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  #1  
Alt 13.04.2007, 00:00
bigm bigm ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.04.2007
Beiträge: 2
Standard Anmeldung eines Namensteils

Hallo,
wir haben vor mehreren Jahren eine Firma gegründet mit einem zusammengesetzten Namen wie z.B. Hansis Strandläufer (nur fiktiv) und auch eine gleichnamige Domain angemeldet.

Inzwischen hat sich der "Strandläufer" zu einem international bekannten Suchbegriff für unser Sortiment gemausert und wohl auch Mitbewerber zu diesem Namen inspiriert wobei die sich nun teilweise nur "Strandläufer" nennen und es immer häufiger zu Verwechselungen kommt
Vor kurzem haben wir diesen beliebten Namensteil als Wortmarke angemeldet und auch die .de Domain registriert.

Kann ich die anderen Firmen auffordern, ihren Firmennamen zu ändern und in einem Fall auch die .com Domain freizugeben?

Kann es als bösgläubig ausgelegt werden, das ich die Marke hab registrieren zu lassen, um die Mitbewerber zur Namensänderung aufzufordern?

Viele Grüße

BIGm
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  #2  
Alt 13.04.2007, 10:18
jdk jdk ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
Standard

Hallo,

hier können sich vielfältige Szenarien ergeben. Wahrscheinlich haben Sie bereits durch die Produktbezeichnung einen Unterlassungsanspruch gegenüber dem Mitbewerb, der jedoch zumindest teilweise verwirkt sein könnte.

Sie sollten die ganze Angelegenheit dringend mit einem Anwalt besprechen!

Grüße,
Jörg Dennis Krüger

Das ECM Portal
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  #3  
Alt 19.04.2007, 22:42
bigm bigm ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.04.2007
Beiträge: 2
Standard

Vielen Dank für die Antwort.

Es kommt ja sicherlich auch darauf an, wann man Kenntnis von dem Mitbewerber bekommen hat.
Ab wann kann der Anspruch als "verwässert" bzw. "verwirkt" gelten und welche Fristen setzt man den Gegner in der Regel bei einer Aufforderung zur Namensänderung?

Hauptsächlich sind wir auch nur daran interessiert, das die Namen aus dem Internet verschwinden, ob die Geschäfte vor Ort (also regional) den Namen weiter nutzen, ist für uns zweitrangig, oder kann das nicht getrennt werden?
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  #4  
Alt 20.04.2007, 10:59
kirkd kirkd ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 13.04.2007
Beiträge: 37
Standard

Sie sollten auf jeden Fall den konkreten Fall prüfen lassen. Sie müssen verhindern, dass der Erfolg Ihres Firmenbestandteils zu einer generellen Bezeichnung auf dem Markt verwässert wird! Ob ihr Firmenbestandteil über entsprechende Kennzeichnungskraft verfügt, dass eine Verwechslungsgefahr besteht, kann in solchen Konstellationen nur ein Anwalt prüfen.

Für die Verwirkung ist auch
die Kenntnisnahme relevant, es bestehen aber auch Marktbeobachtungspflichten. Erfahrungsgemäß ist die Verwirkung aber ein praktisch selten erfolgreicher Einwand.

Die Abgrenzung zwischen Internet/Lokaler Benutzung ist kaum praktisch handhabbar. Wenn Sie entsprechende Ansprüche haben, sollten Sie eine Firmenänderung verlangen.
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