Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #11  
Alt 24.04.2012, 12:28
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Nun ist es amtlich, die Marke ist nicht auf die Stadt Leipzig übertragen worden. Soll es aber...zeitnah..
Auch es ist eine Anmeldung einer Wortbildmarke für Nizza Klasse 35 in drei Unterkatergorien für die Stadt Leipzig beim DPMA eingegangen.

Ich denke eine kluge, clevere Entscheidung, den Löschungsantrag nach §50 habe ich zurückgezogen , da ich mir die langwierigen Prozesskosten nicht leisten könnte und die Stadt Leipzig vielleicht doch die Marke komplett übernimmt.
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register

Der Löschungsantrag nach §49 MG von mir ist noch anhängig und wird sicher Erfolg haben, denn wie in den Medien bekannt gemacht wurde, ist die Marke nie genutzt worden. Ich ziehe den Antrag erst zurück, wenn alle Privatpersonen raus sind.

So würde die Stadt Leipzig die Rechte weiterhin besitzen und gegen Mißbrauch rechter und linker Gruppierungen schützen können.

Geändert von ossi (24.02.2013 um 12:49 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #12  
Alt 12.05.2012, 08:03
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Die Stadt Leipzig hat nun die Wort-Marke übernommen, obwohl es hieß Kommunen dürfen ohne Privatpersonen, keine Marken eintragen lassen.
Der Löschungsantrag nach § 49 ist noch anhängig, obwohl er nirgends erwähnt wird. Wieso ist man sich sicher, dass die Marke wegen Nichtnutzung nicht gelöscht wird ?
http://register.dpma.de/DPMAregister...r/302126252/DE
Mit Zitat antworten
  #13  
Alt 13.05.2012, 11:41
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Ein wahrer Marken-Krimi:

Hasche-Sigle gibt auf oder ab ?

http://register.dpma.de/DPMAregister...ster#position8

Leipzig übernimmt die Marke wieder und erwartet die Löschung der Marke nach § 49 MG ?
Der Ausgang ist ungewiß. Aber es gibt schon weitere Markenanmelder.

http://register.dpma.de/DPMAregister...20120264557/DE

Geändert von ossi (13.05.2012 um 11:44 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #14  
Alt 05.06.2012, 14:03
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Darf ich vorstellen:


http://register.dpma.de/DPMAregister...20120259421/DE

Geändert von ossi (13.06.2012 um 09:55 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #15  
Alt 13.06.2012, 09:54
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Die Wortmarke gehört nun Leipzig und soll auch in deren Besitz bleiben.

http://www.markenblog.de/2012/06/12/...n-beschaftigt/

Die Frage bleibt offen, wie wird sie in Zukunft genutzt ?
Warum meldet man eine Marke an, mit der man nichts anzufangen weiß ?

Sicher gib es Unternehmen, welche diese Marke, die so offensichtlich mit Leipzig verbunden ist, verwenden könnten, warum gibt man sie dann nicht ab ?

Fragen über Fragen, aber die Antwort erfahren Sie früher oder später hier.
Mit Zitat antworten
  #16  
Alt 18.06.2012, 10:25
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Seit Mai gibt es eine rechts-orientierte Partei unter dem Namen Wir sind das Volk WSDV.
angemeldet als Wortmarke.

http://register.dpma.de/DPMAregister...20110368171/DE

http://www.lokale-wochenzeitungen.de/index.php?id=485&tx_ttnews[pointer]=91&tx_ttnews[tt_news]=198126&tx_ttnews[backPid]=481&cHash=56892b2627

Wo bitte bleibt da der Markenschutz ?
Kann sich die Stadt Leipzig keinen guten Patentanwalt leisten ?
Was passiert, wenn man an der falschen Stelle spart, sieht man jetzt.
Mit Zitat antworten
  #17  
Alt 10.07.2012, 09:37
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Die Stadt Leipzig will für 6 Millionen Euro ein Denkmal errichten. Zu Ehren der damals friedlichen Revolution. Und statt die angemeldete Wortmarke zu verwenden entschied die Jury sich für das hier:
http://www.bild.de/regional/leipzig/...9682.bild.html

Ich denke jetzt ist es Zeit diese Marke "Wir sind das Volk" in Nizzaklasse 35 löschen zu lassen.

Geändert von ossi (25.07.2012 um 16:34 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #18  
Alt 25.07.2012, 16:34
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Die Markenlöschung des Slogans "Wir sind das Volk" wegen Nichtnutzung läuft, denn die Privatpersonen Führer und Schwabe sind wieder Mitinhaber.
In zirka einem Monat wird Leipzig die Marke nicht mehr besitzen.
Dies in der Entscheidungsphase der Stadt und hochkarätigen Juryfür ein Einheitsdenkmal in Leipzig für 6,5 Millionen Euro, dessen Aussage im Kernpunkt lautet:
Wir sind das Volk.

Die angemeldete Marke ist eine allegemeinverständliche deutsche Wortkombination. Er wird sofort erkannt und den Montagsdemonstationen in Leipzig zugeordnet.
Er eignet sich nicht als Herkunftsnachweis. Dies finde ich auch .
Deshalb werden alle unter dem Slogan eingetragene Marken, auf meinen Antrag gelöscht.
Die angemeldeten Marken nicht zugelassen.

Geändert von ossi (24.02.2013 um 12:51 Uhr).
Mit Zitat antworten
  #19  
Alt 20.08.2012, 12:52
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Nächste Woche geht der Bescheid über die Löschung der Markenrechte der Sadt Leipzig an der Wortmarke heraus. (Nach telefonischer Nachfrage beim DPMA )


Die Anträge auf Löschung wegen unerlaubter Hoheitszeichen laufen gegen die Wortbildmarken :

http://www.tmdb.de/de/marke/WIR_SIND...011032885.html

und

http://www.tmdb.de/de/marke/Wir_Sind...011032884.html

die Marke der gleichen Besitzer liegt als Beschwerde wegen Ablehnung beim Patentgericht.

http://www.tmdb.de/de/marke/WIR_SIND...011036817.html

Die anderen Marken dieses Slogans sind abgelehnt und werden auch nicht mehr viel länger den Spruch der Wende für sich vereinnahmen können.
Mit Zitat antworten
  #20  
Alt 31.10.2012, 10:07
ossi ossi ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2010
Beiträge: 28
Standard

Die unendliche Geschichte findet ihre Fortsetzung.

Gestern bekam ich einen Anruf vom Patent und Markenamt, übrigens in herrlichem bayrischen Dialekt , dass mein Antrag auf Löschung der Marke wegen Nichtnutzung versehentlich an die Anwaltskanzlei CM Hasche Sigl gesandt wurde, statt an den derzeitigen Besitzer Stadt Leipzig und Andere. ( Die Besitzer haben sich im letzten Jahr mehrfach geändert ).

Noch merkwürdiger ist, dass der Löschungsantrag nie im Markenblatt veröffentlicht wurde.


Es wurde sich höflich entschuldigt, dass der Beschluß doch nicht unterschrieben werden könnte.
Das ganze Prozedere beginnt von vorn.

Zu den anderen Marken gleichen Namens ist zu sagen, dass das Patentamt mit mit überein gekommen ist, zu versuchen einige der "Bösewichte" von Amts wegen löschen zu lassen.

Es ist aber das Wichtigste erreicht.

Der Slogan "Wir sind das Volk ", als Wortmarke wird gelöscht.
Denn dieser Satz gehört dem Volk und ist nicht von einer kleinen Minderheit für sich zu beanspruchen.


Meine und andere, später angemeldete Marken, wurden wegen mangelnder Unterscheidungsfähigkeit, auch nach Widerspruch abgelehnt.
Begründung: dieser Slogan ist seit der Wende allgemein bekannt und wird von den angesprochenen Verkehrskreisen sofort verstanden und in seinem beschreibenden Charakter mühelos erkannt. Prinzip der Bequemlichkeit etc.

Man ist also, wenn man eine Marke beim DPMA anmeldet, auf die Auffassung des jeweiligen Sachbearbeiters angewiesen.
Wenn Sie etwas Zeit haben kann ich die Geschichte erzählen, wie Wir sind das Volk entstanden ist.
Wir haben einen hohen Preis dafür gezahlt.
http://www.spiegel.tv/#/filme/frauen...gnis-hoheneck/



Eins muß ich abschließend noch los werden.
Wer sich mit diesem schwierigen Thema Markenrecht befasst, sollte, wenn möglich einen Patentanwalt bemühen.
Dies erspart unendlich viel Zeit und graue Haare, auch wenn dies, wie alles sicher nicht umsonst ist.
(Wenn mir ein Anwalt ehrenamtlich helfen kann, bitte melden, die Widerspruchsfrist läuft )

Geändert von ossi (01.11.2012 um 21:11 Uhr).
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 13:28 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH