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  #1  
Alt 16.10.2008, 09:16
Pharlap Pharlap ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 4
Standard Markennamen in Domain verwenden (als Nichtinhaber der Marke)

Hallo zusammen!

Nehmen wir mal an, eine Firma, mit Namen „FirmaA“ hat den Namen „FirmaA“ registrieren lassen und auch die dazugehörige Domain „FirmaA.de“. Diese „FirmaA“ sich auf Suchmaschinen-Optimierungen spezialisiert. Registrierung und Anmeldung der Domain wären im Mai 2007 gewesen.

Nun kommt eine andere Firma, mit Namen „Musterfirma“, die sich auf Webprogrammierungen etc. spezialisiert hat und die Domain „Musterfirma.de“ besitzt. Das Angebot beider Firmen würde sich zu ca. 90 % unterscheiden. Die Firma „Musterfirma“ würde jedoch schon seit Dezember 2001 bestehen und hätte sich im Oktober 2007 ohne Wissen von der obigen „FirmaA“ und deren Registrierung beim Patentamt, zu Testzecken die Domain „FirmaA.eu“ zugelegt.

Jetzt würde die Domain „FirmaA.eu“ kurzfristig versehentlich auf die Hauptdomain „Musterfirma.de“ gelegt und die „FirmaA“ hätte dies gesehen und würde der „Musterfirma“ mit eine Klage drohen, wenn keine Stellungnahme innerhalb einer Frist erfolgen würde.

Nun die Fragen dazu:

1.) Könnte es da trotzdem zu einer Klage kommen, wenn die „Musterfirma“ die die Domain „FirmaA.eu“ besitzt, die Domain „FirmaA.eu“ unabhängig zum Schreiben des Anwalts der „FirmaA“ kurzfristig abmelden würde, weil sie es sowie schon in der Planung hatte und die Gegenpartei darüber informieren würde?

2.) Welche Rechte hätte die „FirmaA“ trotz abgemeldeter Domain „FirmaA.eu“ noch gegenüber der „Musterfirma“?

3.) Kann sich (natürlich etwas übertrieben) der Inhaber der „Musterfirma“ trotz abgemeldeter Domain „FirmaA.eu“ jetzt trotzdem schon mal warm anziehen, oder hat auch die „Musterfirma“ Rechte und der Fall wäre mit der Abmeldung, die sich mit dem Schreiben der Gegenpartei überschnitten hätte, damit für die „Musterfirma“ erledigt?

Freue mich über jede Antwort!
Gruß Pharlap
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  #2  
Alt 16.10.2008, 11:18
Marke Marke ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 30.07.2007
Beiträge: 76
Standard

Hallo,

FirmaA kann anderen untersagen, die Marke gewerblich in den registrierten Klassen zu verwendet. Also niemand dürfte SEO unter diesen Namen anbieten. Darunter fällt auch die Nutzung der EU-Domain.

Es ist aber ohne weiteres möglich, die EU-Domain für andere (auch gewerbliche) Zwecke zu nutzen. Also beispielsweise zum gewerblichen Verkauf von Autozubehör oder als private SEO-Seite (also ohne kommerzielle Nutzung und ohne Werbung für SEO-Dienstleistungen etc.).

Mein Tipp: Wenn die EU-Domain sowieso nicht benötigt wird, mit FirmaA aushandeln, dass diese die Domain bekommt und dafür keine sonstigen Ansprüche stellt. Ist vielleicht die einfachste und billigste Lösung.

Grüße
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  #3  
Alt 16.10.2008, 11:50
Pharlap Pharlap ist offline
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 4
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Zitat:
Zitat von Marke Beitrag anzeigen
FirmaA kann anderen untersagen, die Marke gewerblich in den registrierten Klassen zu verwendet. Also niemand dürfte SEO unter diesen Namen anbieten. Darunter fällt auch die Nutzung der EU-Domain.

Es ist aber ohne weiteres möglich, die EU-Domain für andere (auch gewerbliche) Zwecke zu nutzen. Also beispielsweise zum gewerblichen Verkauf von Autozubehör oder als private SEO-Seite (also ohne kommerzielle Nutzung und ohne Werbung für SEO-Dienstleistungen etc.).
Grüße

... ich wollte mir eigentlich schon ein Hochhaus zum springen suchen, obwohl ich mir keiner Schuld bewusst bin. Nach dieser Antwort jedoch, habe ich wieder etwas Hoffnung.

Der Anwalt der „FirmaA“ behauptet zwar, dass die Angebote identisch der „Musterfirma“ gegenüber wären, jedoch unterscheiden sich die Angebote zu mindestens 92 %. Selbst die 8 %, die übrig bleiben, gleichen sich nur vom Wortlaut, aber in keiner Weise vom Angebotsinhalt.

Außerdem war die EU-Domain wirklich nicht zur Werbung für die „Musterfirma“ gedacht, sie hatte versehentlich nur kurzfristig eine Weiterleitung zur Hauptdomain der „Musterfirma“.

Das Dumme daran ist nur, dass es dafür keine Reschschutzversicherung gibt, die dass zahlt. Wie gesagt, die Domain wurde mit 2 anderen bereits abgemeldet – jetzt wartet die „Musterfirma“ erst mal auf das „Echo“. Nur wie gesagt, wenn diese Info ja stimmen würde, dann könnte die „Musterfirma“ die Domain auch abmelden, wann sie Lust und Laune hat.

Danke für die Antwort – das mit dem Hochhaus verschiebe ich dann erst mal!

Viele Grüße Pharlap

Geändert von Pharlap (17.10.2008 um 08:48 Uhr).
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  #4  
Alt 17.10.2008, 11:55
Pharlap Pharlap ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 4
Standard

Zuerst wollte die Firma, deren Marke man in seiner Domain verwendet hat, nur eine Stellungnahme. Wenn jetzt die Domain darauf hin auf dem schellsten Wege abgemeldet würde, kann die Firma deren Marke man ja in seiner Domain verwendet hat, indem man sie versehentlich kurzfristig auf eine gewerbliche Website weiterleitete - auch im nachhinein noch mit einer Unterlassungsklage und einer Kostennote kommen???

Wäre irgendwie seltsam, da die Domain ja bereits abgemeldet wurde. Wenn ja, wie hoch könnte denn so eine Kostennote sein und mit was kann man denn rechnen, wenn die Domain ca. 1 Jahr im Besitz war?

Wäre wichtig!!!
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  #5  
Alt 17.10.2008, 15:36
Pharlap Pharlap ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 4
Standard ... und dann kam die Wende!

Hallo noch mal!

Wenn ich schon einen Beitrag hier poste, dann möchte ich wenigstens auch noch das Ende der Geschichte erzählen. Habe gerade erfahren, das die gegnerische Partei es wegen der schnellen Abmeldung der EU-Domain damit (unter Vorbehalt) belassen möchte und nur noch dann Klagen würde, wenn weitere Versuche unternommen würden, mit dem Markenname (sowie in diesem Fall die EU-Domain) Werbung zu machen.

Naja, davon abgesehen, wäre es auch ein mit Sicherheit etwas längerer Klageweg geworden, weil die Fakten ja nicht gerade eindeutig waren. Ich persönlich habe daraus gelernt. Zukünftig werde ich jede Domain, die ich beantrage, beim Patentamt überprüfen.

Euch ein schönes Wochenende!
Gruß Pharlap
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  #6  
Alt 21.12.2017, 22:58
Tobias Claren Tobias Claren ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.09.2009
Beiträge: 4
Frage

Hallo.

Gibt es denn Ausnahmen?
Bei "BILD" in "BILD-Blog" hat der Springer-Verlag verloren.

Was ist wenn man Kritik an einem Verein äußern will?
Z.B. ein "Skeptiker"-Verein (auch mit vielen Wissenschaftlern oder "Wissenschaftlern" [Psychologen...] als Mitglieder) der laut einem ehemaligen Gründundsmitglied und Soziologen heute eher sektenartige Strukturen hat, und sehr unwissenschaftlich arbeitet (Hetzartikel über Dinge schreibt, die sie entgegen dem Versprechen des Vereinsnamen nie selbst untersucht haben.
Dann sollte man auch einen e.V. im Titel dieser "Gripesite" erwähnen dürfen.

Ja, man sollte dort auch Werbebanner schalten dürfen, ohne damit in eine Verbotszone zu rutschen, weil angeblich "Gewerblich".
Dass man mit dem Namen evtl. auch mal auf Platz zwei hinter dem Original gefunden wird, ist selbstverständlich gewollt.
Schließlich ginge es darum den Verein googlende Menschen zu informieren.
Zugleich evtl. auch Themen zu behandeln, die der Verein selbst unsachlich behandelt bzw. verhetzt.
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