das kann man Ihren bisherigen Angaben noch nicht sagen.



Nein, beides reicht wohl nicht.



Solche Fallbeschreibungen, wo ein Laie meint, er trifft schon den richtigen Vergleich, sind immer...
Forum: Markenrecht-Forum 02.01.2014, 23:17
Antworten: 6
Hits: 9.601
Erstellt von RA Peter Kraus
Es klingt nicht so, als ob die Wortfolge...

Es klingt nicht so, als ob die Wortfolge schutzfähig wäre (wenn die englichen Begriffe sprachüblich und beschreibend sind und nur "Stressmanagement" angefügt wird), aber letztlich entscheidet das für...
Forum: Markenrecht-Forum 02.01.2014, 23:10
Antworten: 2
Hits: 11.445
Erstellt von RA Peter Kraus
"Konflikten und teuren Dingen aus dem Weg...

"Konflikten und teuren Dingen aus dem Weg gehen" geht leider nicht gleichzeitig, wenn man einen Produktnamen wählt: Entweder steckt man Geld in die Markenrecherche und -beratung (=teure Dinge) und...
Forum: Markenrecht-Forum 02.01.2014, 23:03
Antworten: 2
Hits: 7.013
Erstellt von RA Peter Kraus
Alles und nichts. Wenn sich die Frage einfach...

Alles und nichts. Wenn sich die Frage einfach beantworten ließe, also z.B. "Pain & Gain" würde ich das einfach sagen.

Tatsächlich müsste man aber eine aufwendige Prüfung veranstalten und Ihnen...
Forum: Markenrecht-Forum 13.11.2012, 22:49
Antworten: 2
Hits: 3.035
Erstellt von RA Peter Kraus
Markenschutz produktbezogen und Markenrecherche

Ich würde mich vorher vergewissern, dass "was anderes" auch aus der Sicht eines Markenrechtlers "was anderes" ist - oft sagen Unternehmer, die in einer bestimmten Nische tätig sind, dass das "ganz...
Forum: Markenrecht-Forum 13.11.2012, 22:41
Antworten: 2
Hits: 3.119
Erstellt von RA Peter Kraus
Markenrecht in Frankreich

Es kann auch sein, dass das Unternehmen bisher einfach Glück hatte, also die Produkte noch nicht bemerkt wurden. Jedenfalls kann man das Geschäftsmodell nicht zur Nachahmung empfehlen, wohl auch...
Forum: Markenrecht-Forum 13.11.2012, 22:37
Antworten: 8
Hits: 5.249
Erstellt von RA Peter Kraus
@emgab: Cornetto hat Recht, wenn er sagt, dass...

@emgab: Cornetto hat Recht, wenn er sagt, dass Flöten oder Musikinstrumente keinen Unterschied machen. Und was die Nichtbenutzung angeht: Dieser Einwand greift nur, wenn die fremde Marke schon...
Forum: Markenrecht-Forum 13.11.2012, 22:29
Antworten: 3
Hits: 2.985
Erstellt von RA Peter Kraus
Sie stellen im Grunde schon die richtigen Fragen...

Sie stellen im Grunde schon die richtigen Fragen und haben auch einige Knackpunkte benannt. Mit aller Vorsicht: Von weitem sieht es so aus, als könnten Sie wahrscheinlich erfolgreich Widerspruch...
Forum: Markenrecht-Forum 19.03.2011, 01:05
Antworten: 1
Hits: 4.111
Erstellt von RA Peter Kraus
Veredeln

Wenn ich Sie richtig verstehe, möchten Sie nicht nur die Dienstleistung anbieten (also: Kunde bringt seine PS3 zum Vergolden), sondern Sie möchten selbst die Waren erwerben, verändern und...
Forum: Markenrecht-Forum 19.03.2011, 00:55
Antworten: 2
Hits: 3.712
Erstellt von RA Peter Kraus
Verniedlichung

Zeichenähnlichkeit kann sich nicht nur aus optischer und klanglicher Ähnlichkeit ergeben, sondern auch aus Bedeutungsähnlichkeit.
Forum: Markenrecht-Forum 19.03.2011, 00:42
Antworten: 4
Hits: 3.998
Erstellt von RA Peter Kraus
Marke gegen Domain

Das hängt von vielen Dingen ab, u.a.:
- Wer war der Erste?
- Wird die Domain (seit wann und wofür) genutzt oder ist sie nur geparkt.
Allein dadurch, dass man eine Marke anmeldet, gewinnt man noch...
Forum: Markenrecht-Forum 01.03.2011, 01:46
Antworten: 3
Hits: 5.004
Erstellt von RA Peter Kraus
"...werkstatt" in der Baubranche. Das...

"...werkstatt" in der Baubranche. Das könnte markenuntauglich sein. Aber wie gesagt: Auskünfte zu irgendwelchen vermeintlich "ähnlich" gelagerten Fällen sind nicht verläßlich.
http://www.rakraus.de
Forum: Markenrecht-Forum 26.02.2011, 20:01
Antworten: 4
Hits: 5.055
Erstellt von RA Peter Kraus
Unberechtigte Schutzrechtsberühmung

Na ja, der Fall scheint wiederum soooo einfach auch nicht zu liegen, wie m.E. schon die Angaben des Fragestellers zeigen. Z.B. ist eine Verwechslungsgefahr zwischen Marken aus Klasse 16 und 41 nicht...
Forum: Markenrecht-Forum 26.02.2011, 16:58
Antworten: 2
Hits: 4.421
Erstellt von RA Peter Kraus
Ausstellungspriorität

Auch wenn eine einfache Antwort schöner wäre: Meines Erachtens sollte man zunächst klären, wie es zu dieser merkwürdigen Dopplung gekommen ist. Gibt es vielleicht schon einen ausländischen Anmelder -...
Forum: Markenrecht-Forum 26.02.2011, 16:26
Antworten: 3
Hits: 5.004
Erstellt von RA Peter Kraus
Markenanmeldung

zu 1): Die Marke sollte so eingetragen werden, wie sie auch benutzt wird. Ob eine Benutzung mit oder ohne Artikel sinnvoller ist, ist dann eher eine Marketingfrage. Eine weitere Frage sollte...
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