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Alt 28.02.2007, 14:09
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Standard Registrierung eines älteren Zeichens (DDR)

Guten Tag,
ich habe folgendes Problem.
Ich habe vor mir ein Zeichen schützen zu lassen, dass in der DDR benutzt wurde. Dieses Zeichen tauchte aber seit 1989 niergendwo auf, ist also weder geschützt, noch verwendet es jemand.

Nun meine Fragen:

Bin in ich in meiner Annahme richtig, dass ich ohne Probleme dieses Zeichen schützen kann, auch wenn ich es nicht entworfen habe?

Gab es ein Markenrecht in unserer heutigen Form in der DDR -> Könnte es noch jemanden geben, der Anspruch auf das Zeichen hat?

Das Zeichen war eher regional (Kleinstadt) bekannt. Ich nehme an, dass da §10 MarkenG hinfällig ist.

Es wäre nett wenn mir jemand helfen könnte. Vielleicht auch mit Links etc.

MfG Christian
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