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Suchen: Beiträge von: Marke
Forum: Markenrecht-Forum 12.12.2011, 11:56
Antworten: 1
Hits: 5.332
Erstellt von Marke
Hallo, Solange Deine Marke eingetragen ist,...

Hallo,

Solange Deine Marke eingetragen ist, kannst Du anderen die Nutzung verbieten.

Aber: Wenn Du eine Marke 5 Jahre lang nicht benutzt, kann jeder die Löschung der Marke beantragen. Du musst dann...
Forum: Markenrecht-Forum 23.02.2011, 16:27
Antworten: 2
Hits: 5.703
Erstellt von Marke
Melden Sie schnellstens an! Wer zuerst anmeldet,...

Melden Sie schnellstens an! Wer zuerst anmeldet, hat den Vorteil!
Forum: Markenrecht-Forum 16.11.2010, 20:03
Antworten: 3
Hits: 5.638
Erstellt von Marke
Vor wieviel Jahren war das? Wenn das mehr als 5...

Vor wieviel Jahren war das? Wenn das mehr als 5 Jahre her ist, können Sie ihre Marke wahrscheinlich wegen Nichtnutzung vergessen.
Forum: Markenrecht-Forum 06.10.2010, 21:30
Antworten: 2
Hits: 6.013
Erstellt von Marke
Hallo, nein, einen solchen Anspruch gibt es...

Hallo,

nein, einen solchen Anspruch gibt es nicht. Die Marke ermöglicht es lediglich, anderen die gewerbliche Nutzung in denselben Nizzaklassen zu untersagen.

Grüße
Forum: Markenrecht-Forum 05.09.2010, 10:18
Antworten: 8
Hits: 9.328
Erstellt von Marke
Hallo, der Markenschutz bezieht sich nur auf die...

Hallo,

der Markenschutz bezieht sich nur auf die gewerbliche Nutzung. Die private Nutzung ist daher unproblematisch. Natürlich gibt es das "Risiko", dass eine durchgeknallte Firma trotzdem eine...
Forum: Markenrecht-Forum 01.09.2010, 22:30
Antworten: 8
Hits: 9.328
Erstellt von Marke
Hallo, Gattungsbegriffe sind...

Hallo,

Gattungsbegriffe sind freihaltungsbedürftig und daher nicht eintragungsfähig. Das sollte im Prinzip auch für verwechselbare Begriffe gelten. Allerdings ist Bürgerwindrad meines Erachtens kein...
Forum: Markenrecht-Forum 01.09.2010, 14:19
Antworten: 6
Hits: 6.965
Erstellt von Marke
Ja, wenn Dein Name regional bekannt ist. So etwas...

Ja, wenn Dein Name regional bekannt ist. So etwas kann gut bei Restaurants der Fall sein.
Forum: Markenrecht-Forum 27.05.2010, 19:36
Antworten: 2
Hits: 6.781
Erstellt von Marke
Hallo, sprechen Sie umgehend mit einem Anwalt!...

Hallo,

sprechen Sie umgehend mit einem Anwalt! Bei Importen - auch privat - ist meistens derjenige Schuld, der importiert - und das sind leider Sie.

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 25.05.2010, 16:56
Antworten: 10
Hits: 15.139
Erstellt von Marke
Hallo, 1. Ja, wenn der Begriff beschreibend ist....

Hallo,

1. Ja, wenn der Begriff beschreibend ist. "Apple" im Bereich Lebensmittel/Obst wäre sicher löschbar. In der Computerbranche wohl kaum.

2. Ja.

3. Nein.

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 25.05.2010, 14:58
Antworten: 2
Hits: 5.534
Erstellt von Marke
Hallo, 1) beim Eintragen wird nicht geprüft, ob...

Hallo,

1) beim Eintragen wird nicht geprüft, ob es schon einen gleichlautenden Eintrag gibt.

2) Unterschiedliche Klassen sind in der Regel kein Problem. So gibt es eine Firma Apple (Computer) und...
Forum: Markenrecht-Forum 19.05.2010, 20:38
Antworten: 1
Hits: 3.467
Erstellt von Marke
Hallo, Zu 1: Ja. Außerdem: Die Firma kann Dir...

Hallo,

Zu 1: Ja.

Außerdem: Die Firma kann Dir nur die gewerbliche Nutzung der Domain verbieten und auch nur in ihrer Nizzaklasse.

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 17.05.2010, 18:57
Antworten: 2
Hits: 4.527
Erstellt von Marke
Hallo, 1. Das hängt von der Nizzaklasse ab! 2....

Hallo,

1. Das hängt von der Nizzaklasse ab!
2. Ja.

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 12.05.2010, 19:08
Antworten: 2
Hits: 4.283
Erstellt von Marke
Hallo, wahrscheinlich kein Problem. Sogar das...

Hallo,

wahrscheinlich kein Problem. Sogar das hier geht: http://en.wikipedia.org/wiki/K-fee
Forum: Markenrecht-Forum 17.03.2010, 21:49
Antworten: 3
Hits: 5.468
Erstellt von Marke
Halllo, ja, das geht. Deswegen besser eine...

Halllo,

ja, das geht. Deswegen besser eine Gemeinschaftsmarke anmelden.

Gruß
Forum: Markenrecht-Forum 10.03.2010, 16:56
Antworten: 3
Hits: 6.193
Erstellt von Marke
Hallo, es ist unnötig, wenn die Europa-Anmeldung...

Hallo,

es ist unnötig, wenn die Europa-Anmeldung durchgeht, aber es schadet auf keinen Fall.

Wenn die zusätzlichen 300 EUR nicht weh tun, so machen.

Grüße
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 08.03.2010, 21:32
Antworten: 5
Hits: 8.309
Erstellt von Marke
Hallo, Eher nichts davon. Eine Marke hat...

Hallo,



Eher nichts davon.



Eine Marke hat gerade den Zweck, dass man sich NICHT streiten muss, wer ältere Rechte hat. Die Marke hat Borrang bei gewerblicher Nutzung.
Forum: Markenrecht-Forum 03.03.2010, 12:57
Antworten: 3
Hits: 5.283
Erstellt von Marke
Hallo, das Markenrecht schützt grundsätzlich nur...

Hallo,

das Markenrecht schützt grundsätzlich nur die gewerbliche Nutzung. Das heißt, man kann auch nur die gewerbliche Fremdnutzung des Namens verhindern.

So wäre zum Beispiel ein Auto-Club...
Forum: Markenrecht-Forum 01.03.2010, 14:33
Antworten: 5
Hits: 6.371
Erstellt von Marke
Hallo, Ironiedetektor defekt? Gruß Marke

Hallo,

Ironiedetektor defekt?

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 01.03.2010, 14:20
Antworten: 5
Hits: 6.371
Erstellt von Marke
Hallo, wenn All Rights Reserved steht, kann man...

Hallo,

wenn All Rights Reserved steht, kann man nix machen.

Grüße von
der Marke
Forum: Markenrecht-Forum 16.02.2010, 20:03
Antworten: 2
Hits: 5.663
Erstellt von Marke
Hallo, Urherberrecht erfordert bei Texten eine...

Hallo,

Urherberrecht erfordert bei Texten eine Schöpfungshöhe. Die ist mit einem einzigen Wort nicht erreichbar. Melden Sie es als Marke an!

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 15.02.2010, 13:40
Antworten: 5
Hits: 8.309
Erstellt von Marke
Hallo, untersagt werden kann nur die gewerbliche...

Hallo,

untersagt werden kann nur die gewerbliche Nutzung in einer der registrierten Klassen.

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 15.02.2010, 12:02
Antworten: 3
Hits: 8.177
Erstellt von Marke
Hallo, eine solche Prüfung ist sehr schwierig....

Hallo,

eine solche Prüfung ist sehr schwierig. Ich würde die Firma selbst ansprechen.

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 10.12.2009, 12:15
Antworten: 3
Hits: 6.332
Erstellt von Marke
Hallo, Schutzrechte können aus der Nutzung...

Hallo,

Schutzrechte können aus der Nutzung entstehen, wenn der benutzte Name bekannt ist - auch ohne Eintrag ins Markenregister.

Auf diese Art entstandene Schutzrechte sind aber sehr schwer...
Forum: Markenrecht-Forum 10.12.2009, 09:51
Antworten: 3
Hits: 6.332
Erstellt von Marke
Ausrufezeichen Hallo, wenn die Marke drei Jahre nicht benutzt...

Hallo,

wenn die Marke drei Jahre nicht benutzt wurde (bnzw. fünf Jahre nach Anmeldung), kann die Löschung verlangt werden.

Gruß
Marke
Forum: Markenrecht-Forum 09.11.2009, 17:22
Antworten: 0
Hits: 4.963
Erstellt von Marke
Ausrufezeichen iPhone-Domain zulässig?

Hallo,

sagen wir mal, ich würde iPhone-billig.de reservieren und dort einen Testbericht platzieren, dann erscheint mir das unproblematisch, weil das nicht kommerziell wäre.

Aber wenn ich nun dort...
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