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Alt 23.10.2013, 13:38
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
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Hallo,

um Ihnen hier weiter helfen zu können, benötige ich die konkrete Angabe zu der fraglichen Marke. Zunächst müsste man genau prüfen, ob diese Marke zur Eintragung gelangt ist. Wenn es sich tatsächlich um einen beschreibenden Begriff handelt, dann erfolgt üblicherweise eine Zurückweisung des DPMA. Manchmal gelangen an beschreibende Angaben angelehnte Sachangaben auch "versehentlich" zur Eintragung. Eingetragene Marken müssen grundsätzliche respektiert werden, und von einer Benutzungsaufnahme ist dringend abzuraten, um keine Markenverletzung zu begründen. Wenn Sie jedoch starke Zweifel an der Schutzfähigkeit der fraglichen Marke haben, so besteht die Möglichkeit, nachträglich die Löschung der Marke zu beantragen weil sie aus absoluten Gründen nicht hätte eingetragen werden dürfen.

Beste Grüße
Karin Stumpf
Patentanwältin
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