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Suchen: Beiträge von: jdk
Forum: Markenrecht-Forum 21.03.2008, 11:03
Antworten: 8
Hits: 26.023
Erstellt von jdk
Guten Tag, die Prüfung ist der aufwendige Teil -...

Guten Tag,

die Prüfung ist der aufwendige Teil - nicht die Eintragung an sich. Mit 300,00 Euro sind die Marken zudem nicht wirklich teuer. Die Europäische Marke unterscheidet zwischen Prüfungs- und...
Forum: Markenrecht-Forum 20.02.2008, 18:45
Antworten: 1
Hits: 6.326
Erstellt von jdk
Hallo, es ist schlichtweg nicht (ohne weiteres)...

Hallo,

es ist schlichtweg nicht (ohne weiteres) erlaubt, Produkte aus dem Nicht-EU-Ausland zu importieren und hier zu vertreiben. Unabhängig davon, ob es sich um neue oder gebrauchte Waren...
Forum: Markenrecht-Forum 20.02.2008, 09:44
Antworten: 1
Hits: 7.549
Erstellt von jdk
Hallo, wenn die Händler solche Bestimmungen in...

Hallo,

wenn die Händler solche Bestimmungen in ihre Geschäftsbedingungen aufnehmen sind diese - in jedem Fall unter Kaufleuten - wahrscheinlich bindend. Das geplante Vorhaben kann also nur umgesetzt...
Forum: Markenrecht-Forum 20.02.2008, 09:40
Antworten: 1
Hits: 6.605
Erstellt von jdk
Hallo Fabian, Dies hängt von den Einzelheiten...

Hallo Fabian,



Dies hängt von den Einzelheiten des Falles ab, u.a. den genauen Bezeichnungen und auch der Marktbedeutung der anderen Bezeichnungen, sowie den genauen Schutzumfang. Wenn es...
Forum: Markenrecht-Forum 07.02.2008, 20:31
Antworten: 1
Hits: 7.627
Erstellt von jdk
Hallo, in der Abmahnung muss der genaue Verstoß...

Hallo,

in der Abmahnung muss der genaue Verstoß genannt werden - bitte nochmal genau durchlesen.

Grüße,
jdk
Forum: Markenrecht-Forum 05.02.2008, 08:19
Antworten: 1
Hits: 6.502
Erstellt von jdk
Hallo, rein prinzipiell sehe ich - aus...

Hallo,

rein prinzipiell sehe ich - aus Markenrechtsperspektive - nicht viel, was gegen Ihr Vorhaben spricht. Wenn Sie jedoch mit dem Namen des Herstellers Werbung machen wollen (die über die reine...
Forum: Markenrecht-Forum 05.02.2008, 08:16
Antworten: 1
Hits: 7.751
Erstellt von jdk
Guten Tag, dieses Forum beschäftigt sich...

Guten Tag,

dieses Forum beschäftigt sich ausschließlich mit Kennzeichenschutzrechten - Strafrecht ist hier kein Thema.

Ihr Anwalt sollte Sie hier zudem besser beraten können, als jedes Forum - und...
Forum: Markenrecht-Forum 05.02.2008, 08:13
Antworten: 3
Hits: 11.184
Erstellt von jdk
Hallo, idR. lassen sich solche Slogans als Marke...

Hallo,

idR. lassen sich solche Slogans als Marke schützen. Der Markenschutz wirkt ab Eintragung rückwirkend zum Anmeldetermin. Reine Anmeldung in Deutschland ab 300,00 Euro.

Grüße,
jdk
Forum: Markenrecht-Forum 05.02.2008, 08:12
Antworten: 1
Hits: 6.273
Erstellt von jdk
Hallo, es kann gut sein, dass dadurch, dass der...

Hallo,

es kann gut sein, dass dadurch, dass der Name in Deutschland noch nicht verwendet wird, keinerlei Schutz in Deutschland existiert. Wenn das Unternehmen seine Leistungen unter dem Namen auch...
Forum: Markenrecht-Forum 05.02.2008, 08:10
Antworten: 7
Hits: 28.380
Erstellt von jdk
Hallo, ob dies so konkret in jedem möglichen...

Hallo,

ob dies so konkret in jedem möglichen Fall gilt, ist bestimmt nicht sicher. Als Faustregel eignet sich dies jedoch sehr gut - insbesondere, um Problemen aus dem Weg zu gehen. Rechtsberatung...
Forum: Markenrecht-Forum 29.01.2008, 08:46
Antworten: 4
Hits: 12.527
Erstellt von jdk
Guten Tag, höchst wahrscheinlich ist durch die...

Guten Tag,

höchst wahrscheinlich ist durch die Nutzung des Titels ein gewisser Schutz entstanden. Ob dieser mit der neuen Marke kollidiert und ggf. stärker ist, muss ausführlich geprüft werden. Ggf....
Forum: Markenrecht-Forum 25.01.2008, 09:36
Antworten: 2
Hits: 7.210
Erstellt von jdk
Hallo, ungeachtet der Situation würde ich in...

Hallo,

ungeachtet der Situation würde ich in einem solch kritischen Fall kein Forum befragen, sondern mir einen Anwalt suchen - so ganz ohne ist die Geschichte nämlich nicht, selbst nicht, wenn die...
Forum: Markenrecht-Forum 25.01.2008, 09:32
Antworten: 1
Hits: 5.642
Erstellt von jdk
Hallo, ohne genaue Kenntnis des Sachverhalts,...

Hallo,

ohne genaue Kenntnis des Sachverhalts, der Namen und der Produkte kann hierzu keine Aussagen getroffen werden. Bitte besprechen Sie den konktreten Einzelfall mit einem Anwalt.

Grüße,
jdk
Forum: Markenrecht-Forum 25.01.2008, 09:31
Antworten: 7
Hits: 28.380
Erstellt von jdk
Lieber Herr Nutzer, das von Ihnen beschriebene...

Lieber Herr Nutzer,

das von Ihnen beschriebene Problem ist weniger markenrechtlicher Art sondern ggf. im Wettbewerbs- oder Kaufrecht interessant. In jedem Fall haben Sie beim Kauf im Internet (min.)...
Forum: Markenrecht-Forum 23.01.2008, 16:02
Antworten: 7
Hits: 28.380
Erstellt von jdk
Hallo, eine Nutzung der Warenlogos ist auch in...

Hallo,

eine Nutzung der Warenlogos ist auch in einem Onlineshop nicht ohne Einwilligung der Rechteinhaber erlaubt. Dieser könnte beispielsweise nur besonderen Vertriebspartnern die Nutzung...
Forum: Markenrecht-Forum 18.01.2008, 19:47
Antworten: 8
Hits: 16.087
Erstellt von jdk
Hallo, pauschal: Nein. Aber: Je nach Nutzung von...

Hallo,

pauschal: Nein. Aber: Je nach Nutzung von Markenelementen durch eine potenziellen Verletzer kann trotzdem der Schutz greifen.

Ich persönlich halte es - wenn nicht zwingend notwendig (der...
Forum: Markenrecht-Forum 18.01.2008, 19:45
Antworten: 1
Hits: 8.697
Erstellt von jdk
Hallo, du benötigst dazu in jedem Fall die...

Hallo,

du benötigst dazu in jedem Fall die Zustimmung der Markeninhaber - einzelne Unternehmen haben Regelungen getroffen, dass Reseller die Marken nutzen dürfen. Jedoch muss in jedem Fall eine...
Forum: Markenrecht-Forum 16.01.2008, 09:45
Antworten: 3
Hits: 9.530
Erstellt von jdk
Hallo, Parallelimport - auch von Originalware -...

Hallo,

Parallelimport - auch von Originalware - ist idR. nicht erlaubt.

Grüße,
jdk
Forum: Markenrecht-Forum 16.01.2008, 09:44
Antworten: 5
Hits: 16.735
Erstellt von jdk
Hallo, wenn die Abmahnung begründet ist, ist...

Hallo,

wenn die Abmahnung begründet ist, ist auch eine "Massenabmahnung" nicht unstatthaft (vgl. Mediamarkt). Also: Keine Ausreden suchen, sondern profesionell prüfen lassen!

Grüße,
jdk
Forum: Markenrecht-Forum 09.01.2008, 12:56
Antworten: 2
Hits: 9.257
Erstellt von jdk
Hallo, die Gerichte sind sich nicht ganz einig,...

Hallo,

die Gerichte sind sich nicht ganz einig, ob man wirklich das Recht auf Herausgabe der Adresse hat. Jedoch darf die Internetadresse (im besten Fall) nicht so verwendet werden, dass sie die...
Forum: Markenrecht-Forum 03.01.2008, 18:17
Antworten: 1
Hits: 5.428
Erstellt von jdk
Guten Tag, in diesem Fall kommt weniger eine...

Guten Tag,

in diesem Fall kommt weniger eine Verletzung von Marken- als von Urheberrecht in Betracht. Eine genaue Prüfung führt gerne der Rechtsanwalt Ihrer Wahl durch.

Grüße,
jdk
Forum: Markenrecht-Forum 01.01.2008, 20:57
Antworten: 2
Hits: 4.786
Erstellt von jdk
Guten Tag, wettbewerbsrechtliche Aspekte außen...

Guten Tag,

wettbewerbsrechtliche Aspekte außen vor gelassen (die sich mit so wenig Informationen nicht bewerten lassen), können Sie natürlich für eine LED-Lampe mit der Bezeichnung "LED-Lampe"...
Forum: Markenrecht-Forum 23.12.2007, 09:31
Antworten: 2
Hits: 4.666
Erstellt von jdk
Hallo, ja, die Band könnte Recht haben. Das...

Hallo,

ja, die Band könnte Recht haben. Das Thema ist sehr komplex und das Ergebnis einer rechtlichen Beratung hängt von diversen Faktoren ab, die im Forum nur schwer zu beurteilen sind. Ein Anwalt...
Forum: Markenrecht-Forum 20.12.2007, 12:55
Antworten: 2
Hits: 5.723
Erstellt von jdk
Hallo, in Ermangelung eines...

Hallo,

in Ermangelung eines Wettbewerbsverhältnisses und der markenmäßigen Nutzung der E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen Titel- und Kennzeichenrecht nicht zu sehen. Sollten Sie mit einer Adresse...
Forum: Markenrecht-Forum 15.12.2007, 13:49
Antworten: 3
Hits: 7.876
Erstellt von jdk
Hallo, bitte besprechen Sie die Angelegenheit...

Hallo,

bitte besprechen Sie die Angelegenheit mit einem Anwalt. Ich kann mir einige Szenarien vorstellen, bei denen - beim gleichen Produkt - Sie wettbewerbswidrig handeln, Ihr Mitbewerber jedoch...
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