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  #1  
Alt 16.03.2008, 14:24
Basia Basia ist offline
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Registriert seit: 16.03.2008
Beiträge: 18
Frage Kosten bei Ablehnung durch DPMA

Hallo zusammen,

ich möchte eine Wortmarke anmelden, der aller Voraussicht nach nicht widersprochen werden wird, denn es handelt sich um das Wort "Café" mit einem Familiennamen (nicht mein eigener) dazu. Meiner Recherche beim Markenamt nach ist diese Kombination noch nicht eingetragen und viele dieser Art (mit anderen Familiennamen) sind völlig unproblematisch registriert worden.
Dennoch ist das ja für einen Berufsstarter eine sehr kostspielige Angelegenheit mit der Eintragung und ich möchte deshalb mal fragen, was eigentlich mit meinen 300 Euro Anmeldegebühr geschieht, wenn die Eintragung abgelehnt wird?

Weiterhin möchte ich noch fragen, ob es notwendig ist, ein Logo (Wort-/Bildmarke) des "Café XY" einzureichen? Derzeit habe ich nämlich noch keines und möchte mich auch ungern auf eines festlegen, da ich es später auch mal auswechseln möchte, z. B. im Zuge einer Modernisierung. Wäre dahingehend der Eintrag der bloßen Wortmarke ausreichend?

Ich danke ganz herzlich im Voraus für eine Antwort.

LG, Basia
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  #2  
Alt 16.03.2008, 20:10
Mario Wagner Mario Wagner ist offline
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Registriert seit: 20.12.2006
Ort: Aachen
Beiträge: 15
Standard

Hallo,

beim DPMA handelt es sich um sogenannte Antragsgebühren, d.h. es gibt im Falle einer Ablehnung keine Erstattung von Gebühren.

Die Eintragung der Wortmarke (wenn es denn wirklich problemlos laufen sollte) gibt Ihnen die Möglichkeit, die Marke in jedweder grafischer Gestaltung zu benutzen. Allerdings haben Sie auch keinen Schutz für die gewählten, ganz besonderen grafischen Gestaltungsmerkmale.

Patent- und Markenanwalt Mario Wagner
www.PAeRAe.de
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  #3  
Alt 16.03.2008, 21:34
Basia Basia ist offline
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Registriert seit: 16.03.2008
Beiträge: 18
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Vielen Dank für Ihre Antwort! Das ist ja'n Ding, daß die 300 Euro im Falle einer Ablehnung tatsächlich einbehalten werden, da kriegt man ja Angst. Aber ich habe inzwischen noch weiter recherchiert, es gibt bereits ziemlich viele "Café "Familienname"", die widerspruchslos eingetragen wurden, da müßte die DPMA aber eine wirklich gute Begründung finden, um meine Marke abzulehnen.

Schönen Abend, Basia
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  #4  
Alt 21.03.2008, 12:03
jdk jdk ist offline
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Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
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Guten Tag,

die Prüfung ist der aufwendige Teil - nicht die Eintragung an sich. Mit 300,00 Euro sind die Marken zudem nicht wirklich teuer. Die Europäische Marke unterscheidet zwischen Prüfungs- und Eintragsungebühr - ist aber auch deutlich teurer (wenn gleich auch der Nutzen deutlich höher ist).

Grüße,
jdk
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  #5  
Alt 25.03.2008, 10:05
Basia Basia ist offline
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Registriert seit: 16.03.2008
Beiträge: 18
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Hallo jdk!

Wieso, was müssen die denn groß prüfen? Es wird ja noch nicht mal ermittelt, ob jemand anderer bereits Anspruch hat, sondern nur die Eintragungsfähigkeit, soweit ich richtig informiert bin.
Und für jemanden, der gerade in die berufliche Selbständigkeit startet, sind 300 Euro durchaus kein Pappenstiel. Klar, es ist eine freie Entscheidung, ob man das macht, aber da das Abmahnungsverhalten bereits zu einer Art "Sport" geworden ist, bleibt einem wohl nichts anders übrig, als vorzusorgen.

LG, Basia
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  #6  
Alt 25.03.2008, 16:40
fbusse fbusse ist offline
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Registriert seit: 03.05.2007
Ort: Aachen
Beiträge: 36
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Zitat:
Zitat von Basia Beitrag anzeigen
für jemanden, der gerade in die berufliche Selbständigkeit startet, sind 300 Euro durchaus kein Pappenstiel.

Richtig! Denn für diese 300 € bekommt der Markenanmelder ein 10 Jahre gültiges und - wenn er es richtig macht - auf seine Bedürfnisse maßgeschneidertes Schutzrecht. Bei 30 € pro Jahr ist der Vergleich mit einem "Pappenstiel" wirklich schon meilenweit zu hoch gegriffen. Wem das zu viel ist, dem ist wohl nicht zu helfen...

Zitat:
Zitat von Basia Beitrag anzeigen
da das Abmahnungsverhalten bereits zu einer Art "Sport" geworden ist, bleibt einem wohl nichts anders übrig, als vorzusorgen.

Vorsicht: Eine eigene eingetragene Marke gewährt ein Verbietungsrecht und bietet keinen Schutz vor Abmahnung durch Dritte!
__________________
Wenn es um den Schutz von irgendetwas möglicher Weise wirtschaftlich wertvollem geht, dann frage jemand, der davon etwas versteht.
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  #7  
Alt 25.03.2008, 18:04
Basia Basia ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 16.03.2008
Beiträge: 18
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Zitat:
Zitat von fbusse Beitrag anzeigen
Bei 30 € pro Jahr ist der Vergleich mit einem "Pappenstiel" wirklich schon meilenweit zu hoch gegriffen. Wem das zu viel ist, dem ist wohl nicht zu helfen...
Auch richtig, aber das ändert trotzdem nichts daran, daß man das erstmal aufbringen muß. Mir ging es in diesem Thread aber weniger um den Betrag an sich, sondern um den Fall einer Abweisung, wenn man dann das Geld komplett verliert. Für den reinen Prüfvorgang finde ich den Betrag zu hoch, das könnte man noch besser regeln, z. B. eine niedrigere Antragsgebühr und anschließend regelmäßig Gebühren. Da gäbe es zig Möglichkeiten. Ist meine persönliche Meinung, das mag jeder anders sehen.

Zitat:
Eine eigene eingetragene Marke gewährt ein Verbietungsrecht und bietet keinen Schutz vor Abmahnung durch Dritte!
Ich meinte damit, daß keiner ankommen und mal eben so tun kann als hätte er die Idee zuerst gehabt. Meine Marke kann mir ja wohl keiner abmahnen, wenn sie eingetragen ist oder verstehe ich da etwas grundsätzlich falsch? Eine Abmahung wäre in diesem Fall dann unberechtigt und so müßte man auch nix zahlen.
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  #8  
Alt 25.03.2008, 18:50
Cartman Cartman ist offline
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Registriert seit: 06.07.2007
Beiträge: 21
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Zitat:
Meine Marke kann mir ja wohl keiner abmahnen, wenn sie eingetragen ist oder verstehe ich da etwas grundsätzlich falsch? Eine Abmahung wäre in diesem Fall dann unberechtigt und so müßte man auch nix zahlen.

Ja, da verstehst du offensichtlich etwas grundsätzlich falsch...

Wie du selbst festgestellt hast, prüft das Amt nicht das Vorhandensein von älteren Markenrechten:

Zitat:
Es wird ja noch nicht mal ermittelt, ob jemand anderer bereits Anspruch hat, sondern nur die Eintragungsfähigkeit, soweit ich richtig informiert bin.

Wenn du also eine eingetragene Marke hast, kann es natürlich trotzdem sein, dass ein anderer eine prioritätsältere Marke hat. Mit dieser Marke kann er dich selbstverständlich abmahnen.

Gruß Cartman
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  #9  
Alt 25.03.2008, 20:30
Basia Basia ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 16.03.2008
Beiträge: 18
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Das ist mir klar. Ich meinte, daß mir keiner mehr in Nachhinein die Marke wegnehmen kann, wenn er plötzlich auf die Idee kommt, sie für sich zu beanspruchen. Nehmen wir an, ich bin mit meinem Geschäft "XYZ" seit einiger Zeit auf Sendung, ohne daß ich "XYZ" als Marke eingetragen habe. Dann könnte im Grunde jeder hingehen und sich "XYZ" seinerseits sichern und mich dann abmahnen. Einem Bekannten von mir ist es so gegangen, für ältere Nutzungsrechte war er damals noch nicht lange genug im Geschäft und deshalb der Firmenname natürlich auch noch nicht so weit verbreitet als bekannter Begriff für Kunden. So mußte er sich komplett umstellen und etwas Neues erfinden, ein Riesenärger.
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