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Alt 26.07.2011, 09:26
thmemm thmemm ist offline
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Standard Begriff im Domain-Namen = geschäftliche Bezeichnung?

Hallo,

als markenrechtlicher Laie habe ich zwei Fragen:

1) Kann ein Begriff, der in einer seit 2007 angemeldeten Domain enthalten ist, die gesetzlichen
Bedingungen einer "geschäftlichen Bezeichnung" erfüllen, auch wenn unter diesem Begriff
außerhalb der Domainnutzung keinerlei Geschäftsbetrieb erfolgt?

2) Falls außerhalb der Domain-Nutzung doch ein Geschäftsbetrieb stattfindet: Gibt es irgendein
Maß, z.B. die Einnahmenhöhe, ab der ein Anspruch auf die geschäftliche Bezeichnung berechtigt
ist, oder reicht dafür z.B. schon ein Firmenschild neben der Klingel, das dort seit ein paar Jahren
hängt?

Der Hintergrund dieser Fragen: Ich bin Grafikdesigner und würde gerne unter einem bestimmten
Namen firmieren, den ich sicherheitshalber für mich behalte und hier jetzt mal "Musterdesign"
nenne. Nun gibt es bereits (seit 2007) die Web-Domains "www.musterdesign.de" sowie
"www.musterdesign.com" (für mich bliebe dann "muster-design.de" übrig). "Musterdesign.com"
taucht nicht im Netz auf, auf der Seite "musterdesign.de" befindet sich die veraltete Version
der Website eines Ingenieurs, der aber nicht der Domain-Inhaber ist und dessen Firma weder
vom Namen noch von den Dienstleistungen her irgendetwas mit Design zu tun hat.

Die Markenrecherche beim DPMA ergab keinen Eintrag für "Musterdesign", auch nicht als Domain.
Die Suche über Google und in den Gelben Seiten des Wohnorts des Domain-Inhabers brachte
keine Ergebnisse dahingehend, dass "Musterdesign" überhaupt als geschäftliche Bezeichnung
genutzt wird – der Name taucht praktisch nirgendwo auf außer in den wenigen Links zu
"www.musterdesign.de". Über den Namen des Domain-Inhabers lässt sich über Google außer
der Adresse nichts erfahren und auch keinerlei Verbindung zu Design jeglicher Art feststellen.

Für mich wäre deshalb interessant, welche Konsequenzen es haben könnte, falls ich mir den
Begriff "Musterdesign" als Bezeichnung bzw. Firmierung aneigne und damit geschäftlich aktiv
werde.

Für Antworten vielen Dank!
Thomas
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