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Suchen: Beiträge von: gast
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 16:30
Antworten: 2
Hits: 6.763
Erstellt von gast
Re: Markenrecht - Namensrecht-Unterlassungserklärung

Hallo,

lesen sie mal § 23 markengesetz, das finden sie über eine suchmaschine (und schreiben sie der gegenseite ein freundliches schreiben mit verweis auf diese vorschrift). die marke der gegenseite...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 13:14
Antworten: 1
Hits: 5.889
Erstellt von gast
Re: Markeneintrag

ok, vielleicht war das zu komplex...?!

ich stell einen teil der frage mal anders:

vielleicht hab ich etwas im MarkenG falsch verstanden, dann korrigiert mich bitte!
Mein Name ist "XY" und niemand...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 13:13
Antworten: 1
Hits: 5.889
Erstellt von gast
Markeneintrag

Hallo!
habe eine komplizierte frage und hoffe dass mir jemand helfen kann.
folgender sachverhalt:
"XXX-Mayer" betreibt in der Stadt einen kleinen betrieb und stellt neben dem eigentlichen...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 12:47
Antworten: 3
Hits: 5.570
Erstellt von gast
Re: Markenname verteidigen?

: ...so erstmal Luft holen. Was tun? Unser Markenname und Logo ist nur in Deutschland geschützt.


Wenn Ihre Marke nur in Deutschland geschützt ist, können Sie in Korea (und anderswo) niemandem...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 12:43
Antworten: 2
Hits: 12.096
Erstellt von gast
Re: Beschreibung einer Marke.

Seit wann sind Regenschirme Zubehör zu Textilien?


: Hallo,
: kann mir jemand bei meiner Frage helfen? Ich möchte eine Wort und Bildmarke anmelden. Bei der Anmeldung muss eine Anlage mit der...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 12:33
Antworten: 13
Hits: 29.369
Erstellt von gast
Re: Beschlagnahme einer gefälschten Uhr

Hallo,

warum sollten man sich für etwas "schuldig" machen (soweit es überhaupt strafbar ist), wenn man von einer Sache nichts wußte.

Haben Sie die Uhr gekauft?
Haben Sie sie versendet?
Wollten Sie...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 12:16
Antworten: 13
Hits: 29.369
Erstellt von gast
Re: Beschlagnahme einer gefälschten Uhr

Hallo Stefan,

ist es nicht so, dass der Markeninhaber auch bei privaten Empfängern das Recht ab 1 Stück auf Vernichtung hat?

Sonst würde der Zoll doch auch nicht von sich aus die einzelne Uhr...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 12:12
Antworten: 13
Hits: 29.369
Erstellt von gast
Re: Beschlagnahme einer gef�lschten Uhr

Ich würde denken, dass es hier doch sehr auf den Empfänger ankommt.

Klar, es ist oft so dass alles Mögliche Geschenke oder Sachen sind, die man nie bestellt hat. ;-)

Aber so wie's dargelegt ist hat...
Forum: Markenrecht-Forum 18.08.2006, 12:04
Antworten: 13
Hits: 29.369
Erstellt von gast
Re: Beschlagnahme einer gefälschten Uhr

: : Bitte um Hilfe,
: : mein Sohn, z.Zt. bei der Bundeswehr in Kabul stationiert, hat mir zum Geburtstag eine günstige Uhr ( 15€ )dort bei einem Straßenhändler gekauft,sie auf dem Päckchen für den...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 17:25
Antworten: 2
GW
Hits: 4.924
Erstellt von gast
GW

Hilfe!!Wir sind ein mittelständisches Unternehmen welches sich seit über 10 Jahren auf den Import von gebr. und neuen bestimmten Modells eines weltweitem grossen Autounternehmens spezialisiert haben....
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 17:04
Antworten: 2
Hits: 4.919
Erstellt von gast
Re: Interessante Frage betreffend Markenrechtsverletzung!!

: Was geschieht wenn ich aus einen Land ausserhalb der EU zum Beispiel eine ware nach deutschland schicke dort die Markenrechtsverletzung passiert bzw. gemeldet wurde, ich aber Italienicher...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 16:57
Antworten: 0
Hits: 5.409
Erstellt von gast
Marke eintragen - Kosten bei nicht Erhalt?

Hallo,
ich will eine Marke (Webseite) eintragen und bin dafür bereit die derzeit 300 Euro beim DPMA zu bezahlen.

1. Wenn ich die Marke jetzt nicht bekomme, erhalte ich die 300 Euro zuück?

2. Gibt...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 16:57
Antworten: 1
Hits: 5.669
Erstellt von gast
Re: Markenrechtsverletzung - Folgen?

: Hallo

: Die Situation ist folgende, ich bin schweizer staatsbürger und Privatmann und habe vor über 2 jahren mit meinen Schweizer Ebayaccount damals bei ebay.de verkauft hauptsaechlich kosmetik,...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 16:43
Antworten: 1
Hits: 5.343
Erstellt von gast
Re: tag der eintragung vs. veröffentlichung der eintragung

: hallo,

: was ist der unterschied zwischen "tag der eintragung" (z.B. am 1.1.2006) und "veröffentlichung der eintragung (z.B. am 1.1.2007)? ab wann läuft die 3-monatige widerspruchsfrist? ab wann...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 16:41
Antworten: 1
Hits: 5.361
Erstellt von gast
Re: Benutzung einer Marke

: wenn ich einen Hyperlink auf ein Angebot setze (z.B. www.microsoft.de), aber der Name "Microsoft" als Marke geschützt ist, kann man mir dann untersagen, darauf zu verlinken, weil der Name...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 16:34
Antworten: 1
Hits: 4.996
Erstellt von gast
Re: Verhältnis Deutsches Markenrecht - EU-Gemeinschaftsmarke

: Ich habe eine Frage bezüglich des Verhältnis einer bestehenden EU-Gemeinschaftsmarke zum deutschen Markenrecht. Inwieweit muss ein deutsches Gericht bei der Prüfung der Verletzung einer...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 15:57
Antworten: 0
Hits: 5.756
Erstellt von gast
Markennamenzusammensetzung erlaubt ?

Hallo,

ich betreibe seit kurzer Zeit eine Einzelunternehmen und habe mir deshalb auch eine passende Domain registrieren lassen. Nun wurde ich freundlich darauf hingewiesen, dass ein Teil meines...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 14:38
Antworten: 4
Hits: 7.928
Erstellt von gast
Re: gleichzeitige anmeldung in D und EU sinnvoll?

vielleicht habe ich die frage falsch verstanden, aber ich interpretiere sie dahingehend, dass sie wissen möchten, ob sie mit einer eingetragenen deutschen marke gegen eine neuanmeldung einer...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 12:16
Antworten: 3
Hits: 16.443
Erstellt von gast
Re: Bitte um dringende Hilfe

Sie sollten erst einmal detailliert schreiben, was Sie mit dem Namen machen. Sind Sie im geschäftlichen Verkehr tätig? Im Bereich Bekleidung und Accessoires?

: Hallo,
: leider darf in einem Fürum...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 12:01
Antworten: 1
Hits: 16.828
Erstellt von gast
Gemeinschaftsmarke - Hindernisse durch vorhandene Marke in GB

: Bei meiner Recherche habe ich folgendes festgestellt:

: - die Marke ist in der OAMI-Datenbank nicht unter unseren Klassen aufgeführt
: - in England ist die Marke seit 2003 in den notwendigen...
Forum: Markenrecht-Forum 15.08.2006, 12:00
Antworten: 1
Hits: 16.828
Erstellt von gast
Gemeinschaftsmarke - Hindernisse durch vorhandene Marke in GB

Hallo,

wir produzieren und vertreiben Bekleidung in Deutschland. Unsere Marke ist seit Mitte 2005 registriert.

Da wir inzwischen immer mehr an Kunden aus unseren Nachbarländern versenden wollten...
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