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  #1  
Alt 17.03.2007, 12:39
oto oto ist offline
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Registriert seit: 17.03.2007
Beiträge: 1
Standard replika uhr

hallo
ich habe mir eine replika uhr aus russland im internet bestellt. beim zoll wurde mir
die uhr nicht ausgehändigt sondern mir mitgeteilt das es sich um markenpirateri handelt. die uhr wird nun an die herstellerfirma (schweiz) des originals gesendet.

ich habe die uhr nur für meine eigene sammlung gekauft, wollte also nicht damit handeln.

meine frage kann ich desshalb strafrechtlich verfolgt werden und wenn ja mit welchen folgen muss ich rechnen.

vielen dank für alle antworten.

mfg oto
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  #2  
Alt 18.03.2007, 11:25
msteinmetz msteinmetz ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 01.03.2007
Beiträge: 18
Standard Nur die Ruhe!

Hierzu gibt es eine Menge von Beiträgen, bspw. hier:
"Vernichtungs- bzw Anwaltkosten bei Einfuhr von Plagiat in die Bundesrepublik"
Da können Sie entnehmen, wie Sie sich sinnvoll verhalten können.

Wenn es sich wirklich nur um nicht geschäftsmäßigen Kauf, also nur für den persönlichen Bedarf handelt, dann fallen Ansprüche gegen Sie aus Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusterrecht weg. Bei einer Uhr - es sei denn Sie wollten sie kopieren - dürfte auch Urheberrecht keine Ansprüche begründen. Somit dürften Sie prima facie nichts zu befürchten haben.

Die Uhr ist aber beschlagnahmt, da der Import durch den ausländischen Händler rechtswidrig sein könnte. Dieser handelt ja i.d.R. geschäftlich.

Da der Importeur bzw. Versender ihnen die Ware nicht liefern konnte, könnten Sie einen Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises haben. Hier muß man aber nochmals in IPR gucken, welches Recht überhaupt anwendbar ist. Evtl. könnte ein Vollstrecken in RU auch problematisch sein und den Aufwand kaum rechtfertigen.

In der Regel rate ich, sich von einem Patentanwalt einzelfallbezogen beraten zu lassen, da diese auf gewerblichen Rechtschutz (Patentrecht, Markenrecht, etc.) spezialisiert sind, bevor Sie irgendetwas unterschreiben oder gar irgendwelche Rechnungen begleichen !

Sie sollten sich auch durch sehr kurze Fristen nicht einschüchtern lassen. Sie müssen zwar ohne Zögern handeln - also ein Schreiben nicht 2 Wochen liegenlassen -, mithin sofort einen Patentanwalt oder im gew. RS erfahrenen(!) RA einschalten, aber nicht innerhalb von 2 Tagen etwas unterschreiben und damit einen Anspruch anerkennen.

M. Steinmetz
Patentanwalt
European Patent-, Trade Mark- and Design Attorney
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  #3  
Alt 08.08.2011, 11:15
makegl makegl ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 04.08.2011
Beiträge: 1
Standard Eigentumsrecht

Guten Tag msteinmetz,

vielen Dank für Ihre ausführliche Erläuterung der Rechtslage bei der Einfuhr von Replica Uhren. Im Hinblick auf die vielen amateurhaften Aussagen in diversen Replica-Foren zu diesem Thema, eine echte Hilfe!

Wie sieht es eigentlich rechtlich mit der Inbeschlagnahme durch andere Personen bzw. Institutionen aus nachdem man bereits den Besitz und das Eigentum an der Uhr durch Bezahlung erlangt hat?

Darf z.B. der "einfache" Uhrmacher die Uhr einbehalten wenn man sie zur Wartung/Reparatur abgeben möchte, weil er - Ihrer Interpretation nach zu urteilen nur irrtümlicherweise - eine Markenrechtsverletzung vermutet oder doch nur ein Vertragshändler der Firma, dessen Uhren Modell unauthorisiert repliziert wurde?

Oder darf sogar schon der missgünstige Kollege die Polizei rufen um sie "hoheitlich" einziehen zu lassen und sich dann im Anschluss auch noch selbst auf die Schulter klopfen weil er sich sicher sein kann eine Verletzung des Patent-und Markenrechts aufgedeckt zu haben? Offiziell natürlich, inoffiziell ist er ja nur missgünstig..., oder ist "sogar" eine Uhren Replica, durch das im deutschen Grundrecht verankerte Eigentumsrecht, vor Inbeschlagnahme geschützt?

Vielleicht denken Sie sich jetzt, dass Sie mit Ihrer Antwort:

"Wenn es sich wirklich nur um nicht geschäftsmäßigen Kauf, also nur für den persönlichen Bedarf handelt, dann fallen Ansprüche gegen Sie aus Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusterrecht weg. Bei einer Uhr - es sei denn Sie wollten sie kopieren - dürfte auch Urheberrecht keine Ansprüche begründen. Somit dürften Sie prima facie nichts zu befürchten haben.",

auch meine Frage bereits beantwortet haben, womit Sie auch nicht ganz unrecht hätten. Aber kein Strafverfahren befürchten zu müssen ist gut, die Uhren Replica nicht tragen zu dürfen, obwohl man ja eigentlich keine Rechte verletzt hat, wäre irgendwie weniger gut bzw. suboptimal schließlich ist das ja der Grund, weshalb man sie überhaupt erworben hat.

Die Inbeschlagnahme selbst, stellt für mich allein schon eine Eingentumsrechtverletzung dar, wenn man doch durch den Besitz und das Eigentum an der Uhr kein Recht verletzt hat.

Über eine Antwort von Ihnen und natürlich anderen Mitgliedern des Forums würde ich mich sehr freuen.

Vielen Dank im voraus!

Mit freundlichen Grüßen
makegl

Geändert von makegl (08.08.2011 um 19:08 Uhr). Grund: Ergänzung
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