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Alt 12.11.2013, 14:40
AaronKunze AaronKunze ist offline
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Beiträge: 1
Standard Gleicher Name in anderer Klasse

Guten Tag alle zusammen,

erstmal finde ich das Forum hier eine super Sache und bin den kompetenten Juristen hier sehr dankbar für Ihre Auskunft!

Zu meiner Frage: Ich habe ein Kartenspiel entwickelt und auch schon einen super Namen dazu - leider habe ich nun festgestellt, dass es in Deutschland bereits eine Firma mit diesem Namen gibt, die elektrische Geräte herstellt, aber von der ich noch nie etwas gehört habe. Außerdem hat ein großes Mobiltelefon-Unternehmen eine App mit dem gleichen Namen registriert. Meine Recherche bei DPMA hat ergeben, dass keine der beiden Unternehmen den Namen für die Nizza Klassifikationen 16 (Papier) und 18 (Spielkarten) eingetragen haben. Mir selber war der Name zuvor auch kein Begriff, hat also nicht einen solchen Bekanntheitsgrad wie das Mobiltelefon-Unternehmen selbst.

Kann ich nun den Namen auf den ersten Blick bedenkenlos für mein Kartenspiel verwenden oder kommt es dabei zu Problemen? Müsste ich den Namen für mein Spiel ebenfalls als Marke anmelden oder kann ich es auch ohne vertreiben? Wirkt sich meine Anmeldung auf eine bessere rechtliche Position aus, fall es zum Streitfall kommt?

Generell ist meine Frage also, ob man den gleichen Namen für eine andere Klasse verwenden kann.

Vielen Dank für eure Hilfe im Voraus!!!!!

Viele Grüße
Aaron
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