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  #1  
Alt 01.02.2007, 17:26
Stephanie Stephanie ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 01.02.2007
Beiträge: 4
Standard TM oder R ?

Recherchen meinerseits haben ergeben, dass Marken die mit dem Kürzel TM versehen sind, nicht zwangsläufig registriert sind. Gibt es hierauf ein Gesetz, auf das ich mich berufen kann?
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  #2  
Alt 05.02.2007, 15:30
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Schutzrechte und Symbole

Hallo,

lesen Sie doch mal meine Informationen bei Markenbusiness zu dieser Frage:

Serie: Schutzrechte und Symbole

Teil 1 für "® wie Registered" lesen Sie hier
Teil 2 für "TM für Trade Mark" lesen Sie hier
Teil 3 für "© für Copyright" lesen Sie hier
Teil 4 für "Ges. Gesch." lesen Sie hier
Teil 5 für "Copyleft – Das verkehrte "C" im Kreis lesen Sie hier
Teil 6 für "P im Kreis" lesen Sie hier
Teil 7 für "1 im Kreis" lesen Sie hier

Finden Sie über diesen Link:
http://www.markenbusiness.com/de/news.php?newsid=2706
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #3  
Alt 06.02.2007, 17:33
Stephanie Stephanie ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 01.02.2007
Beiträge: 4
Standard

Hallo Herr Sommer,
vielen herzlichen Dank für Ihre informative Hilfe. Dennoch ist es für mich ein Rätsel, dass es kein Gesetz gibt, die diese Art und Weise der Beanspruchung der Verwendung von TM vorsieht. Ich habe mich weiterhin beim Deutschen Patent und Markenamt erkundigt und herausgefunden, dass prinzipiell eine Marke nicht angemeldet werden muss, was für mich völlig kurios erscheint, denn grundsätzlich dient das Anmelden der Marken rein rechtlich (und auch geldlich ...) gesehen schon alleine dem Patent- und Markenamt. Man stellte sich mal vor, jeder würde eine Marke, ohne diese anzumelden, auf dem Markt bringen.... Ein klar definiertes Gesetz ist meines Erachtens in diesem Fall unentbährlich.

Gruß Stephanie
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  #4  
Alt 07.02.2007, 19:22
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Markengesetz

Hallo Stepahnie,

naja, es gibt ja das Markengesetz. Und dann gibt es eine ganze Menge Fälle, die einiges klarstellen. UNd man kann ja nicht alles regeln, Immerhin gibt es in Deutschland mehr als 5000 Gesetze.

Das DPMA hat sich vermutlich auf beaknnte Marken bezogen, die sind z.B. geschützt wenn sie im "Verkehr durchgesetzt" sind. Für völlig unbekannte Marken führt eigentlich kein Weg an einem Eintrag vorbei, da hierdurch ein formaler Schutz geschaffen wird.

Würde jeder seine Marke ohne Anmedungen auf den Markt bringen, gäbe es vermutlich wesentlich mehr Markenstreitgkeiten, da es dann noch viel mehr Überschneidungen gäbe und eine Recherche schwierig wäre.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #5  
Alt 14.02.2007, 14:59
Stephanie Stephanie ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 01.02.2007
Beiträge: 4
Standard

Hallo Herr Sommer,

ich möchte mich nochmals recht herzlich für Ihre Auskunft bedanken.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme restliche Woche.

Gruß

Stephanie
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  #6  
Alt 23.02.2007, 11:35
Uncle Uncle ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 23.02.2007
Beiträge: 2
Standard

Hallo ihr beiden^^

Ich freue mich gerade ein Forum gefunden zu haben

In der hoffnung das mir hier geholfen werden kann.

Thema TM

meine Recherchen haben mir nicht wirklich meine frage beantwortet und deswegen wie gesagt bin ich glücklich das ich das forum hier gefunden habe.

Also es geht um eine Flashanwendung auf einer .com Domain im Amerikanischen bereich.
Der Name der Flashanwendung hat ein TM hinten dran.
Nun habe ich überlegt in wie weit ist die Marke geschützt?
Ist der Inhalt auch geschützt also das was man mit der flashanwendung machen kann?
Habe ich evtl. das Recht einen "abklatsch" dieser Flashanwendung herzustellen und sie im Deutschen Raum zu benutzten?

Ich habe auf US Patentseiten erfahren das es sich um eine eingetragene Marke handelt.
Ist diese dann nur in den USA geschützt oder Weltweit?
Da ich zumbeispiel bei einer internationalen suche nix gefunden habe.


Es wäre toll wenn mir hier jemand helfen kann da ich totaler neueinsteiger in diesem Thema bin und zudem auch noch wenigverdiener der sich nicht gerade einen Patentanwalt leisten kann auch wenn es welche gibt die für Pauschal 100€ fragen beantworten.

also wäre toll wenn mir da wer helfen könnte.
danke
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  #7  
Alt 23.02.2007, 16:03
Uncle Uncle ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 23.02.2007
Beiträge: 2
Standard

so ich nochmal also im 4 tag meiner recherche bin ich eben auf den satz gestoßen
"Die Registrierung einer Trademark bringt keine Rechte im Ausland mit sich, es bedarf dort des Schutzes durch das jeweilige nationale Recht."
das heist für mich ich habe schon mal gute chancen.
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