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Alt 21.08.2015, 11:24
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
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Hallo,

bei US-Marken bedeutet DEAD im Register, dass die Marke nicht verlängert worden ist, oder dass innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Benutzungsunterlagen eingereicht worden sind. Auf jeden Fall ist nach US-Recht Vorsicht geboten, denn dort werden bereits mit der Benutzungsaufnahme eines Zeichens Rechte erworben, unabhängig davon, ob das Zeichen als Marke registriert ist oder nicht. Anders als im deutschen Markenrecht gilt in den USA das Prinzip: first to use, nicht first to file. In DE hingegen werden Markenrechte in der Regel durch die Anmeldung/Eintragung einer Marke erworben.

Falls die Benutzung eines Zeichens rein privat ist (und nicht im geschäftlichen Verkehr), dürfte keine Markenverletzung begründet werden.

Freundliche Grüße
Karin Stumpf (Patentanwältin)
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