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  #21  
Alt 21.05.2007, 16:13
sabine1 sabine1 ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
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was heist "der neue Bestand" ?

Tag der Eintragung: 01.03.2007
Tag der Veröffentlichung der Eintragung:

So stehts jetzt bei mir da. Also istam 1.6. alles vorbei , gelle?
Was heist denn "tag der veröffentlichung"? Wo ist der Unterschid zum Tag der Eintragung?
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  #22  
Alt 23.05.2007, 16:34
RST RST ist offline
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Registriert seit: 15.11.2006
Beiträge: 53
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Hallo sabine1,

am 01.06.07 ist leider noch nicht alles vorbei. Die Widerspruchsfrist läuft erst ab Veröffentlichung der Eintragung im Markenblatt. Der Unterschied zwischen der Eintragung und deren Veröffentlichung ist ganz einfach. Eingetragen ist die Marke an dem Tag, an dem der Prüfer des DPMA die Eintragung verfügt. Dies wird dann der Öffentlichkeit im Markenblatt, das regelmäßig einmal die Woche erscheint (s. http://publikationen.dpma.de/DPMApub...onen/dld_tm.do), kundgetan. Von diesem Veröffentlichungstag an läuft dann die Widerspruchsfrist von 3 Monaten. Es kann aber eine Weile dauern, bis die Mitteilung kommt, ob Widerspruch erhoben wurde oder nicht. Ausserdem wurde im Forum schon darauf hingewiesen, dass ältere Rechte auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch zum Problem werden können.

Trotzdem viel Glück

RST
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  #23  
Alt 23.05.2007, 18:05
sabine1 sabine1 ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
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Hay, das mit den älteren rechtn ist klar, in meinem Fall unwarscheinlich.

Gibts ne Übersicht über dieses Wochenblatt? damit ich mal schauen kann, wann meine Marke da drin steht?
ich dachte die Widerspruchsfrist läuft, seitdem dort drin stand "Widerspruchsfrist läuft" ?
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  #24  
Alt 23.05.2007, 18:14
sabine1 sabine1 ist offline
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Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
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Hab mich gefunden :-) im April. Also gilt das ab dann?`Also noch ein Monat *nerv*
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  #25  
Alt 10.06.2007, 18:56
Koelner41 Koelner41 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 10.06.2007
Beiträge: 2
Standard Verwendung "r"

Ab wann darf denn das "r" verwendet werden. Ab Begin der Einspruchsfrist oder erst am Ende?
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  #26  
Alt 12.06.2007, 15:57
RST RST ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.11.2006
Beiträge: 53
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Hallo Koelner41,

eine Dame beim DPMA behauptet, man müsse abwarten, bis die Widerspruchsfrist abgelaufen bzw. ein Widerspruchsverfahren abgeschlossen ist. Ich halte das für Blödsinn. Das (R) kann man meiner Ansicht nach spätestens dann verwenden, wenn die Marke eingetragen ist, unabhängig von der Widerspruchsfrist. Der Ströbele/Hacker (ein Markengesetzkommentar) meint sogar, man könne ab Anmeldung das R im Kreis verwenden. Da wäre ich aber vorsichtiger und würde die Eintragung abwarten.

Grüße
RST
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  #27  
Alt 10.07.2007, 12:12
sabine1 sabine1 ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
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So, die Widerspruchsfrist ist abgelaufen, steht aber noch als aktuell drin :-( seit 5 tagen ist die veröffentlichung ( 5.4.) der Eintragung 3 Monate her.
Und nun einfach warten bis ich was schriftlich erhalte?
Na, ich bin gespannt :-) Ändert sich da Online eigendlich mal was?
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  #28  
Alt 10.07.2007, 12:52
doktormogl doktormogl ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 08.01.2007
Beiträge: 15
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nein, da wird der Datenbestand evtl. nur einmal im Monat aktualisiert. Auskünfte darüber sind auf der HP des DPMA enthalten.
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  #29  
Alt 23.07.2007, 18:05
sabine1 sabine1 ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 30
Standard

UG40 - Widerspruchsverfahren
Marke ohne Widerspruch eingetragen


Vielen Dank für die ganze Hilfe hier :-)
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