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  #1  
Alt 30.04.2012, 20:47
SoloTalent SoloTalent ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 18.04.2012
Beiträge: 6
Unglücklich Wer ist Markeninhaber?

Ein Unternehmen lässt sich vor 3 Jahren eine Wortmakere eintragen für einen Begriff (ein Wort) welches bis dahin noch nicht von jemand anders gewerblich genutzt wurde. Der Begriff wurde vom DPMA ohne Widerspruch eingetragen.
Jetzt nach 4 Jahren kommt heraus, dass manche Personenkreise in einer bestimmten Region den Begriff für dieselbe Dienstleistung bereits länger nutzten. Die Nutzung fand zwar nur regional und in kleinem Still statt z. B. Handzettel und Mundpropaganda (also kein einziger Treffer im Internet), aber der Begriff war bereits bekannt.

Wer ist denn nun Marakeninhaber? Derjenige der den Begriff seit 4 Jahren gewerblich offen nutzt und sich die Wortmarke sichern ließ, oder derjenige in der den Begriff im kleinen Stil für sich nutzte?

Bitte helft mir! Kann man das irgenwo nachlesen. Kommentare zum Markenrecht und Beck-Online ist kein Problem. Auch Juris-Zugang liegt vor. Wonach soll ich suchen und welche Normen könnten hier einschlägig sein?
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  #2  
Alt 05.06.2012, 20:45
SoloTalent SoloTalent ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 18.04.2012
Beiträge: 6
Standard

Hallo, hat echt keiner einen Vorschlag oder eine Idee? Bitte helft mir!
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  #3  
Alt 07.06.2012, 02:35
Cornetto Cornetto ist offline
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Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 78
Standard

Das könnte dich interessieren und enthält weiterführende Links:
http://www.ipwiki.de/markenrecht:verkehrsgeltung
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  #4  
Alt 13.06.2012, 17:19
SoloTalent SoloTalent ist offline
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Registriert seit: 18.04.2012
Beiträge: 6
Standard

Lieber Cornetto, vielen, vielen Dank! Dein Link hat mir super weitergeholfen Weil ich auf juris und Beck-online zugreiffen kann, konnte ich mir sehr viel dazu heraussuchen.
Könntest Du mir bitte auch bei dieser Angelegenheit hier weiterhelfen?

http://www.marken-recht.de/markenrec...=4603#post4603

Gruß SoloTalent
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