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Suchen: Beiträge von: kirkd
Forum: Markenrecht-Forum 05.06.2007, 19:06
Antworten: 4
Hits: 10.079
Erstellt von kirkd
Wenn der Amerikaner sein Zeichen in Deutschland...

Wenn der Amerikaner sein Zeichen in Deutschland nicht geschützt hat (also auch nicht durch IR-Marken, Gemeinschaftsmarken, Benutzungsmarken, etc.) so vertreibt der deutsche Markeninhaber in...
Forum: Markenrecht-Forum 04.06.2007, 12:33
Antworten: 7
Hits: 9.901
Erstellt von kirkd
2) In der Regel ist es besser, es sei denn, es...

2) In der Regel ist es besser, es sei denn, es stehen im erweiterten Bereich Kollisionen mit anderen Rechten in Betracht. Allerdings besteht später des Risiko eines Löschungsantrages wegen...
Forum: Markenrecht-Forum 04.06.2007, 09:10
Antworten: 7
Hits: 9.901
Erstellt von kirkd
2. Der Grund ist, dass Sie für 5 Jahre einen...

2. Der Grund ist, dass Sie für 5 Jahre einen weiteren Schutzbereich genießen und innerhalb dieses Zeitraumes Ihr Geschäftsfeld ausweiten können. Selbst nach dem Ablauf der 5-Jahresfrist können Sie...
Forum: Markenrecht-Forum 04.06.2007, 09:05
Antworten: 4
Hits: 10.079
Erstellt von kirkd
Für den Vertrieb in Deutschland kommt es...

Für den Vertrieb in Deutschland kommt es ausschließlich darauf an, ob die Marke Schutz in Deutschland genießt. Ist die amerikanische Marke in Deutschland nicht geschützt, können Sie unter diesem...
Forum: Markenrecht-Forum 04.06.2007, 09:02
Antworten: 2
Hits: 7.431
Erstellt von kirkd
Aus Kostengründen werden oft erst einmal nur...

Aus Kostengründen werden oft erst einmal nur Marken in den Ländern angemeldet, in denen das Hauptgeschäft gemacht wird. Dritte melden oft solche Marken an, um sie bei Geschäftsausweitung dann teuer...
Forum: Markenrecht-Forum 31.05.2007, 09:12
Antworten: 1
Hits: 7.036
Erstellt von kirkd
Sie brauchen keine Lizenz. Sie müssen lediglich...

Sie brauchen keine Lizenz. Sie müssen lediglich überprüfen, ob der Händler Originalware handelt, zu deren Handel er in der EU berechtigt ist. Das sollte Ihnen der Händler vertraglich zusichern und...
Forum: Markenrecht-Forum 31.05.2007, 09:09
Antworten: 2
Hits: 5.470
Erstellt von kirkd
Die Rechtsprechung zu zusammengesetzten Zeichnen...

Die Rechtsprechung zu zusammengesetzten Zeichnen ist auch zum wirr werden.

Grundsätzlich gilt:

Eine mehrteilige Marke genießt keinen Elementenschutz, die Ähnlichkeit beurteilt sich ausdrücklich nur...
Forum: Markenrecht-Forum 25.05.2007, 09:54
Antworten: 11
Hits: 48.781
Erstellt von kirkd
Am besten lassen Sie sich von Ihrem Anwalt...

Am besten lassen Sie sich von Ihrem Anwalt beraten, welcher Streitwert angemessen sein könnte. Er rechnet dann die entsprechenden Anwaltsgebühren aus. Dieser Betrag sollte bezahlt werden.

Wurde eine...
Forum: Markenrecht-Forum 24.05.2007, 17:13
Antworten: 11
Hits: 48.781
Erstellt von kirkd
Chaosprovider hat recht, der Vergleich XXX-Stil...

Chaosprovider hat recht, der Vergleich XXX-Stil ist klar wettbewerbswidrig, weshalb die Abmahnung prinzipiell berechtigt sein kann.

Ich würde es auf einen Rechtsstreit jedenfalls nicht bezüglich der...
Forum: Markenrecht-Forum 24.05.2007, 15:44
Antworten: 11
Hits: 48.781
Erstellt von kirkd
1. Ruhe bewahren. 2. Handelt es sich um...

1. Ruhe bewahren.
2. Handelt es sich um Originalware?
3. Bei was für einem Händler wurde die Ware erworben?
4. Worauf wurde die Abmahnung gestützt (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, unlauterer...
Forum: Markenrecht-Forum 23.05.2007, 14:58
Antworten: 5
Hits: 7.665
Erstellt von kirkd
Zu ergänzen wäre noch, dass Anmeldungen in Nahost...

Zu ergänzen wäre noch, dass Anmeldungen in Nahost zu den teuersten weltweit gehören.
Forum: Markenrecht-Forum 23.05.2007, 10:15
Antworten: 5
Hits: 7.665
Erstellt von kirkd
Ja, Google führt mich...

Ja, Google führt mich zu:

http://www.sabaip.com/country-practice-area.aspx?cID=45&TypeID=2
Forum: Markenrecht-Forum 23.05.2007, 10:12
Antworten: 5
Hits: 11.237
Erstellt von kirkd
Grundsätzlich dürfte die Gemeinschaftsmarke...

Grundsätzlich dürfte die Gemeinschaftsmarke vorranig sein und Ihrer Firma entgegenstehen. Ob ein allein firmenmäßiger Gebrauch Ihrerseits die Marke möglicherweise nicht verletzt müsste ein Fachmann...
Forum: Markenrecht-Forum 22.05.2007, 18:28
Antworten: 5
Hits: 11.237
Erstellt von kirkd
Ohne Information darüber, für welche Waren die...

Ohne Information darüber, für welche Waren die Marken eingetragen wurden, ist nicht einmal eine grobe Einschätzung möglich. Die Lage erscheint aber unabhängig davon so kompliziert, dass in jedem Fall...
Forum: Markenrecht-Forum 22.05.2007, 18:26
Antworten: 2
Hits: 8.013
Erstellt von kirkd
Es reicht ein Schreiben, in dem ausdrücklich der...

Es reicht ein Schreiben, in dem ausdrücklich der Verzicht auf bestimmte Waren erklärt wird.
Forum: Markenrecht-Forum 22.05.2007, 18:25
Antworten: 3
Hits: 7.931
Erstellt von kirkd
a) Sie ist erforderlich, wenn das nationale Recht...

a) Sie ist erforderlich, wenn das nationale Recht eines benannten Staates die Eintragung der Lizenz verlangt.
b) In diesem Fall kann die Eintragung der Lizenz Wirksamkeitsvoraussetzung für die...
Forum: Markenrecht-Forum 16.05.2007, 10:03
Antworten: 3
Hits: 7.041
Erstellt von kirkd
Es kommt maßgeblich darauf an, für welche Waren...

Es kommt maßgeblich darauf an, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke eingetragen wurde. Nur dann lässt sich überhaupt eine Einschätzung abgeben.
Forum: Markenrecht-Forum 15.05.2007, 09:17
Antworten: 4
Hits: 10.040
Erstellt von kirkd
@quarz Ich wollte Ihnen keinesfalls strafbares...

@quarz

Ich wollte Ihnen keinesfalls strafbares Verhalten vorwerfen, sondern lediglich Ihre Bedenken zerstreuen, Dritte könnten dies tun.
Forum: Markenrecht-Forum 14.05.2007, 12:12
Antworten: 4
Hits: 10.040
Erstellt von kirkd
Es dürfte sich um das Original handeln. Das...

Es dürfte sich um das Original handeln. Das Selber-Drucken sollten Sie besser lassen, da Sie sich damit strafbar machen würden. Da die Richtigkeit der Urkunde jederzeit über das Online-Register...
Forum: Markenrecht-Forum 11.05.2007, 09:33
Antworten: 2
Hits: 7.356
Erstellt von kirkd
Gute Verträge regeln das, bei schlechten...

Gute Verträge regeln das, bei schlechten Verträgen wird gestritten. Zunächst ist fraglich welches Recht (deutsches?) anwendbar ist.

Grundsätzlich könnte zum Einen der Vertrag auf eine...
Forum: Markenrecht-Forum 10.05.2007, 10:21
Antworten: 2
Hits: 9.192
Erstellt von kirkd
Zunächst einmal sollten sie schon so viel...

Zunächst einmal sollten sie schon so viel Charakter haben, zu dem was Sie tun auch zu stehen. Fälschungen sind nunmal Fälschungen.

Strafbar haben Sie sich nicht gemacht, wenn der Ankauf tatsächlich...
Forum: Markenrecht-Forum 09.05.2007, 15:20
Antworten: 3
Hits: 8.167
Erstellt von kirkd
Jeder Berater sollte zumindest auf die...

Jeder Berater sollte zumindest auf die "Luxuslösung" hinweisen und zahlungskräftige Mandanten wählen sie auch.

Ansonsten stimme ich Ihnen zu. Ist der grafische Bestandteil hinreichend ausgeprägt,...
Forum: Markenrecht-Forum 08.05.2007, 09:11
Antworten: 4
Hits: 9.841
Erstellt von kirkd
Der Verlust der Priorität bedeutet, dass...

Der Verlust der Priorität bedeutet, dass außerhalb Deutschlands die Marke lediglich den Zeitrang der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke und nicht der deutchen Marke hat. Wenn nun ein Dritter nach...
Forum: Markenrecht-Forum 07.05.2007, 09:25
Antworten: 3
Hits: 8.167
Erstellt von kirkd
Die Luxuslösung ist: 1. Wortmarke 2....

Die Luxuslösung ist:
1. Wortmarke
2. Wort-/Bildmarke
3. Slogan (falls eintragungsfähig)
4. Wortmarke incl. Slogan
anzumelden.

Prinzipiell sind Wortmarken flexibler, weil man die Ausgestaltung ohne...
Forum: Markenrecht-Forum 07.05.2007, 09:21
Antworten: 4
Hits: 9.841
Erstellt von kirkd
1. Sie können die Marke jederzeit anmelden, aber...

1. Sie können die Marke jederzeit anmelden, aber nach 6 Monaten verlieren Sie die Priorität der deutschen Marke.
2. Die Eintragung einer EU-Marke dauert zwischen 6 und 24 Monaten. Bei Widersprüchen...
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