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  #1  
Alt 24.04.2007, 16:27
calvin765 calvin765 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 24.04.2007
Beiträge: 2
Standard private Domain Abmahnung

Hallo,
ich habe mir 1999 eine Domain für rein private Nutzung reserviert. Ich habe im Internach nachgesehen, es gab keinen Hinweis auf Rechtsverletzungen.

Jetzt 8 Jahre später habe ich einen Brief von Anwälten bekommen mit einer Abmahnung und Kosten von cirka 2000 € weil diese Firma 2006 meine Domain als Wortmarke beim Harmoniesierungsamt für den Binnenmarkt registriert hat.

Nach Rückspräche mit einem Anwalt meiner Rechtschutzversicherung soll ich die Forderung der Anwaltskanzlei zurückweisen. Als Begründung soll ich angeben, dass keine Markenverletzung vorliegt, da ich meine Homepage rein privat betreibe und somit auch keine Verletzung vorliegen würde.

Mich würde jetzt mal interessieren wie hier generell die Sachlage ist:

- Ist die Abmahnung gerechtfertigt ?
- Muss ich meine Domain an die Firma abtreten ?
- Wie stehen die Chancen bei einem möglichen Rechtstreit ?

Danke und Gruß
Uwe
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  #2  
Alt 24.04.2007, 18:52
jdk jdk ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
Standard

Hallo Uwe,

der Rat des Anwalts deiner RSV hört sich plausibel an. Die Abmahnung scheint nicht gerechtfertigt - dies hängt aber vom genauen Inhalt der Website, dem Zeitpunkt des Nutzungsbeginngs etc. ab.

Eine Notwendigkeit, die Domain herauszugeben, besteht nicht. Maximal darf diese nicht mehr so genutzt werden, dass Markenrechte verletzt werden.

Die Chancen kann man ohne genauen Einblick in den Fall nicht bestimmen. Auf jeden Fall ist es etwas Arbeit. Wenn die Abgabe einer Unterlassungserklärung abgelehnt wird, wird die Gegenpartei eine einstweilige Verfügung beantragen. Gegen diese muss dann vorgegangen werden und das ganze evtl. im Hauptsachverfahren zu Ende gebracht werden. Besonders wenn die RSV vorliegt, sollte der Fall von einem erfahrenen Anwalt betreut werden.

Grüße,
Jörg Dennis Krüger

Content Management Portal
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  #3  
Alt 24.04.2007, 19:02
calvin765 calvin765 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 24.04.2007
Beiträge: 2
Standard Rsv

Hallo Jörg,
die Rechtschutz trägt so etwas nicht.

Sie würde es nur tragen, wenn ich die Firma verklagt hätte.

Gruß
Uwe
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  #4  
Alt 25.04.2007, 11:06
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Rechtschutz

Hallo Uwe,

was ist das für eine RSV, die Klagen von Domain/Markenstreitigkeiten zahlen würde? Könnten Sie das nocheinmal genauer ausführen?

Zu den Kosten:
Gegen unberechtigte Abmahnungen sollte man vorgehen, ggfl. muss die Gegenseite dann die Kosten tragen. Aber das hängt von den Umständen ab.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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