Einzelnen Beitrag anzeigen
  #2  
Alt 06.08.2014, 10:47
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

wenn der Mitbewerber keine anderen Kennzeichenrechte (z.B. Firmenrechte) an dem Zeichen hat, dürfte die Markenanmeldung durch Sie unproblematisch sein. Sie sollten allerdings eine tatsächliche Benutzungsabsicht nachweisen können und die Marke nicht nur zu dem Zweck anmelden, um den Mitbewerber "auszusperren". Eine derartige Marke könnte nämlich als bösgläubig angesehen und auf Antrag wieder gelöscht werden.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin
Mit Zitat antworten