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Suchen: Beiträge von: Günter Frhr.v.Gravenreuth
Forum: Markenrecht-Forum 02.02.2007, 19:06
Antworten: 2
Hits: 8.719
Vorfrage: War das Originalware, welche mit...

Vorfrage:
War das Originalware, welche mit Zustimmung des Rechtinhabers in der EU in den Verkehr gebracht wurde?

Wenn nein, nach §§ 4,14,19 MarkenG googeln.
Forum: Markenrecht-Forum 25.01.2007, 15:45
Antworten: 2
Hits: 6.455
Solange a) Sie mit dem Bilde keine Getränkedosen...

Solange

a) Sie mit dem Bilde keine Getränkedosen verzieren und verkaufen und/oder
b) die Gegenseite im Warenverzeichnes nicht auch die Ware "Gemälde" hat

nein!
Forum: Markenrecht-Forum 19.01.2007, 09:51
Antworten: 1
Hits: 9.643
Wie wär´s...

Wie wär´s damit:
http://www.e-recht24.de/news/domainrecht/336.html
Forum: Markenrecht-Forum 17.01.2007, 12:37
Antworten: 3
Hits: 13.628
Beim DPMA kann binnen 3 Monaten ab Bekanntmachung...

Beim DPMA kann binnen 3 Monaten ab Bekanntmachung der Eintragung einer Marke Widerspruch aufgrund einer älteren Marke eingelegt werden (§ 42 MarkenG). Die Kosten des Widerspruchsverfahrens werden im...
Forum: Markenrecht-Forum 12.01.2007, 13:29
Antworten: 1
Hits: 12.456
Abmahnung ==> Unterlassung +...

Abmahnung ==> Unterlassung + Schadensersatz.
Wenn die Kenntnis weniger als ein Monat ist kann man noch eine einstweilige Verfügung erwirken. Ansonsten nur normal Klage, wenn die die Ansprüche nicht...
Forum: Markenrecht-Forum 11.01.2007, 14:23
Antworten: 3
Hits: 9.264
Letzteres.

Letzteres.
Forum: Markenrecht-Forum 11.01.2007, 14:22
Antworten: 1
Hits: 7.774
Für welche Waren und/oder...

Für welche Waren und/oder Dienstleistungen?

"Fischmehl", "Blumenerde" oder "Betrieb eines Bestattungsinstituts" dürften - um nur einige Beispiele zu nennen. Mit einer Eventagentur, die...
Forum: Markenrecht-Forum 09.01.2007, 13:00
Antworten: 1
Hits: 6.379
Die Kennzeichen sind identisch - Sind aber die...

Die Kennzeichen sind identisch - Sind aber die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen auch identisch oder zumindest ähnlich?



Nein - allenfalls freigeben, was aber am Ende das...
Forum: Markenrecht-Forum 07.01.2007, 23:37
Antworten: 6
Hits: 16.482
Die helfen überhaupt nichts! Auch am...

Die helfen überhaupt nichts!



Auch am Heiligenabend?? :o
Forum: Markenrecht-Forum 07.01.2007, 23:33
Antworten: 4
Hits: 8.525
Nein - kann es auch gar nicht. Die neue Anmeldung...

Nein - kann es auch gar nicht. Die neue Anmeldung könnte z.B. lizenziert sein.
Forum: Markenrecht-Forum 06.01.2007, 19:16
Antworten: 4
Hits: 8.525
Das ist klanglich alles sogar identisch! § 14...

Das ist klanglich alles sogar identisch!

§ 14 MarkenG
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1. (...)
2. ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen...
Forum: Markenrecht-Forum 06.01.2007, 19:02
Antworten: 6
Hits: 16.482
Wer postet auch an Weihnachten??? :mad:

Wer postet auch an Weihnachten??? :mad:
Forum: Markenrecht-Forum 06.01.2007, 19:01
Antworten: 6
Hits: 16.482
Die Widerspruchfrist beträgt 3 Monate. Kann...

Die Widerspruchfrist beträgt 3 Monate.



Kann man so generell nicht sagen.

Wortmarke gegen Wort-/Bildmarke ist möglich, wenn letztere durch das Wort wesentlich (mit-)geprägt wird.
Forum: Markenrecht-Forum 06.01.2007, 15:25
Antworten: 3
Hits: 9.233
Wenn die Auskunft des Kollegen zutreffend war,...

Wenn die Auskunft des Kollegen zutreffend war, dann bekäme der Dritte auch keine Marke.
Forum: Markenrecht-Forum 06.01.2007, 15:22
Antworten: 1
Hits: 7.623
Da eine andere Firma diesen oder einen ähnlichen...

Da eine andere Firma diesen oder einen ähnlichen Markennamen zwischenzeitig angemeldet haben kann, kann diese Frage nur durch eine Marken-Recherche (DPMA + WIPO + Harmonisierungsamt) geklärt werden.
Forum: Markenrecht-Forum 04.01.2007, 13:49
Antworten: 6
Hits: 28.432
Es ist schwierig über eine Marke zu reden, die...

Es ist schwierig über eine Marke zu reden, die man nicht kennt.

Allgemein: Wenn ein Wort-/Bildmarke aussprechbar ist und üblicherweise auch ausgesprochen verwendet wird, dann kommt man zur Frage der...
Forum: Markenrecht-Forum 04.01.2007, 13:34
Antworten: 3
Hits: 9.233
Welcher Risiken? a) ältere Drittmarken in...

Welcher Risiken?

a) ältere Drittmarken in anderen EU-Staate oder
b) fehlende Eintragbarkeit?
Forum: Markenrecht-Forum 04.01.2007, 13:31
Antworten: 4
Hits: 7.490
Sie sehen den §23 Markengesetz richtig - nur...

Sie sehen den §23 Markengesetz richtig - nur haben Sie deswegen einen Anspruch gegen GOOGLE?
Forum: Markenrecht-Forum 03.01.2007, 20:49
Antworten: 6
Hits: 28.432
.... und deswegen wird die Marke anders...

.... und deswegen wird die Marke anders ausgesprochen? Wie sieht die Marke auf dem Fax aus?

Es gibt 3 Arten der Verwechslungsgefahr:

a) klangliche,
b) schriftbildliche
c) begriffliche.

Es reicht...
Forum: Markenrecht-Forum 02.01.2007, 15:49
Antworten: 6
Hits: 28.432
Dann besteht zumindest eine Ähnlichkeit - das...

Dann besteht zumindest eine Ähnlichkeit - das reicht!



Die gesetzte Frist war für eine drohenden einstweiligen Verfügung und der hiermit verbundenen Dring-lichkeit angemessen. Das OLG Hamburg geht...
Forum: Markenrecht-Forum 31.12.2006, 19:03
Antworten: 3
Hits: 6.569
Wie konnte es soweit kommen? Man bekommt vom DPMA...

Wie konnte es soweit kommen? Man bekommt vom DPMA sogar noch eine schriftliche Benachrichtigung wenn man nicht gezahlt hat und kann die Zahlung (mit Zuschlag) nachholen.

Da kommt man jetzt...
Forum: Markenrecht-Forum 28.12.2006, 22:50
Antworten: 2
Hits: 6.894
..... und das kann nur schief gehen!

..... und das kann nur schief gehen!
Forum: Markenrecht-Forum 16.12.2006, 21:58
Antworten: 1
Hits: 9.952
Replika bestellen? Das macht man doch...

Replika bestellen? Das macht man doch nicht!



Die Uhren kann man wohl demnächst unter der sprichwörtlichen "Dampfwalze" besichtigen. Das Geld kann man von den Amis einklagen - in den USA.:D
Forum: Markenrecht-Forum 15.12.2006, 22:54
Antworten: 1
Hits: 8.289
Dann ist diese Ware zumindest mit Zustimmung des...

Dann ist diese Ware zumindest mit Zustimmung des Markeninhabers in der Verkehr gebracht worden.



Also mit einer Markenverletzung hätte ich bei Originalware, die vom Hersteller in der EU selbst in...
Forum: Markenrecht-Forum 15.12.2006, 22:41
Antworten: 1
Hits: 7.573
Dann haben die wohl ältere Rechte, zumindest nach...

Dann haben die wohl ältere Rechte, zumindest nach §§ 5,15 MarkenG.



Ja! Da kommt darauf an ob die Firmierungen klanglich, schriftbildlich oder begrifflich ähnlich sind.

Im übrigen prüft die IHK...
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