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Suchen: Beiträge von: heymel
Forum: Markenrecht-Forum 27.01.2016, 15:19
Antworten: 1
Hits: 16.843
Erstellt von heymel
Hallo, sofern ein Name im Zusammenhang mit den...

Hallo,

sofern ein Name im Zusammenhang mit den angemeldeten Waren/ Dienstleistungen nicht unmittelbar beschreibend ist, kann eine Markeneintragung erfolgen.

Sofern ein Markenname bereits als Titel...
Forum: Markenrecht-Forum 23.07.2014, 12:46
Antworten: 2
Hits: 8.915
Erstellt von heymel
Guten Tag, grundsätzlich ist dies nicht zu...

Guten Tag,

grundsätzlich ist dies nicht zu empfehlen. Zum einen unterliegen die eingetragenen deutschen Marken einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Dies bedeutet, dass innerhalb der ersten fünf...
Forum: Markenrecht-Forum 06.05.2014, 16:36
Antworten: 2
Hits: 7.850
Erstellt von heymel
Hallo ME, zu diesem Weg ist nicht unbedingt zu...

Hallo ME,

zu diesem Weg ist nicht unbedingt zu raten, da zum einen für eine IR-Anmeldung ein Sitz oder eine Niederlassung in dem Land der Basismarke erforderlich ist. Zum anderen würde anschließend...
Forum: Markenrecht-Forum 28.04.2014, 14:34
Antworten: 1
Hits: 8.149
Erstellt von heymel
Hallo zusammen, bei einem Verkauf von selbst...

Hallo zusammen,

bei einem Verkauf von selbst importierten Produkten aus dem nichteuropäischen Wirtschaftsraum ist Vorsicht geboten.

Die Produkte selbst können fremde Design- und Patentrechte...
Forum: Markenrecht-Forum 18.04.2013, 16:05
Antworten: 2
Hits: 5.200
Erstellt von heymel
Die Schutzausdehung einer Basismarke nach...

Die Schutzausdehung einer Basismarke nach Madrider Markenabkommen bzw. dem Protokoll bezieht sich auf die Basismarke. Insofern muss also die Basismarke einschl. der Dienstleistungen identisch sein...
Forum: Markenrecht-Forum 26.03.2013, 23:55
Antworten: 2
Hits: 5.802
Erstellt von heymel
Hallo, nach Regel 15 (2) (b) GMDV ist nur das...

Hallo,

nach Regel 15 (2) (b) GMDV ist nur das im Widerspruch (innerhalb der Widerspruchsfrist) geltend gemachte ältere Recht Verfahrensgegenstand. Ist die Widerspruchsfrist abgelaufen, kann daher...
Forum: Markenrecht-Forum 25.02.2013, 08:46
Antworten: 2
Hits: 5.564
Erstellt von heymel
Leider ist eine Einzelfallberatung hier nicht...

Leider ist eine Einzelfallberatung hier nicht zulässig. Daher kann ich an dieser Stelle nur allgemeine Hinweise geben.

Bei der Beurteilung eine möglichen Kollision zwischen zwei...
Forum: Markenrecht-Forum 15.02.2013, 13:53
Antworten: 5
Hits: 6.990
Erstellt von heymel
"Eintragung nicht möglich" bedeutet...

"Eintragung nicht möglich" bedeutet hier nicht, dass die Bezeichnung keine fehlende Unterscheidungskraft aufweist. Es könnte z.B. bedeuten, dass die Eintragungsgebühren nicht eingezahlt worden...
Forum: Markenrecht-Forum 15.02.2013, 13:37
Antworten: 9
Hits: 17.336
Erstellt von heymel
Hallo zusammen, auf den ersten Blick würde ich...

Hallo zusammen,

auf den ersten Blick würde ich sagen, dass ein Widerspruch gegen die Markenanmeldung wenig Sinn macht, da ein entgegenzuhaltendes nicht eingetragenen Kennzeichenrecht von...
Forum: Markenrecht-Forum 30.07.2010, 16:03
Antworten: 4
Hits: 4.781
Erstellt von heymel
Hallo zusammen, eine kurze Bemerkung zu der...

Hallo zusammen,

eine kurze Bemerkung zu der Frage muss ich auch noch los werden.

Marken müssen immer in der Form angemeldet bzw. eingetragen werden, für welche der Schutz begehrt wird.

Wird bei...
Forum: Markenrecht-Forum 13.11.2009, 11:23
Antworten: 1
Hits: 7.384
Erstellt von heymel
Hallo Unwissender, da mit dem R-Zeichen...

Hallo Unwissender,

da mit dem R-Zeichen signalisiert wird, dass es sich um ein eingetragenes bzw. registriertes Zeichen handelt und ein Markenschutz erst mit Eintragung der Marke erlangt wird, darf...
Forum: Markenrecht-Forum 14.09.2009, 13:35
Antworten: 1
Hits: 6.951
Erstellt von heymel
Guten Tag, allgemein lässt sich zu Ihrem Fall...

Guten Tag,

allgemein lässt sich zu Ihrem Fall sagen, dass in der Registrierung einer Domain alleine regelmäßig noch keine Markenverletzung liegt, da die Verletzung von Markenrechten eine Benutzung...
Forum: Markenrecht-Forum 21.01.2009, 12:10
Antworten: 1
Hits: 4.264
Erstellt von heymel
Einige Grundsätze zum Titelschutz finden sich auf...

Einige Grundsätze zum Titelschutz finden sich auf unserer Seite:

http://www.rechtsanwalt-heymel.de/marken/titelschutz.htm

Zur Titelschutzanzeige aber noch eine kurze Anmerkung. Titelschutz erlangt...
Forum: Markenrecht-Forum 07.11.2008, 16:59
Antworten: 1
Hits: 7.859
Erstellt von heymel
Um Ihr Problem zuverlässig zu beurteilen, werden...

Um Ihr Problem zuverlässig zu beurteilen, werden Sie an einer genauen Prüfung der verwechslungsgefahr durch einen Fachmann wohl nicht vorbeikommen.

Die Verwechslungsgefahr beurteilt sich nach den...
Forum: Markenrecht-Forum 07.11.2008, 16:39
Antworten: 9
Hits: 23.338
Erstellt von heymel
Liebe Leute, auch ich kann hier nur dringend...

Liebe Leute,

auch ich kann hier nur dringend empfehlen, einen fachkundigen Rat von einem spezialisierten Rechts- oder Patentanwalt einzuholen.

Es kann durchaus sein, dass die in den geschilderten...
Forum: Markenrecht-Forum 16.03.2008, 12:51
Antworten: 1
Hits: 6.199
Erstellt von heymel
Guten Tag, Markenrechte gewähren grundsätzlich...

Guten Tag,

Markenrechte gewähren grundsätzlich nur einen Schutz im Falle einer Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Wenn ein Dritter einen markenrechtlich geschützten Begriff ausschließlich privat...
Forum: Markenrecht-Forum 04.02.2008, 12:03
Antworten: 2
Hits: 7.063
Erstellt von heymel
Hinzuzufügen ist noch, dass der Markenanwalt auch...

Hinzuzufügen ist noch, dass der Markenanwalt auch prüfen wird, ob überhaupt eine Verwechslungsgefahr zwischen Ihrem Unternehmensnamen und der gegnerischen Marke besteht.

Eine Übereinstimmung in...
Forum: Markenrecht-Forum 29.07.2007, 14:13
Antworten: 1
Hits: 5.198
Erstellt von heymel
Hallo Louisa, zur Beantwortung Ihrer Fragen...

Hallo Louisa,

zur Beantwortung Ihrer Fragen müssen die konkreten Einzelheiten geprüft werden. Für die Beurteilung einer Zeichenähnlichkeit sind z.B. nicht nur die Anzahl bzw. die Ähnlichkeit der...
Forum: Markenrecht-Forum 29.07.2007, 13:57
Antworten: 6
Hits: 8.597
Erstellt von heymel
Ich würde Ihnen empfehlen, einen Anwalt...

Ich würde Ihnen empfehlen, einen Anwalt hinzuzuziehen.

Dieser wird Ihnen anhand der konkreten Umstände eine Beurteilung zur Geeignetheit Ihrer Bezeichnung als Firmenname geben können und...
Forum: Markenrecht-Forum 22.07.2007, 20:57
Antworten: 6
Hits: 8.597
Erstellt von heymel
Hallo, haben Sie dem Handelsregister...

Hallo,

haben Sie dem Handelsregister (Amtsgericht) schon einmal Ihren Markenregisterauszug zugesandt und auf die Eintragungsvoraussetzungen hingewiesen?

MfG

RA H.Heymel

www.markenschutz-infos.de
Forum: Markenrecht-Forum 19.05.2007, 19:25
Antworten: 5
Hits: 7.305
Erstellt von heymel
Hallo, in einem Fall, wo Markenrechte und...

Hallo,

in einem Fall, wo Markenrechte und Unternehmenskennzeichenrechte kollidieren, sollte geklärt werden, wer welche Rechte hat und vor allem, wer die älteren Rechte beansprungen kann.

Der...
Forum: Markenrecht-Forum 19.05.2007, 19:08
Antworten: 3
Hits: 7.169
Erstellt von heymel
Es ist unbedingt zu empfehlen, den Rat eines...

Es ist unbedingt zu empfehlen, den Rat eines Anwalts einzuholen.

Nur so kann geklärt werden, ob die Abmahnung rechtmäßig ist, ob gegebenenfalls zur Vermeidung weiterer Kosten eine...
Forum: Markenrecht-Forum 03.05.2007, 10:47
Antworten: 10
Hits: 19.047
Erstellt von heymel
Hallo, für Markenrechtsstreitigkeiten gelten...

Hallo,

für Markenrechtsstreitigkeiten gelten besondere Zuständigkeiten (§140 MarkenG). Abgesehen davon, dass generell die Landgerichte zuständig sind, gibt es in den jeweiligen Bundesländern...
Forum: Markenrecht-Forum 31.01.2007, 15:08
Antworten: 2
Hits: 5.191
Erstellt von heymel
Hallo, für die internationale Registrierung...

Hallo,

für die internationale Registrierung (Madrider Markenabkommen und Protokoll zum Madrider Abkommen) benötigt man eine Basismarke. Dies kann z.B. eine nationale Markenanmeldung in dem Land...
Forum: Markenrecht-Forum 13.01.2007, 14:25
Antworten: 3
Hits: 7.393
Erstellt von heymel
Hallo, es kommt immer darauf an, wer Inhaber der...

Hallo,

es kommt immer darauf an, wer Inhaber der Markenrechte ist. Ist Inhaber nicht der Insolvenzschuldner, sondern z.B. ein Gesellschafter einer insolventen GmbH, dann verbleiben die Rechte auch...
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