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  #1  
Alt 01.09.2010, 20:52
Jasmin Jasmin ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 31.08.2010
Beiträge: 5
Standard Bürgerwind vs. Bürgerwindrad

Hallo und vielen Dank für die Freischaltung meines Account,

Was haltet ihr von folgender Problemstellung:

Person A hat die Domain "Bürgerwindrad" und betreibt dort ein Portal für Windenergie. Er hat auf eine Markenanmeldung verzichtet, da es sich um ein Gattungsbegriff handelt. Sein Bekanntheitsgrad im entspr. Verkehrskreis ist schwach.

Person B hat sich das Kunstwort "Bürgerwind" als Marke eintragen lassen und betreibt darunter eine gleichlautende Domain und ein Unternehmen aus der Wind-Branche. Sein Bekanntheitsgrad im entspr. Verkehrskreis ist groß. Auch gleicher Warenkorb wie bei Person A.


Nun hat Person B die Person A aufgefordert, alle Geschäftstätigkeiten mit dem Wort: "Bürgerwindrad" zu unterlassen.



Meine Frage ist:

Kann auch ein Gattungsbegriff dadurch blockiert werden, dass ein Teil davon von anderen als Marke eingetragen wird?


Gruß
Jasmin

Geändert von Jasmin (01.09.2010 um 20:54 Uhr).
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  #2  
Alt 01.09.2010, 22:30
Marke Marke ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 30.07.2007
Beiträge: 76
Standard

Hallo,

Gattungsbegriffe sind freihaltungsbedürftig und daher nicht eintragungsfähig. Das sollte im Prinzip auch für verwechselbare Begriffe gelten. Allerdings ist Bürgerwindrad meines Erachtens kein Gattungsbegriff, sondern ein Kunstwort.
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  #3  
Alt 02.09.2010, 09:12
Jasmin Jasmin ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 31.08.2010
Beiträge: 5
Standard

Zitat:
Zitat von Marke Beitrag anzeigen
Allerdings ist Bürgerwindrad meines Erachtens kein Gattungsbegriff, sondern ein Kunstwort.
Hallo,
ok, nehmen wir mal an, statt "Bürgerwindrad" stünde da "Bürgerwindpark". Somit sehr beschreibend.

Also "Bürgerwind" als Marke gegen "Bürgerwindpark" als Gattungsbegriff.

Gruß
Jasmin
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  #4  
Alt 02.09.2010, 10:11
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard verkehrsdurchsetzung

Hallo,

auch beschreibende Begriffe können im Verkher durchgesetzt sein und dann als Marke eingetragen werden.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #5  
Alt 02.09.2010, 12:28
Jasmin Jasmin ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 31.08.2010
Beiträge: 5
Standard

Zitat:
Zitat von RA Sommer Beitrag anzeigen
Hallo,
auch beschreibende Begriffe können im Verkher durchgesetzt sein und dann als Marke eingetragen werden.

Hallo,

Marken können zu Gattungsbegriffen werden. ZB. Tempo, Flex u.ä.

Inwieweit können Gattungsbegriffe zu Marken werden? Und wie würde sich dann noch die Unterscheidungskraft kennzeichnen?

---

Kann es sein, dass grundsätzlich im Vordergrund steht, in wieweit der Verkehr die Marke ansieht? Und zweitrangig die Ordnung des besseren Rechtes steht?

Gruß
Jasmin
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  #6  
Alt 05.09.2010, 10:13
Jasmin Jasmin ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 31.08.2010
Beiträge: 5
Standard

Hallo,

wäre es denn richtig, dass eine private Nutzung von zB. "Bürgerwindpark" der Marke "Bürgerwind" nicht entgegen stünde?

Oder gibt es auch bei privaten Nutzungen Risiken?

Gruß
Jasmin
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  #7  
Alt 05.09.2010, 10:18
Marke Marke ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 30.07.2007
Beiträge: 76
Standard

Hallo,

der Markenschutz bezieht sich nur auf die gewerbliche Nutzung. Die private Nutzung ist daher unproblematisch. Natürlich gibt es das "Risiko", dass eine durchgeknallte Firma trotzdem eine Abmahnung verschickt - dann muss man cool bleiben.

Grüße
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  #8  
Alt 07.09.2010, 11:54
RA Eva Dzepina, LL.M. RA Eva Dzepina, LL.M. ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 06.01.2010
Beiträge: 79
Standard

Die Frage ist doch, ob der ältere Nutzer nicht schon Kennzeichenrechte, wie etwa Werktitelschutz, ein Unternehmenskennzeichen oder eine Benutzungsmarke erworben hat. Dann könnte sogar die jüngere Marke angegriffen werden. Das sollte anwaltlich geprüft werden.

RA Eva N. Dzepina, LL.M.
www.borgelt.de
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  #9  
Alt 10.09.2010, 10:51
Jasmin Jasmin ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 31.08.2010
Beiträge: 5
Standard

Zitat:
Zitat von RA Eva Dzepina, LL.M. Beitrag anzeigen
Die Frage ist doch, ob der ältere Nutzer nicht schon Kennzeichenrechte, wie etwa Werktitelschutz, ein Unternehmenskennzeichen oder eine Benutzungsmarke erworben hat.
www.borgelt.de

In welchem Fall wäre das so?
Und in wie weit muss man dann sein Produkt bereits bekannt gemacht haben? Gibt es vgl. Gerichtsurteile?

Gruß
Jasmin
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