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Suchen: Beiträge von: RA Sommer
Forum: Markenrecht-Forum 25.09.2015, 09:12
Antworten: 2
Hits: 17.384
Erstellt von RA Sommer
Ältere Rechte

Hallo,

hier sollen Sie unbedingt schnell aktiv werden und Ihre älteren Rechte prüfen lassen, ggfl, haben Sie Löschungsansprüche und auch Unterlassungsansprüche. Damit können Sie den Wert Ihrer...
Forum: Markenrecht-Forum 14.04.2015, 10:54
Antworten: 3
Hits: 19.319
Erstellt von RA Sommer
Recherche

Hallo,

die TLD muss zwei Buchstaben zulassen, das machen nicht alle. Soll nur eine Domain abgesichert werden?

Zu klären ist auch, was soll als Marke eingetragen werden bzw. was ist sinnvoll, nur...
Forum: Markenrecht-Forum 10.02.2015, 13:15
Antworten: 2
Hits: 16.308
Erstellt von RA Sommer
Hallo, und hier eine Übersicht zu weiteren...

Hallo,

und hier eine Übersicht zu weiteren Fundstellen für ähnliche Zeichen. c im kreis, p im kreis, usw....
Forum: Markenrecht-Forum 10.12.2014, 20:17
Antworten: 3
Hits: 12.632
Erstellt von RA Sommer
gerne, wie gings weiter?

gerne, wie gings weiter?
Forum: Markenrecht-Forum 10.12.2014, 20:12
Antworten: 3
Hits: 12.753
Erstellt von RA Sommer
... das muss man sich genau anschauen, ob es...

... das muss man sich genau anschauen, ob es UWG-Verstöße sind. Irreführung gem. § 5 ggfl auch durch Unterlassen liegt hier nahe.
Forum: Markenrecht-Forum 07.10.2014, 19:24
Antworten: 3
Hits: 12.632
Erstellt von RA Sommer
Stadtnamen

Hallo,

dafür muss man die Markenanmeldung kennen. Manchmal folgt ein geringer Schutzumfang aus kleinen Feinheiten.

Und: Zu Städtenamen gibt es auch eine ganze Menge Rechtsprechung, aus jüngerer...
Forum: Markenrecht-Forum 14.08.2014, 19:14
Antworten: 4
Hits: 11.222
Erstellt von RA Sommer
Hallo, umfassenden Schutz in nur 4 Klassen gibt...

Hallo,

umfassenden Schutz in nur 4 Klassen gibt es nicht, schon gar nicht für Merchandising.

Der liebe und der dumme Augustin könnten verwechslungsfähig sein, das käme auf die Waten und...
Forum: Markenrecht-Forum 14.08.2014, 19:08
Antworten: 1
Hits: 10.030
Erstellt von RA Sommer
Hallo, das ist eine Frage, wo wir einen...

Hallo,

das ist eine Frage, wo wir einen Steuerrechtler hinzuziehen würden für eine belastbare Aussage, ggfl. gibt es hier auch sinnvolle Gestaltungen über Lizenzen o.ä.. Die Höhe ist natürlich vom...
Forum: Markenrecht-Forum 14.08.2014, 19:01
Antworten: 1
Hits: 9.052
Erstellt von RA Sommer
Hallo, das erfolgt idR mittels einer...

Hallo,

das erfolgt idR mittels einer Verkehrsbefragung, also einem (teuren) Gutachten.
Forum: Markenrecht-Forum 07.08.2014, 18:20
Antworten: 3
Hits: 11.585
Erstellt von RA Sommer
Bereicherungsrecht

Hallo,

578 ZPO müsste man mal versuchen, das muss von der Rechtsprechung geklärt werden. Das ist ein guter Fall dafür. Schon die Literatur ist sich m.E. nicht einig dazu.

Prüfen sollten Sie aber...
Forum: Markenrecht-Forum 07.08.2014, 17:47
Antworten: 1
Hits: 9.271
Erstellt von RA Sommer
GbR Auseinandersetzung

Hallo,

der Name einer GbR ist als Unternehmenskennzeichen geschützt, vgl.§ 5 Abs. 2 MarkenG. Darüber sollen Sie sich bei der Auseinandersetzung der GbR zwingend verständigen.

Man muss hier...
Forum: Markenrecht-Forum 07.08.2014, 17:42
Antworten: 1
Hits: 10.102
Erstellt von RA Sommer
Nachahmer

Hallo,

dass kommt ganz auf den Nachahmer und den konkreten Fall an.

Rechte können Sie geltend machen, ggfl. provozieren Sie dann aber Gegenansprüche. Hier kommt es dann darauf, wie Sie sich...
Forum: Markenrecht-Forum 07.08.2014, 12:23
Antworten: 4
Hits: 11.952
Erstellt von RA Sommer
Verzeichnis für Waren und Dienstleistungen

Hallo,

interessante Frage und interessantes Vorgehen. Im IP-Bereich gilt ja - mit unterschiedlichen Ausprägungen - das Prinzip: inspirieren lassen: ja, komplett übernehmen: nein.

Meiner Meinung...
Forum: Markenrecht-Forum 07.08.2014, 12:05
Antworten: 4
Hits: 13.025
Erstellt von RA Sommer
Bekannte Marke

Hallo,

bekannt sein darf das Zeichen des Mittbewerbers auch nicht.
Forum: Markenrecht-Forum 02.07.2014, 12:40
Antworten: 1
Hits: 8.254
Erstellt von RA Sommer
aufgeben oder kämpfen?

Hallo,

der Abstand würde vermutlich nicht ausreichen. Ein neuer Name sollte auch nicht ohne Vorabrecherche verwendet werden.

Man sollteaber hier zuerst Ihre älteren Rechte prüfen, ggfl. haben Sie...
Forum: Markenrecht-Forum 10.06.2014, 18:14
Antworten: 3
Hits: 19.733
Erstellt von RA Sommer
Klassenübergeifender Schutz

Hallo,

generell: in anderer Klasse ja, z.B. Bounty für Schokoriegel und Papiertaschentücher oder Duplo für Klemmbausteine und Schokoriegel usw.

Marken können aber auch klassenübergreifend Schutz...
Forum: Markenrecht-Forum 10.06.2014, 18:05
Antworten: 6
Hits: 12.346
Erstellt von RA Sommer
Hallo, die Marke des Verlagshauses muss man...

Hallo,

die Marke des Verlagshauses muss man vorher genauer anschauen.

Allein durch einen beschreibenden Zusatz (Stressmanagement) ist eine Markenverletzung nicht beseitigt.
Forum: Markenrecht-Forum 10.06.2014, 18:01
Antworten: 2
Hits: 11.312
Erstellt von RA Sommer
Hallo, das kommt drauf an, wie und wo es...

Hallo,

das kommt drauf an, wie und wo es verwendet wird.

Markenrecht kann z.B. nur im geschäftlichen Verkehr verletzt werden, also z.B. nicht auf einer privaten Website mit Lyrics von...
Forum: Markenrecht-Forum 10.06.2014, 17:44
Antworten: 1
Hits: 8.525
Erstellt von RA Sommer
Hallo, "- Begibt sich die Firma in England...

Hallo,

"- Begibt sich die Firma in England theoretisch in Gefahr da sie Kleidung vertreibt die nur den Schriftzug "Muster Marke" trägt? Kann die Firma in Italien, welche "Muster Marke" für Klasse...
Forum: Markenrecht-Forum 10.06.2014, 17:37
Antworten: 4
Hits: 11.222
Erstellt von RA Sommer
Hallo, "lieber Augustin" wiederum...

Hallo,

"lieber Augustin" wiederum wäre vermutlich verwechslungsfähig - auch ähnliche Zeichen können Marken verletzen. Hier kommt es auf die konkrete Fallgestaltung an. Wer einen großen Schutzumfang...
Forum: Markenrecht-Forum 17.02.2014, 17:36
Antworten: 1
Hits: 9.591
Erstellt von RA Sommer
Verwechlasungsgefahr

Hallo,

bei Ihrem Beitrag stellen sich mehrere Fragen, da Ihre geplante Nutzung möglicherweise im Ähnlichkeitsbereich liegt, u.a.

- Verwechlsungsgefahr
- Dienstleistungs-und Warenähnlichkeit
-...
Forum: Markenrecht-Forum 16.09.2013, 15:57
Antworten: 1
Hits: 10.872
Erstellt von RA Sommer
Hallo, das kommt darauf an, ob es Markenrechte...

Hallo,

das kommt darauf an, ob es Markenrechte und sonstige Rechte gibt, wenn ja welche und wo und was genau umgelabelt wird. Die Verträge muss man auch kennen. Kann gut sein, dass der Händler die...
Forum: Markenrecht-Forum 23.08.2013, 18:02
Antworten: 1
Hits: 6.934
Erstellt von RA Sommer
angreifen

Hallo,

das ist grundsätzlich richtig. Man muss aber die Marke auch in formeller Hinsicht hinterfragen, u.a. ist wichtig wie lange sie bereits eingetragen ist.

Sie können die Marke aber auch vorher...
Forum: Markenrecht-Forum 09.08.2013, 12:06
Antworten: 1
Hits: 6.271
Erstellt von RA Sommer
Beratung!

Hallo,

mit eigenen Marken können Sie sicherlich ihre Verhandlungsposition stärken, die GbR muss auseinandergesetzt werden, da gibt es Werte, z.B. kann die bestehende Marke, aber auch andere Zeichen...
Forum: Markenrecht-Forum 03.05.2013, 14:59
Antworten: 1
Hits: 5.286
Erstellt von RA Sommer
markenanwalt

Hallo,

Sie wenden sich an den Inhaber direkt, denn Sie kennen ja den Umfang der Bevollmächtigung nicht.

Manchmal ist es aber besser, sich vorher beraten zu lassen. Denn wenn Sie sie die...
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