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  #1  
Alt 16.04.2012, 18:07
Wootimes Wootimes ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.04.2012
Beiträge: 1
Frage Eingertragener Markenname: Grundlegendes Verständnis

Hallo lieber Forum-Mitglieder,

ich habe eine grundlegende Frage zum Gebrauch von eingetragenen Markennamen.

Beispiel: http://register.dpma.de/DPMAregister...99195&CURSOR=0

Hier handelt es sich um die eingetragene Marke "I (LOVE) MY T-SHIRT". Bedeutet dies das auch die Nutzung von "My T-Shirt" für die selbe Klassifikation unzulässig ist?

Gilt der Markenname nur für GENAU diese Bezeichnung oder auch für Teile, wegen zu ähnlicher Bezeichnung?

Hier habe ich ein Verständnisproblem
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  #2  
Alt 16.05.2012, 11:43
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 321
Standard Ähnlichkeit

Hallo,

bei ähnlichen Zeichen sprechen wir von Verwechslungsgefahr, da ist eine umfassende Prüfung erforderlich. Die Zulässigkeit einer ähnlichen Marke hängt vom Ausgang dieser Prüfung ab.

Eine nicht identische Nutzung kann zahlreiche Probleme aufwerfen, z.B. zur rechtserhaltenden Benutzung.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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