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Alt 21.08.2015, 11:28
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
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Hallo,

Sie sollten zu dieser Frage einen Anwalt konsultieren. Gegen die Markenanmeldung JetRider kann noch bis Anfang Oktober Widerspruch eingelegt werden, und man müsste hier genau prüfen, ob Sie ältere Rechte an JetRider begründet haben. Eine reine Vorbenutzung begründet in der Regel keine Rechte, aus einer benutzten geschäftlichen Bezeichnung (z.B. Firmennamen) könnte jedoch möglicherweise vorgegangen werden. Liegt eine Handelsregistereintragung vor?

Freundliche Grüße
Karin Stumpf (Patentanwältin)
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