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  #11  
Alt 09.03.2007, 14:43
Markendoc Markendoc ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 09.03.2007
Beiträge: 4
Standard Endgültige Eintragung

Hallo Sabine,

da gab es wohl Missverständnisse. Im deutschen Markenrecht wird eine Marke nach der Prüfung der absoluten Schutzhindernisse (Freihaltebedürfnis, Beschreibende Elemente etc.) zunächst vorläufig eingetragen und die Urkunde an den Inhaber zur Aussendung gebracht. In der Urkunde wird das Veröffentlichkeitsdatum bekanntgegeben, nach dem die dreimonatige Widerspruchsfrist beginnt. Jetzt haben Dritte die Möglichkeit gegen die vorläufige Eintragung der Marke Widerspruch einzulegen.

Sollte kein Widerspruch innerhalb dieser Frist eingehen, bekommt der Markeninhaber eine Bestätigung des DPMA, in der mitgeteilt wird, dass die Marke nunmehr endgültig eingetragen ist. Erst jetzt beginnt auch die 5 Jährige Benutzungsschonfrist zu laufen.

Ein Irrtum ist es zu glauben, wenn man die Urkunde in der Hand hält, ist alles gut. Darin unterscheiden sich das Deutsche und das Europäische Markenrecht erheblich. Bei einer EU-Marke bekommt man tatsächlich die Urkunde erst nach erfolgreicher Registrierung.... in Deutschland wird die Marke erst vorläufig eingetragen und nach erfolgreicher Widerspruchsfrist endgültig ins Markenregister eingetragen.

Im Übrigen sollte man bedenken, dass die DPinfo HP keine Garantie für Inhalt und Aktualität gibt..... es ist lediglich ein Service.... Und schließlich handelt es sich hier um ein amtliches Verfahren, das unter Umständen schon mal länger dauern kann ;-)

In diesem Sinne...
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  #12  
Alt 26.03.2007, 18:16
sabine1 sabine1 ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
Standard

So, der erste Monat ist nun fast rum. Erfahrungsgemä? : wann legen die leute am meisten Widerspruch ein? Innerhalb der ersten zeit oder am ende der drei monate? hat da jemand Erfahrungen?
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  #13  
Alt 26.03.2007, 22:36
Meridis Meridis ist offline
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Registriert seit: 22.03.2007
Beiträge: 5
Standard

Zitat:
Zitat von dj2k Beitrag anzeigen
Was ist wenn, die Widerspruchsfrist schon mehrere Wochen vorbei ist, aber beim DPinfo immer noch "Widerspruchsfrist läuft" steht? Wird das nicht direkt aktualisiert?

Hallo, es dauert nach Ablauf der tatsächlichen Widerspruchsfrist noch ca. 4 Wochen bis der Status im DPinfo geändert wird (Erfahrungswert)
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  #14  
Alt 03.04.2007, 16:05
RST RST ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.11.2006
Beiträge: 53
Standard

Hallo,

viele Markeninhaber warten bis zum Ende der Widerspruchsfrist. Ausserdem sammelt das DPMA in der Regel die Widersprüche und stellt sie Dir nach Ablauf der Widerspruchsfrist zu.

Mit Ablauf der Widerspruchsfrist ist aber längst nicht alles in trockenen Tüchern. Aus Unternehmenskennzeichen etc. kann bspw. gar kein Widerspruch erhoben werden. Darüber hinaus gibt es keine Verpflichtung für Markeninhaber, erst einen Widerspruch zu erheben. Es kann also auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch passieren, dass man abgemahnt oder sogar verklagt wird.

Grüsse
RST
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  #15  
Alt 09.04.2007, 01:23
sabine1 sabine1 ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
Standard

Also ist man quasi nie "sicher" ?
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  #16  
Alt 11.04.2007, 13:43
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard allgemeines Lebensrisiko

Hallo,

sicher ist man nie. Aber das ist nicht nur im Markenrecht so, sondern auch sonst. Wir Juristen haben dafür den Begriff "allgemeines Lebensrisiko" gefunden.

Im Markenrecht kann man das Risiko jedoch durch vernünftige Beratung, Recherche, Gestaltung der Markenanmeldung verringern.

Angegriffen werden können Marken in der Tat auch nach dem Widerspruchsverfahren und zwar sowohl in einem Löschungsverfahren vor dem DPMA als auch vor den ordentlichen Gerichten. Je nachdem, aus welchem Recht die Marke angegriffen wird, bestimmt sich die Zuständigkeit.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #17  
Alt 20.04.2007, 12:32
doktormogl doktormogl ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 08.01.2007
Beiträge: 15
Standard das DPMA ist eine Behörde ....

......und ich habe noch keine schnelle Behörde gesehen. Auf der DPINFO wird verlinkt zu Eräuterungen wann aktualisiert wird. Einsprüche, so ein Mitarbeiter des DPMA würden allerdings sofort eingetragen.

Sollte also 3 Wochen nach Fristablauf kein geänderter Verfahrensstand angegeben sein, so könne man mit Sicherheit davon ausgehen das kein Einspruch vorliege
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  #18  
Alt 21.04.2007, 18:32
sabine1 sabine1 ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
Standard

So, der zweite Monat ist bald rum. noch 10 Tage :-) dann gehts in die heiße letzte Phase. ich finde das ja furchtbar spannend und bin ultra nervös.

"Sollte also 3 Wochen nach Fristablauf kein geänderter Verfahrensstand angegeben sein, so könne man mit Sicherheit davon ausgehen das kein Einspruch vorliege" na, da bin ich ja gespannt. sollte also mitte / ende Juni noch nichts weiter da stehen, dann hab ich gute Chancen :-)))
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  #19  
Alt 23.04.2007, 11:14
Groucho Groucho ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 19.03.2007
Beiträge: 5
Standard

Wenn es für Dich so wichtig ist, kannst Du ja nach Ablauf der Widerspruchsfrist einfach beim Amt anrufen und fragen, ob Widerspruch eingelegt wurde.
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  #20  
Alt 24.04.2007, 01:13
doktormogl doktormogl ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 08.01.2007
Beiträge: 15
Standard so, kein Maß aber .....

..... ein Anhaltspunkt. Die Einspruchsfrist meiner Marke war am 5. April vorüber und der neue Bestand ist am 23. April eingetragen worden.

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