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Alt 10.07.2013, 17:29
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
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Hallo,

grundsätzlich können beschreibende Angaben wie z.B. "aviation careers" nicht als Marke monopolisiert werden, sondern müssen zur ungehinderten Verwendung durch Dritte frei gehalten werden. Der Zusatz eines Städtenamens wie z.B. "Dresden" dürfte nicht dazu beitragen, dass die Marke insgesamt als schutzfähig beurteilt wird. Jedoch könnte eine beschreibende Wortfolge durch ein zusätzliches prägnantes Logo schutzfähig werden.

Insofern dürfte eine gewisse Ungewissheit bestehen, ob Sie Ihr geplantes Zeichen ungehindert verwenden können. Durch die Reservierung der Domain werden jedenfalls keine Rechte begründet. Wenn Sie auf Nummer Sicher gehen wollen, rate ich Ihnen, das Zeichen selbst zum Markenschutz anzumelden. Wenn das DPMA die Markenanmeldung zurückweist, haben Sie sozusagen einen "Freischein" in der Hand, dass das Zeichen nicht schutzfähig und somit freihaltebedürftig ist.

Für weitere Auskünfte stehe ich gerne zur Verfügung.

Karin Stumpf
Patentanwältin
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