Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 30.03.2010, 08:13
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard "Wir sind das Volk" als Wortmarke

Etwas unsicher habe ich dieses Forum aufgesucht, um einen Tipp zu bekommen, wie wir uns verhalten sollen.
Der Fall:
In Leipzig habe ich 1988 eine Flugschrift verfasst mit einem Text, der zur Demonstration am Brandenburger Tor aufruft in dem es lautet, ..zeigen wir ihnen wie viele wir sind .....Was ist ein Staat ohne sein Volk....NICHTS.
Daraufhin wurde ich zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt.
Während ich im Gefängnis saß, schrieb ein Mitglied meiner Gruppierung an Anlehnung an das Flugblatt und aus Protest, auf ein Plakat "Wir sind das Volk".
Ein Slogan war erfunden und verbreitete sich in Windeseile und erfolgreich, wie man weiß.
Nach der Wende waren wir zwar stolz auf "unser" Werk, aber kamen nicht auf die Idee, dies als Wortmarke eintragen zu lassen, auch wußten wir nicht, das der "Erfinder" diese Slogans gsucht wurde.
Durch Zufall erfuhren wir, dass diese Wortmarke eingetragen wurde, privat von drei Leipziger Persönlichkeiten.



Meine Frage: Besteht die Möglichkeit, diese Wortmarke in öffentliche Hand zu legen z. B. der Stadt Leipzig, diese zu nutzen und dadurch vor Missbrauch zu schützen ??

Geändert von ossi (18.01.2012 um 11:25 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 31.03.2010, 00:06
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Wurde von ossi gelöscht.

Geändert von ossi (19.11.2011 um 16:28 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #3  
Alt 12.04.2010, 12:20
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

http://www.markenblog.de/2010/10/05/...sind-das-volk/

Geändert von ossi (19.11.2011 um 16:27 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #4  
Alt 11.09.2011, 12:58
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Aktenzeichen 301 12 625 - S 236/11 Lösch
Mit Zitat antworten
  #5  
Alt 15.09.2011, 20:05
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Heute ist schon wieder "Wie sind das Volk" als Wort - Bildmarke eingetragen worden.
Akt.Z.3020110368171

http://www.tmdb.de/de/marke/WIR_SIND...011032885.html
Da man Nazisymbole nicht verwenden konnte, nahm man den Reichsadler von 1889.

Man beachte die Markeninhaber . Eine rechte Gruppierung.
http://www.premiumpresse.de/erklaeru...-PR663462.html
Unter diesem Text, antwortet der Markeninhaber.

Wird soetwas eingetragen ohne Nachdenken ?

Geändert von ossi (12.01.2012 um 11:10 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #6  
Alt 23.09.2011, 13:39
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Wurde von ossi gelöscht.

Geändert von ossi (19.11.2011 um 16:18 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #7  
Alt 25.03.2012, 12:47
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Es ist doch wirklich interessant, wieviel Menschen diesen Eintrag lesen.

Ein wirkliche Antwort auf meine Frage habe ich nicht bekommen, aber ich habe es selbst in die Hand genommen, diese Marke zu schützen.

Durch meinen Antrag auf Markenlöschung, kam Bewegung in diese Sache.

Die Stadt Leipzig hat, wie von mit vorgeschlagen einen Antrag auf Schutz der Marke gestellt. Endlich.
Denn wenn überhaupt, gehört diese Marke in öffentliche Hand, um diesen Wortlaut vom Mißbrauch von Rechts und Links zu schützen.
Kontakt hat das Rechtsamt Leipzig mit mir nicht aufgenommen. Ich bin doch nur ein einfacher Mensch und schlußendlich der Verursacher dieses Slogans.

Ich vermute die Markeninhaber Herr Wolfgang Tiefensee, Herr Christian Führer und Herr Schwabe, werden den Markenschutz der im März ausläuft nicht neu beantragen.
Hätten diese Privatpersonen damals für die Stadt Leipzig diese Wortmarke schützen lassen, wäre die Nutzung der Marke gesichert gewesen und auch die Überwachung durch Mißbrauch durch fachlich kompetente Anwälte.



Vielen Dank, den Forenbetreibern

Geändert von ossi (24.04.2012 um 16:06 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #8  
Alt 29.03.2012, 13:41
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Denn die einen stehn im Dunkeln, und die andern stehn im Licht; und man sieht nur die im Lichte die im Dunkeln sieht man nicht.

Bertolt Brecht




http://www.sueddeutsche.de/politik/2...volk-1.1321023
Mit Zitat antworten
  #9  
Alt 03.04.2012, 11:49
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

http://www.markenblog.de/2012/04/03/...bernehmen-sie/
Mit Zitat antworten
  #10  
Alt 10.04.2012, 18:09
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

http://www.lvz-online.de/leipzig/cit...-a-131044.html

Man wird es nicht für möglich halten, aber die Stadt Leipzig, die jetzt Markenmitinhaber ist, hatte wirklich nicht das Geld, diese Marke mit Reichsadler löschen zu lassen, obwohl angeblich soo viel Interesse daran besteht, die rechten Organisationen zu bekämpfen.
Am 17 02.2012 ist diese Marke ohne Widerspruch eingetragen worden. Da das Patentamt die Marke nicht mehr von Amts wegen löschen kann, hätte man von der Stadt Leipzig schon erwartet, das sie gegen solcherlei Auswüchse selbstlos vorgeht.
Oder wäre mit dem Verschwinden des braunen "Märkleins" auch der Grund für den weiteren Markenschutz nicht mehr zu untermauern ?
Die Stadt Leipzig hat leider entschieden mir als Ansprechpartner CMS Hasche Sigle zuzuteilen, natürlich ohne Kontakt mit mir aufzunehmen.
Lieschen Müller gegen den Rest der Welt.
Normaler Menschenverstand gegen Profitdenken.

http://register.dpma.de/DPMAregister...20110328854/DE

P.S:Marke verlängert bis 2022, aber die Markeninhaber unverändert.

Geändert von ossi (24.02.2013 um 12:45 Uhr).
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 06:03 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH