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  #1  
Alt 23.02.2011, 15:06
MarkenrechtNeuling MarkenrechtNeuling ist offline
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Registriert seit: 23.02.2011
Beiträge: 1
Standard Kurze Frage zu §35 Ausstellungspriorität

Hallo, mein erster Beitrag und schon eine kurze Frage, die mir sicher jemand beantworten kann.
Ich plane eine Wortmarke registrieren zu lassen. Jetzt habe ich kürzlich erfahren, dass jmd. anderes in einem anderen Teil dieser Republik, genau die gleiche Wortkreation auf einer Messe/Ausstellung im Januar verwendet hat. Auch die Art von Waren/Dienstleistung die dort angeboten wurde ist nahezu gleich. Recherchen haben ergeben, dass dieser Name bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angemeldet wurde. Meine Frage lautet nun: Genießen die anderen Benutzer des Namens nun Ausstellungspriorität im Falle ihrer Anmeldung, da der Name auf einer Messe/Ausstellung verwendet wurde? Gilt der Schutz von Marken auf jeder Messe/Ausstellung oder nur für die Messen/Ausstellungen auf die im Bundesgesetzblatt gesondert hingewiesen wird. Eine Erwähnung dieser konkreten Messe/Ausstellung im Bundesgesetzblatt konnte ich bislang nicht finden. Wer kann mir helfen?
Viele Grüße
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  #2  
Alt 23.02.2011, 16:27
Marke Marke ist offline
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Registriert seit: 30.07.2007
Beiträge: 76
Standard

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  #3  
Alt 26.02.2011, 15:58
RA Peter Kraus RA Peter Kraus ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.07.2009
Ort: Berlin
Beiträge: 20
Standard Ausstellungspriorität

Auch wenn eine einfache Antwort schöner wäre: Meines Erachtens sollte man zunächst klären, wie es zu dieser merkwürdigen Dopplung gekommen ist. Gibt es vielleicht schon einen ausländischen Anmelder - dann wären auch eventuelle Prioritäten ausländischer Anmeldungen zu prüfen. Außerdem könnte auf einer der beteiligten Seiten eine sittenwidrige Sperrmarkenanmeldung vorliegen. Fazit: Bislang zu wenige Informationen für eine rechtliche Bewertung.
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