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  #1  
Alt 06.04.2012, 12:01
WaltChris WaltChris ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 04.04.2012
Beiträge: 2
Standard Verpackungs-Dilemma

Hallo,

ich bin auch neu hier im Forum, da ich in einer Sache keine richtige Antwort finde. Bin aber nicht sicher, ob es direkt unter das Markenrecht fällt.

Folgende Situation: Ein Bekannter von mir möchte unter einem Private-Label Getreideprodukte aller Art vertreiben. Darunter auch Cornflakes. Nun gehört es sich, dass unter dem Vertrieb auch entsprechende Verpackungen benötigt werden und eben auch ein entsprechender Aufdruck.

Und um diesen Aufdruck geht es auch: Die Idee meines Bekannten ist ganz banal. Die schlichte Schüssel die Cornflakes beinhaltet und darüber ein gehaltener Löffel der selbiges beinhaltet. Nun sind wir uns nicht sicher, ob man mit diesem häufig anzutreffenden Aufdruck irgendwelche Marken-, Geschmacksmuster- oder sonstige Rechte verletzen kann? Gewissermaßen kann man ja dieses Produkt nicht anders vermarkten.

Ich hoffe mir kann da jemand weiterhelfen. Vielen Dank im Voraus!
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  #2  
Alt 09.04.2012, 18:04
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 78
Standard

Bei dem Verpackungsaufdruck handelt es sich lediglich um eine Produktabbildung bzw. ein Verwendungsbeispiel. Das ist kein Problem.

Das siehst du unter anderem daran, dass - wie du ja bereits schreibst - die Verpackungen anderer Marken eben genau solche Bilder enthalten. So, wie auf Kaffee-Verpackungen nun mal gefüllte Kaffeetassen oder Kaffeebohnen abgebildet sind.

Problematisch wäre es, wenn die Verpackung insgesamt - in Bild, Farbe, Form, Größe, Schrifttypo etc. - der Verpackung einer anderen Marke zum Verwechseln ähnlich sehen würde.

Dein Bekannter kann das beschriebene Bild also ohne Bedenken verwenden. Er sollte allerdings nicht nur aus rechtlichen, sondern schon allein aus Marketing-Gründen darauf achten, dass seine Produktverpackung möglichst einzigartig und anders als die der Wettbewerber ist.
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  #3  
Alt 10.04.2012, 23:15
WaltChris WaltChris ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 04.04.2012
Beiträge: 2
Standard

Vielen Dank für die Antwort.

Eine Sorge weniger
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