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  #1  
Alt 06.02.2008, 19:34
Alexi Alexi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 06.02.2008
Beiträge: 1
Standard Wo können wir Nachsehen ob Namen geschützt sind?

Hallo Zusammen.

Wir sind Neu hier und haben folgende Fragen an Euch:

- Wir haben einen Firmennamen und möchten überprüfen
ob dieser bereits von anderen geschützt wurde.
a)
Wo und wie machen wir das?
b)
Wenn der Name z.B. Nur mit Großbuchstaben geschützt wurde
dürfen wir diesen dennoch in Kleinbuchstaben verwenden?

Wo können wir unseren Namen schützen lassen wie
müssen wir das machen?

Beste Grüße

Alexandra
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  #2  
Alt 07.02.2008, 00:17
doktormogl doktormogl ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 08.01.2007
Beiträge: 15
Standard da geht´s

auf der https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html ! In der Suchmaske den Zeichen/Markentext "Eure Firma" eingeben und suchen lassen
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  #3  
Alt 07.02.2008, 12:54
RST RST ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.11.2006
Beiträge: 53
Standard

Hallo,

es genügt nicht, nur beim DPMA zu schauen, ob dort im Register eine deutsche Marke eingetragen ist. Das Ganze ist viel komplexer. Auch EU-Marken haben Wirkung für Deutschland, ebenso internationale Registrierungen. Die findet man in der Datenbank nicht. Auch ältere Unternehmenskennzeichen geben Verbietungsrechte. Die findet man in der Markendatenbank ebenfalls nicht, es sei denn, es gibt gleichzeitig eine Markeneintragung. Darüber hinaus müssen auch ähnliche (klanglich, bildlich, begrifflich) Zeichen berücksichtigt werden, nicht nur identische. Es dürfte keinesfalls reichen, aus Grossbuchstaben einfach Kleinbuchstaben zu machen. Was zu berücksichtigen ist, hängt aber auch von dem Zeichen selbst ab: ist es ein Phantasiebegriff oder beschreibend, wie stark etc.

Bevor ich das Risiko einginge, eine Abmahung oder gar eine Klage zu kassieren, würde ich lieber zum Anwalt gehen und den das vorab prüfen lassen.

Gruss
RST
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  #4  
Alt 08.02.2008, 09:39
fbusse fbusse ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 03.05.2007
Ort: Aachen
Beiträge: 36
Standard

Zitat:
Zitat von RST Beitrag anzeigen
Das Ganze ist viel komplexer.

Es ist sogar noch viel komplexer:
  • Nicht nur Markenrechte Dritter (DE, EU, IR) können der Nutzung eines Firmennamens (in Deutschland) entgegenstehen, sondern beispielsweise auch bestehende Firmierungen oder andere Namensrechte.
  • Außerdem ist zu prüfen, ob die vorgesehene Bezeichnung überhaupt als Firmierung geeignet, insbesondere im geplanten Geschäftsfeld nicht irreführend wäre.
  • Und wenn es um Schutz - also insbesondere um Markenschutz - geht, muss die Firmierung auch noch markenfähig sein.
  • Und wenn eine über die engen deutschen Grenzen hinausgehende Nutzung irgendwann in Frage kommen könnte, sind dieselben Fragen prinzipiell im internationalen Kontext zu stellen. (Schließlich möchtest Du im Regelfall nicht bei einem Verkauf beispielsweise in die Schweiz die komplette Firmierung umstellen.)
  • ...

Zitat:
Zitat von RST Beitrag anzeigen
Bevor ich das Risiko einginge, eine Abmahung oder gar eine Klage zu kassieren, würde ich lieber zum Anwalt gehen und den das vorab prüfen lassen.

Ja. Und zwar nicht zu irgendeinem. Sondern zu einem, der davon etwas versteht.
__________________
Wenn es um den Schutz von irgendetwas möglicher Weise wirtschaftlich wertvollem geht, dann frage jemand, der davon etwas versteht.
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